Mit konsequenter Inkonsequenz

Wie unser Staat immer wieder falsche Prioritäten setzt

Andreas Hock

Wer auch immer in der letzten Zeit behauptet hat, unsere Bürokratie funktioniere nicht richtig – etwa weil er ein halbes Jahr auf seinen neuen Reisepass warten musste –, der sieht sich spätestens seit dem Beginn der Corona-Krise eines Besseren belehrt. Wo sonst einfache Verwaltungsakte wie der Bauantrag für eine Fertiggarage mehrere Monate dauern und man für die Ummeldung der Wohnadresse beim Einwohneramt zwei Tage Urlaub beim Chef beantragen muss, wurden binnen Stunden in Bundes- und Landesministerien, Ordnungs- und Landratsämtern, Rathäusern, Kreisverwaltungsreferaten und anderen hoheitlichen Dienststellen akribisch genaue Richtlinien ausgearbeitet, um auch wirklich alle noch so abwegigen Lebensbereiche pandemiegerecht zu gestalten. Herausgekommen sind eine Fülle an Ausnahmeregelungen und Sondergesetzen, von denen jede einzelne umfangreicher ausfiel als, sagen wir mal, die Jahresbilanz von Wirecard oder die Schufa-Einträge aller Teilnehmer von »Promi Big Brother«.

Gut, ein paar der Regeln schossen vielleicht über das Ziel hinaus. Aber so ein systemrelevanter und damit manchmal womöglich aus Versehen übereifriger Beamter konnte ja nicht ahnen, dass ein Kind mit einem leichten Sommerschnupfen kein die Allgemeinheit gefährdender Superspreader, sondern höchstens eine kleine Rotznase ist. Es war auch kaum absehbar, dass ein 16 000 Quadratmeter großes Möbelhaus mit einer zeitweilig auf 800 Quadratmeter begrenzten Verkaufsfläche keinen Umsatz macht und Insolvenz anmelden muss. Wie sollte man bei all dem Stress noch daran denken, dass ein Theater, in dem vor der ganzen Misere 400 Menschen Platz fanden, mit 50 erlaubten Zuschauern seine Unkosten nicht zu decken imstande ist? Unmöglich zu verhindern, dass in Berlin, Stuttgart, München, Frankfurt und anderswo zigtausend Verschwörungstheoretiker, Rechts- und Linksextreme, Holocaust-Leugner, Impfgegner und andere Spinner in friedlicher Eintracht und ohne Abstandsregeln, Mundschutz und sonstigen Klimbim demonstrierten – man musste schließlich kontrollieren, ob der Caféhausbetreiber nebenan seine Speisekarten ordentlich desinfizierte.

Ja, man konnte es in dieser verflixten Ausnahmesituation niemandem recht machen, selbst wenn man sich noch so große Mühe gab:

Als eine der ersten Maßnahmen wurden bekanntlich von den Herren Maas und Seehofer strengste Aus- und vor allem Einreisebestimmungen verhängt – was übrigens vor fünf Jahren noch unmöglich schien, obwohl ein Virus sich gegebenenfalls weniger von einem uniformierten Zöllner beeindrucken lässt als ein potenzieller Zuwanderer ohne Ausweispapiere. Weil sich jedoch die meisten einheimischen Gelegenheitsarbeitnehmer ungern zehn Stunden bei sengender Hitze auf einem Acker aufhalten und zum Krisengespräch im Kanzleramt vermutlich gern Beelitzer Spargel gereicht wird, beschloss man kurz darauf, 80 000 vorwiegend osteuropäische Erntehelfer einreisen zu lassen. Die durften dann anstatt wie zuvor üblich zu sechst oder zu acht nur mehr zu viert in der kleinen Behelfsbaracke nächtigen, um die Virusgefahr einzudämmen. Für Bürokräfte legten die Behörden derweil fest, dass sich möglichst nur eine Person in jedem Raum aufhalten durfte, was den Schluss nahelegte, dass ein deutscher Angestellter eine schützenswertere Spezies darstelltals ein polnischer Spargelstecher. Aber das ist womöglich zu viel hineininterpretiert.

Pizza, Fischbrötchen und Currywürste durften bundesweit zum Mitnehmen verkauft werden, Eiscreme vielerorts wochenlang indes nicht. Kindergärten blieben auch dann noch für viele Mädchen und Jungen geschlossen, als die Grenzen schon wieder offen waren. Zur körperlichen Ertüchtigung während der Ausgangsbeschränkungen empfahlen uns die Politiker möglichst viel Bewegung im Freien, während gleichzeitig Wanderwege, Spiel- und Sportplätze hermetisch abgeriegelt und deren Benutzung mit drakonischen Strafen belegt wurden.

Jäger konnten zu zweit jagen gehen, aber zusammen picknicken war streng verboten. Schleswig-Holsteinern war es erlaubt, nach Hamburg zu fahren, aber Hamburgern blieb der Weg nach Schleswig-Holstein verwehrt. Kleidungsstücke