Krieg ist die gewaltsame Unterbrechung der Zivilisation. Das geltende Recht versucht, diese Unterbrechung zu verhindern, und wo sie dennoch geschieht, ihre schlimmsten Folgen zu begrenzen. Wer Kriegsrecht 2.0 verstehen will, muss den Boden kennen, auf dem es steht. Dieses Kapitel zeichnet die Linien des bestehenden Völkerrechts nach und zeigt, an welchen Stellen bereits heute Schutz gedacht ist und wo der Schritt von der Regulierung des Tötens zur Priorität des Lebens beginnt.
Das moderne System beruht auf drei Säulen. Erstens das Gewaltverbot, das Staaten untersagt, in ihren internationalen Beziehungen Gewalt anzuwenden oder mit Gewalt zu drohen. Zweitens das humanitäre Kriegsrecht, das Regeln für den Fall aufstellt, dass Gewalt dennoch eskaliert, und dabei vor allem Zivilpersonen, Verwundete, Kranke, Schiffbrüchige und Gefangene schützt. Drittens die internationale und nationale Strafverfolgung, die Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord ahnden kann. Daneben wirken Menschenrechte in bewaffneten Konflikten fort, sie werden nicht abgeschaltet, sondern nur im Rahmen des rechtlich Zulässigen eingeschränkt. Zusammengenommen bilden diese Normen eine Ordnung, die den Krieg nicht legitimiert, sondern zähmt. Genau diese Zähmung reicht heute nicht mehr aus. Aber bevor der neue Entwurf kommt, hält dieses Kapitel fest, was gilt.
Das Gewaltverbot steht am Anfang. Es ist die radikalste zivilisatorische Vereinbarung der Nachkriegszeit. Staaten dürfen einander nicht angreifen. Nur zwei eng gefasste Ausnahmen sind anerkannt. Verteidigung gegen einen bewaffneten Angriff und Maßnahmen eines kollektiven Sicherheitssystems. Der Grundgedanke ist schlicht. Sicherheit entsteht nicht durch das Recht des Stärkeren, sondern durch die Stärkung des Rechts. Diese Spitze der Ordnung ist bewusst abstrakt formuliert, damit sie für alle gilt. Sie ist aber nicht blind. Sie sieht, dass es Situationen gibt, in denen Gewalt nicht mehr abgewendet werden kann. Dann greift die zweite Säule.
Das humanitäre Kriegsrecht beginnt, wenn die Politik scheitert. Es fragt nicht, wer recht hat. Es fragt, wie Menschen inmitten von Feindseligkeiten geschützt werden. Es verlangt Unterscheidung zwischen Zivilpersonen und Kombattanten. Es ve
