: Ulrich Ellinghaus, Andreas Neumann
: Praxisleitfaden zum neuen europäischen Produktsicherheitsrecht
: Fachmedien Recht und Wirtschaft
: 9783800596492
: CB - Compliance Berater Schriftenreihe
: 1
: CHF 53.30
:
: Handels-, Wirtschaftsrecht
: German
: 170
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: ePUB
Am 13.12.2024 tritt in der EU die Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (GPSR) in Kraft - die umfassendste Reform des europäischen Produktsicherheitsrechtes seit Jahrzehnten. Die GPSR erweitert bestehende Unternehmenspflichten und berücksichtigt erstmals bislang vernachlässigte Risiken im Zusammenhang mit neuen Technologien sowie dem Online-Handel. Mit wenigen Ausnahmen findet die GSPR auf alle Produkte Anwendung, so dass sich sehr viele Unternehmen rechtzeitig auf die neuen Regelungen einstellen müssen. Dieser Praxisleitfaden gibt eine leicht verständliche Einführung zur GPSR und ordnet die neue Verordnung zunächst in das Gesamtsystem des europäischen Produktsicherheitsrechts ein. Diese Einordnung ist notwendig, weil die GPSR manche Fragen nicht eigenständig regelt, sondern auf andere Rechtsakte verweist. Im Hauptteil des Buches werden die wesentlichen Vorschriften der GPSR erläutert. Zentrale Aspekte sind hierbei die Bewertung der Sicherheit von Produkten, die Pflichten der Wirtschaftsakteure sowie die nun wesentlich erweiterten Vorschriften zu Sicherheitswarnungen und Produktsicherheitsrückrufen. Neu sind insbesondere die verpflichtende Nutzung des Safety-Business-Gateway und des Safety-Gate-Portals, die Rückverfolgbarkeitsanforderun en für bestimmte Produkte, die Pflichten für Anbieter von Online-Marktplätzen, die verpflichtende 'Rückrufanzeige' und die Möglichkeit von Verbandsklagen. Auch wenn die GPSR direkt anwendbar ist, bedarf sie dennoch der Ergänzung durch nationale Ausführungsvorschriften. Der Praxisleitfaden stellt daher auch den aktuellen Entwurf für die Anpassung des deutschen Produktsicherheitsgesetzes an die GPSR vor und schließt mit einer Bewertung der Verordnung bzw. einem Ausblick auf die künftige Rechtsentwicklung ab.

Prof. Dr. Ulrich Ellinghaus, LL.M. ist Rechtsanwalt bei Baker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern tätig. Er berät und vertritt Unternehmen zu Fragen des Produktsicherheitsrechts. Dr. Andreas Neumann, B.A., M.A., LL.M. (NYU) ist als Rechtsanwalt bei Baker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern tätig. Seine Beratungstätigkeit bezieht sich insbesondere auf Fragen des Öffentlichen Wirtschaftsrechtes mit Schwerpunkt im Bereich Produktregulierung.

Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur


Abl.

Amtsblatt der Europäischen Union

Abs.

Absatz

Art.

Artikel

ATEX

Atmosphere Explosible Equipment Directive → Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

BGBl

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

Blue Guide

Bekanntmachung der Kommission – Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2022 („Blue Guide“) 2022/C 247/01

BR-Drs.

Bundesrats-Drucksache

CFD

Common Framework Decision → Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates

CLP

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

CPDSR

Cross-border Parcel Delivery Services Regulation → Verordnung (EU) 2018/644 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. April 2018 über grenzüberschreitende Paketzustelldienste

ELI

European Legislation Identifier

EMCD

Electromagnetic Compatibility Directive → Richtlinie 2014/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit

EMVG

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz – EMVG)

engl.

englisch

ErwG

Erwägungsgrund

EWR

Europäischer Wirtschaftsraum

FN

Fußnote

FuAG

Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (Funkanlagengesetz – FuAG)

ggf.

gegebenenfalls

GPSD

General Product Safety Directive → Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit

GPSR

General Product Safety Regulation → Verordnung (EU) 2023/988 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Mai 2023 über die allgemein