Kampf um die Wahrheit
Im Ukraine-Krieg hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Wahrheit in einem Krieg das erste Opfer ist und dass Diktatoren nichts mehr fürchten als die Wahrheit. Wahrheit wird im redaktionellen Zusammenhang als problematischer Begriff charakterisiert und wird wohl gerade in der Kriegsberichterstattung kaum herstellbar sein, zumal gezielte Desinformation ein Teil der hybriden Kriegsführung ist und Propaganda zu den Instrumenten von Kriegsparteien gehört. Der Anspruch von Qualitätsjournalismus kann also nur sein, der Realität so nahe wie möglich zu kommen. Den Machthabern vor allem autokratischer Regime ist die Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf Nachrichtenströme und deren Narrative mehr als bewusst. Sie investieren Macht, Druck und Geld, um in diesem globalen Kampf um die Lufthoheit über (Des-)Information die Oberhand zu er- beziehungsweise behalten, auch mittels harter Zensur bis hin zu physischer Gewalt gegen Journalist:innen. Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gab es rund eintausend Anschläge auf die Pressefreiheit und zehn Todesfälle von Journalist:innen bis jetzt. In derartigen politischen Systemen wird zunächst – bildlich gesprochen – das demokratische Licht abgedreht, indem freie Medien und Nachrichtenagenturen ausgeschaltet werden, um die Bevölkerung im wahren Wortsinn im Dunkeln zu lassen. Anschließend werden oppositionelle Strömungen mitsamt ihren Protagonist:innen und Sprachrohren unterdrückt und so unliebsame Störgeräusche eliminiert, bis es schließlich durch die Unterwerfung der unabhängigen Justiz unter staatliche Kontrolle zur Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit kommt. Medien, Opposition und Justiz sind immer die ersten und zentralen Anschlagsziele auf dem Weg zu autokratischen und diktatorischen Gesellschaften.
Wie »einfach« es sein kann, dieses demokratische Licht vollkommen abzudrehen, demonstrierte der russische Machthaber Wladimir Putin kurz nach dem Einmarsch in die Ukraine am Beispiel der NachrichtenagenturTASS. Wie auch bei der AgenturRIA Novosti handelt es sich bei derTASS um eine staatliche Nachrichtenagentur. Im Gegensatz zur reinen Propagandamaschinerie vonRIA Novosti verbreitete dieTASS in ihrem englischsprachigen Dienst auch Meldungen mit einem – wenn schon nicht objektiven – zumindest objektivierbaren Informati
