: Heribert Prantl
: Not und Gebot Grundrechte in Quarantäne
: Verlag C.H.Beck
: 9783406768965
: 1
: CHF 11.70
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: Politik
: German
: 200
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: ePUB
WIE MIT ANGST POLITIK GEMACHT WIRD - HERIBERT PRANTL ÜBER DEMOKRATIE IN ZEITEN DER PANDEMIE
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ergreifen Staaten Maßnahmen, die sonst nur in Kriegszeiten denkbar wären. Ohne Parlament werden beispiellose Einschränkungen der Freiheit beschlossen und umgesetzt. Nicht nur Menschen, auch Grundrechte sind in Quarantäne. Not kennt kein Gebot? Falsch! Not braucht das Gebot des Grundgesetzes. Heribert Prantls Buch ist eine Streitschrift für die Grundrechte: Wir müssen uns vor dem Virus schützen, zugleich aber auch vor Schäden am Betriebssystem Demokratie.

Heribert Prantl analysiert in seinem neuen Buch, wie unter Corona eine gefährliche Stimmung entsteht, die die Grundrechte als Ballast empfindet. Grundrechte aber heißen Grundrechte, weil sie immer gelten, auch im Katastrophenfall, gerade dann. Prantls Chronik der Krise zeigt, wie das Gebot der Verhältnismäßigkeit einer neuen Lust am Autoritären weicht. Der Ausnahmezustand geht in die Verlängerung und die Verlängerung in die Verlängerung. Gewiss: Nicht jede Freiheitseinschränkung ist auch eine Verletzung der Grundrechte. Aber die Politik muss abwägen, Maß halten und die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren. Prantls Buch zeigt, wie mit Angst Politik gemacht wird. Es zeigt aber auch, wie man mit der Besinnung auf Grundrechte und Grundwerte eine gute Zukunft bauen kann. Prantl beleuchtet den Umgang der Medien mit der Pandemie und lenkt den Blick auf Themen, die Corona aufgefressen hat: das Flüchtlingselend, den Klimawandel, den Rassismus. Es geht ihm um den guten Weg aus der Krise und um die Rückkehr zu guter demokratischer und rechtsstaatlicher Normalität. Sein Buch ist ein Buch zur Lage der Nation, das vor neuem Nationalismus und vor dem Gift des Populismus warnt. Und es ist ein Buch, das zeigt, was die Zivilgesellschaft zivil und frei macht.
  • Denkanstöße aus Coronien
  • Wie man die Menschen vor dem Virus schützt, ohne die Demokratie zu beschädigen
  • Warum die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben muss
  • Das Infektionsschutzgesetz steht nicht über dem Grundgesetz
  • Eine Streitschrift für die Grundrechte


Heribert Prantl, Dr. jur., gelernter Richter und Staatsanwalt, war lange Jahre Leiter des Ressorts Innenpolitik und Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Er wurde unter anderem mit dem Geschwister-Scholl-Preis, dem Kurt-Tucholsky-Preis, dem Erich-Fromm-Preis, dem Theodor-Wolff -Preis und dem Brüder-Grimm-Preis ausgezeichnet.

Was auf dem Spiel steht


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Es ist eine Stimmung entstanden, die Grundrechte
in Krisenzeiten als Ballast und Gefahr betrachtet.
Was tun?

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Es gibt Tage, an denen schon überholt ist, was gestern noch für undenkbar gehalten wurde. Wir haben viele solche Tage in der Corona-Krise erlebt: Schulen geschlossen, Kindergärten geschlossen, Theater geschlossen, Museen geschlossen, Geschäfte geschlossen, Sportanlagen geschlossen, Gaststätten geschlossen, Hotels geschlossen, Grenzen geschlossen, Versammlungen und Demonstrationen verboten. Wir haben erlebt, wie Kontakte kontrolliert, Maskenpflicht vorgeschrieben und Abstandsregeln verordnet wurden, wie Kindern das Ballspielen verwehrt wurde und Spaziergängern das Sitzen auf der Parkbank. Wir haben erlebt, wie dekretiert wurde, ob und wo man sich mit wem treffen darf. Wir haben erlebt, dass man sterbende Angehörige nicht mehr besuchen, nicht einmal mehr sehen durfte. Wir haben erlebt, wie diese Regeln penibel kontrolliert und bei Zuwiderhandeln stattliche Bußgelder kassiert wurden. Die Alten in den Pflegeheimen wurden isoliert, die Kranken in Krankenhäusern auch. Wir haben erlebt, wie Ostern entfestlicht und Weihnachten entweihnachtet wurde – weil strenge Kontaktregeln das gewohnte Feiern unmöglich gemacht haben.

Wir haben erlebt, dass der Staat sehr detaillierte und kleinteilige Regeln erlassen hat, um die Bürgerinnen und Bürger vor Corona und vor sich selbst zu schützen. Auf sehr kleinkariertem Papier, auf Millimeter-Papier quasi, war eingezeichnet, was die Bürgerinnen und Bürger gerade dürfen und was nicht. Das Leben der Menschen wurde, wie man das sonst mit Geschenken und Geschenkpapier macht, in dieses Millimeterpapier eingewickelt. Noch nie in der Geschichte ist das Leben der Menschen außerhalb von Gefängnissen so strikt reguliert wo