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Die Durchsetzung des Lauterkeitsrechts in Deutschland und der Tschechischen Republik Ansätze für ein kohärentes europäisches Recht gegen unlauteren Wettbewerb

:	Phyllis Aninka Simsch
:	Die Durchsetzung des Lauterkeitsrechts in Deutschland und der Tschechischen Republik Ansätze für ein kohärentes europäisches Recht gegen unlauteren Wettbewerb
:	BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
:	9783830540090
:	Schriftenreihe zum Osteuropäischen Recht
:	1
:	CHF 51.00
:

:	Handels-, Wirtschaftsrecht
:	German

:	315
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Phyllis Rade entfaltet die Grundzüge des Lauterkeitsrechts in Deutschland und der Tschechischen Republik im Wege eines Rechtsvergleichs. Systematisch erschließt sie das materielle und prozessuale Lauterkeitsrecht beider Länder, ohne hierbei den Blick auf die unionsrechtlichen Vorgaben zu verlieren. Der fortlaufende Perspektivenwechsel zwischen den beiden Rechtsordnungen vor dem Hintergrund des Unionsrechts ermöglicht es, den Status quo der Angleichung kritisch zu hinterfragen und dessen Problematiken aufzuzeigen. Das Buch wendet sich an alle, die sich im Zuge von Studium, Forschung oder fachspezifischer Rechtspraxis in beiden Rechtsordnungen ein Bild über das Lauterkeitsrecht machen möchten, und zeigt darüber hinaus Schwachstellen des Unionsrechts und dessen harmonisierender Wirkung auf. Phyllis Rade schafft in ihrer Arbeit einen integrierten rechtsvergleichenden Zugang, der mehr ist, als eine separierte Darstellung der Rechtslage beider Staaten. Zudem erarbeitet sie ein Konzept, wie die Harmonisierung dieses Rechtsgebietes weiter vorangetrieben werden könnte.

	Abkürzungsverzeichnis	21
	Kapitel 1: Einleitung	27
	Kapitel 2: Forschungskonzept	29
	I. Ausgangslage	29
	II. Forschungsgegenstand	32
	III. Ziel der Untersuchung	34
	IV. Methodik	35
	V. Rechtsfolgen und Durchsetzung im Allgemeinen	36
	VI. Gang der Untersuchung	39
	Kapitel 3: Status quo der Harmonisierung des Lauterkeitsrechts	43
	I. Angleichung auf internationaler Ebene	43
	1. Pariser Verbandsübereinkunft	44
	2. TRIPS	44
	3. WIPO-Model Provisions	45
	II. Rechtsharmonisierung durch die Europäische Union	45
	1. Primärrecht	46
	2. Ulmer Gutachten	47
	3. Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung	47
	4. Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken	48
	III. Zusammenfassung: Kein einheitliches übernationales Recht	49
	Kapitel 4: Die Harmonisierung der Rechtsfolgen des Lauterkeitsrechts	51
	I. Internationale Vorgaben	51
	1. Pariser Verbandsübereinkunft	51
	2. TRIPS	52
	II. Harmonisierung durch die Europäische Union	53
	1. Ulmer Gutachten	54
	2. Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung	54
	a) Das System der Rechtsdurchsetzung	54
	b) Die Klagebefugnis	55
	c) Rechtsfolgen	55
	3. Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken	56
	a) Das System der Rechtsdurchsetzung	56
	b) Die Klagebefugnis	57
	c) Rechtsfolgen	59
	4. Unterlassungsklagen-Richtlinie	59
	5. Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz	60
	6. Empfehlung der Kommission über kollektiven Schadenersatz im Lauterkeitsrecht	61
	7. Richtlinie über alternative Streitbeilegung	62
	III. Zusammenfassung: Defizitäre Vorgaben für die Rechtsdurchsetzung des Lauterkeitsrechts	63
	Kapitel 5: Grundlagen	67
	I. Grundlagen des deutschen Lauterkeitsrechts	67
	1. Entwicklung	67
	2. Stellung im Rechtssystem	68
	3. Flankierende Vorschriften	70
	4. Schutzzwecke des UWG	70
	5. Systematik	72
	II. Grundlagen des tschechischen Lauterkeitsrechts	72
	1. Entwicklung	72
	2. Stellung im Rechtssystem	74
	3. Flankierende Vorschriften	75
	4. Schutzzwecke des VerbSchG und des BGB CZ	76
	5. Systematik	77
	a) Privatrechtliches Lauterkeitsrecht	77
	b) Öffentlich-rechtliches Lauterkeitsrecht	78
	c) Zusammenspiel der Regelungen	79
	6. Zwischenfazit: Schwierigkeiten der tschechischen Umsetzung des Unionsrechts	81
	III. Das Verbraucherleitbild als essentielle Grundlage des Lauterkeitsrechts	82
	1. Das europäische Verbraucherleitbild	82
	2. Das deutsche Verbraucherleitbild	84
	3. Das tschechische Verbraucherleitbild	85
	IV. Zusammenfassende vergleichende Betrachtung	86
	Kapitel 6: Die Verbotsnormen des Lauterkeitsrechts	89
	I. Die Generalklausel	89
	1. Die Generalklausel der UGP-Richtlinie	90
	a) Berufliche Sorgfalt	90
	b) Beeinflussung der Verbraucher	90
	c) Lauterkeit im europäischen Sinne	91
	2. Deutsche allgemeine Generalklausel	92
	a) Geschäftliche Handlung	94
	b) Unlauterkeit	96
	c) Subjektiver Tatbestand	97
	3. Deutsche Verbrauchergeneralklausel	97
	4. Tschechische allgemeine Generalklausel	98
	a) Handlung im Wirtschaftsverkehr	99
	b) Widerspruch zu den guten Sitten des Wettbewerbs	102
	c) Beeinträchtigung der Kunden und/oder Mitbewerber	102
	d) Subjektiver Tatbestand	103
	5. Tschechische Verbrauchergeneralklausel	104
	6. Vergleichende Betrachtung und Würdigung	104
	a) Angleichung des Begriffs geschäftliche Handlung	105
	b) Divergenzen bei der Unlauterkeit	106
	aa) Unlauterkeit außerhalb B2C	106
	bb) Unlauterkeit innerhalb B2C	107
	cc) Die Wesentlichkeitsklausel	107
	aaa) Unionsrechtskonformität des Fehlens der Wesentlichkeitsklausel im B2C-Bereich	108
	bbb) Zu weitreichender Anwendungsbereich einer vorhandenen Wesentlichkeitsklausel	109
	II. Einzeltatbestände	111
	1. Einzeltatbestände im UWG	111
	2. Einzeltatbestände im tschechischen Recht	112
	a) Einzeltatbestände im BGB CZ	113
	b) Einzeltatbestände im öffentlichen Recht	116
	c) Konkurrenz der Anwendungsbereiche	116
	III. Zusammenfassung: integriertes Modell versus duales Modell	117
	Kapitel 7: Zivilrechtliche Rechtsfolgen des Lauterkeitsrechts	121
	I. Abwehransprüche	122
	1. Unterlassen der lauterkeitsrechtswidrigen Handlung	122
	a) Unterlassen gemäß § 8 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. UWG	122
	aa) Verletzungsunterlassungsanspruch	123
	bb) Vorbeugender Unterlassungsanspruch	124
	b) Unterlassen gemäß § 2899 S. 1, 1. Alt. BGB CZ	125
	aa) Verletzungsunterlassungsanspruch	125
	bb) Vorbeugender Unterlassungsanspruch	126
	2. Beseitigung der lauterkeitsrechtswidrigen H