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Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht Eine Untersuchung zum Urheber-, Marken- und Lauterkeitsrecht

:	Fei Yang
:	Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht Eine Untersuchung zum Urheber-, Marken- und Lauterkeitsrecht
:	Vandenhoeck& Ruprecht Unipress
:	9783847008545
:	Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
:	1
:	CHF 40.90
:

:	Recht
:	German

:	176
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Wie unterscheidet sich die Haftung von Plattformbetreibern für mittelbare Urheber-, Marken- und Lauterkeitsrechtsverletzungen in Deutschland und China? Um dieser Frage nachzugehen, untersucht Fei Yang das von der deutschen Rechtsprechung geschaffene Haftungsregime und die deutsche Haftungsprivilegierung. In einem rechtsvergleichenden Teil stellt sie sodann die chinesische Haftungsproblematik dar und bewertet sie. Während im deutschen Urheber- und Markenrecht auf die Störerhaftung nicht verzichtet werden kann, hat sich der chinesische Gesetzgeber in Einklang mit der Entwicklung in europäischen Ländern entschlossen, gesetzliche Regelungen zur Behandlung der Haftung im Internet einzuführen, die jedoch einen anderen Weg beschreiten als die Rechtsprechung in Deutschland. How does the liability of platform operators for contributory infringement of copyright, trademark and unfair commercial practices differ in Germany and China? In order to answer this question Fei Yang examines the liability regime created by the German Legislative and the German liability privilege. The study makes a comparative law approach with regard to the Chinese liability difficulties and evaluates them. Contrary to the German copyright and trademark law where the disturbance liability is compulsory, the Chinese Government - in harmony with the development in the European countries - decided to introduce legal regulations which define how to handle liability in the internet. However, these regulations differ from those in Germany.

Dr. Fei Yang studierte Rechtswissenschaften an der China University of Political Science and Law und der LMU München. Nach einem LL.M.-Studium promovierte sie an der Universität zu Kiel.

	Title Page	4
	Copyright	5
	Table of Contents	6
	Body	14
	Vorwort	14
	Einleitung	16
	A. Einführung	16
	B. Gang der Untersuchung	17
	Teil 1: Deutsches Recht	20
	A. Störerhaftung zur Begründung der Haftung von Plattformbetreibern	20
	I. Begriff der Störerhaftung	20
	1. Die weite Störerhaftung der früheren Rechtsprechung	20
	2. Die enge Störerhaftung	21
	II. Haftungsvoraussetzungen des Plattformbetreibers als Störer	22
	1. Akzessorietät und Subsidiarität	22
	2. Adäquat-kausaler willentlicher Beitrag zur Rechtsverletzung eines Dritten	23
	3. Zumutbare tatsächliche und rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung der Rechtsverletzung	25
	III. Entwicklung der Haftungsbeschränkungen in der Rechtsprechung	26
	1. Haftungsbeschränkung durch Zumutbarkeitserwägungen auf der Rechtsfolgenseite	26
	2. Haftungsbeschränkung durch Prüfungspflichten auf Tatbestandsebene	28
	IV. Rechtsfolgen	30
	V. Vereinbarkeit der Störerhaftung mit dem EU-Recht	31
	VI. Zusammenfassung	32
	B. Abkehr von der Störerhaftung im Lauterkeitsrecht	33
	I. Kritik an der lauterkeitsrechtlichen Störerhaftung	33
	1. Fehlen der Voraussetzungen für eine analoge Anwendung des § 1004 BGB	33
	2. Kritik an der Prüfungspflicht	35
	3. Kritik an der Ablehnung von Schadensersatzansprüchen	36
	4. Zwischenergebnis	37
	II. Das BGH-Urteil „Jugendgefährdende Medien bei eBay” als Wendepunkt im Lauterkeitsrecht	37
	1. Die Entscheidung	37
	2. Täterschaft aufgrund der Verletzung lauterkeitsrechtlicher Verkehrspflichten	38
	3. Die Lehre von den Verkehrspflichten	42
	4. Vergleich mit der lauterkeitsrechtlichen Störerhaftung	46
	III. Fortentwicklung und Ablösung der Störerhaftung im Lauterkeitsrecht	49
	C. Die Verletzung von Verkehrspflichten als einheitliches Rechtsinstitut zur Begründung der Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen?	50
	I. Meinungsstand des BGH und seine Problematik	51
	1. Gründe des BGH für die Ablehnung der Täterhaftung wegen Verkehrspflichtverletzung im Urheber- und Markenrecht	51
	2. Kritik an der Ansicht des BGH und Vorschläge in der Literatur	53
	II. Stellungnahme: Ablehnung der Übertragung der Verkehrspflichten auf das Urheber- und Markenrecht	55
	1. Fehlende gesetzliche Grundlage im Urheber- und Markenrecht	56
	2. Anforderungen an die Werknutzung im Lichte des EU-Rechts und des deutschen UrhG	56
	3. Exkurs zum Markenrecht	60
	4. Verstoß gegen den Grundsatz „keine Strafe ohne Gesetz”	60
	5. Fazit	61
	D. Ermittlung des Umfangs der Prüfungspflichten für Plattformbetreiber	62
	I. Einführung	62
	II. Umfang der Prüfungspflichten	62
	1. Funktion und Aufgabenstellung	63
	2. Wirtschaftlicher Vorteil aus der Rechtsverletzung	64
	3. Gefahr und die gefährdeten Rechtsgüter	64
	4. Erkennbarkeit der Verstöße	64
	5. Sozialadäquanz der von Plattformbetreibern erbrachten Dienstleistung	65
	6. Eigenverantwortung des unmittelbar handelnden Dritten	66
	7. Beherrschungsmöglichkeit der Gefahr	66
	III. Zusammenfassung	66
	E. Haftungsprivilegierung von Internetplattformbetreibern	67
	I. E-Commerce-RL	67
	1. Anwendungsbereich und Begriffserklärung der ECRL	67
	2. Haftungsprivilegierung des Plattformbetreibers (Art. 14 ECRL)	69
	3. Keine allgemeine Überwachungspflicht (Art. 15 ECRL)	70
	II. Umsetzung in das deutsche Recht	70
	1. Entstehungsgeschichte	70
	2. Anwendungsbereich	71
	3. Ziel und Filterfunktion der §§ 7 ff. TMG	72
	4. Die Verantwortlic