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Die Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht Ermittlungsmethoden, Regulierungsermessen, Kontrolldichte

:	Kim Sophie Mengering
:	Die Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht Ermittlungsmethoden, Regulierungsermessen, Kontrolldichte
:	Nomos Verlag
:	9783845284019
:	Kartell- und Regulierungsrecht
:	1
:	CHF 103.50
:

:	Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
:	German

:	568
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Die Arbeit analysiert in Anknüpfung an die Debatte um das 'Regulierungsermessen' aus unternehmerischer sowie aus regulierungsbehördlicher Sicht die maßgeblichen Entscheidungsprobleme bei der Anwendung der Vorgaben zur Netzentgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht. Hierbei wird auf der Schnittstelle zwischen Ökonomie und Recht offengelegt, welche typischen Entscheidungsspielräume bei der Ermittlung der Effizienzkosten bestehen. Im Anschluss daran wird herausgearbeitet, inwieweit sich bereits aus dem materiellen Maßstab der Entgeltregulierung eine grundlegende Kompetenzzuweisung zur letztverbindlichen Ausfüllung dieser Entscheidungsspielräume ergibt. Gleichsam erläutert die Arbeit, welche konkreten Kontrollkriterien für eine maßstabsgerechte Überprüfung der offen gelegten Entscheidungsspielräume anzulegen sind. Hierbei wird insbesondere auf die Kontrolldichte mathematischer Modellrechnungen sowie ökonomischer Prognosemethoden eingegangen.

	Cover	1
	Einleitung	31
	Einführung in die Thematik	31
	Zielsetzung	34
	Gang der Untersuchung	36
	Teil 1: Vergleichbarkeit der Entgeltregulierungsdogmatik des Telekommunikations- und Energierechts	38
	A. Bedürfnis einer sektorspezifischen Regulierung im Telekommunikations- und Energiesektor	38
	I. Wettbewerbstheoretischer Regulierungsgrund: Marktversagen	39
	II. Wirtschaftsverfassungstheoretischer Regulierungsgrund: Gemeinwohl	43
	III. Sektorspezifischer Regulierungsbedarf neben dem allgemeinen Wettbewerbsrecht	47
	1. Die Angemessenheitskontrolle von Netznutzungsentgelten nach dem allgemeinen Wettbewerbsrecht	48
	2. Rechtfertigung einer sektorspezifischen Regulierung	50
	IV. Systemwechsel von staatlicher End-zu-End-Regulierung hin zu einer Bottleneck-Regulierung liberalisierter Netzindustrien	51
	V. Ergebnis	54
	B. Rahmenbedingungen der Entgeltregulierung in den Netzsektoren Telekommunikation und Energie	56
	I. Im Telekommunikationsrecht	56
	1. Stand der Marktöffnung und organisatorisch – kompetenzieller Rahmen	56
	2. Technische Grundlagen und Netzökonomie	59
	II. Im Energierecht	61
	1. Stand der Marktöffnung und organisatorisch-kompetenzieller Rahmen	61
	2. Technische Grundlagen und Netzökonomie	63
	III. Auswertung	65
	1. Unterschiede	65
	2. Gemeinsamkeiten	66
	a) Marktversagen	66
	b) Organisatorische und kompetenzielle Rahmenbedingungen: der Europäische Regulierungsverbund	67
	aa) Unabhängige Regulierungsbehörden	67
	bb) Koordinierung über GEREK, ACER und die EU-Kommission	70
	cc) Auswirkung auf die Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht	73
	C. Rechtliche Ausgestaltung der Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht	74
	I. Überblick über den Regelungsrahmen der Entgeltregulierung von Zugangsleistungen im Telekommunikations- und Energierecht	75
	1. Der Entgeltregulierungsrahmen im TKG	75
	a) Zeitpunkt der Entgeltregulierung	77
	b) Verfahren der Entgeltregulierung	78
	2. Der Entgeltregulierungsrahmen im EnWG	81
	a) Zeitpunkt der Entgeltregulierung	81
	b) Verfahren der Entgeltregulierung	82
	3. Auswertung	84
	II. Zielsetzung der Entgeltregulierung	85
	1. Im Telekommunikationsrecht	85
	2. Im Energierecht	89
	3. Auswertung	91
	III. Maßstab zur Ermittlung zielkonformer Entgelte	92
	1. Der Entgeltmaßstab im Telekommunikationsrecht	93
	a) Kosten effizienter Leistungsbereitstellung als grundlegender Entgeltmaßstab	94
	b) „Andere Vorgehensweisen“ im Sinne von § 31 Abs. 2 TKG	96
	aa) pureLRIC	97
	bb) Vereinbarkeit des pureLRIC-Ansatzes mit der materiellen Zielvorgabe der Entgeltregulierung	98
	2. Der Entgeltmaßstab im Energierecht	101
	a) Entgeltmaßstab nach § 21 Abs. 2 EnWG	101
	b) Konkretisierung des Entgeltmaßstabes durch ARegV und StromNEV/GasNEV	104
	3. Auswertung	106
	a) Verschiedene Kostenansätze zur Definition angemessener Netzentgelte im Telekommunikations- und Energierecht	106
	aa) Bedürfnis für einen speziellen Kostenansatz im Rahmen der sektorspezifischen Entgeltregulierung	107
	(1) Vorgabe einer Preissetzung zu Grenzkosten?	107
	(2) Mögliche Kostenansätze neben den Gesamtkosten und LRAIC+	109
	(a) Stand Alone Kosten	110
	(b) Grenz- bzw. Inkrementalkostenansätze	110
	(aa) Zuschlagshöhe entsprechend Nachfrageelastizität: Ramsey-Boiteux	111
	(bb) Zuschlag in Höhe der Opportunitätskosten: Efficient Component Pricing Rule	113
	(cc) Zuschlag in Höhe anteilig zugeschlüsselter Gemeinkosten	114
	bb) Grund für die unterschiedlichen Kostenansätze im Telekommunikations- und Energierecht	114
	b) Gemeinsame materielle Maßstabsvoraussetzungen: der wettbewerbsanaloge Preis	115
	aa) Der Grundsatz wettbewerbsanaloger Preise	116
	bb) Konkretisierung des wettbewerbsanalogen Preises durch die Effizienzkosten	118
	(1) Statische Effizienz	119
	(a) Allokative Effizienz	120
	(b) Produktive Effizienz	122
	(2) Dynamische Effizienz	123
	(3) Qualitätsbezogene Effizienz	124
	cc) Konsequenzen für den Entgeltmaßstab	125
	IV. Methoden zur Ermittlung der Effizienzkosten	126
	1. Im Telekommunikationsrecht	126
	a) Kostenprüfung	126
	b) Vergleichsverfahren	127
	c) Kostenmodelle	128
	d) Andere Vorgehensweisen, vgl. § 31 A	128