: Deutscher Caritasverband
: SGB XI - Soziale Pflegeversicherung mit eingearbeitetem PSG III inkl. 'Hilfe zur Pflege' (SGB XII, 7. Kapitel) Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen und Überblick - Stand 1. Januar 2017
: Lambertus Verlag
: 9783784129525
: 1
: CHF 9.70
:
: Arbeits-, Sozialrecht
: German
: 192
: Wasserzeichen/DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) hat die Bundesregierung nach PSG I (Leistungsausweitung und Pflegevorsorgefonds) und PSG II (Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs) den dritten Teil der Pflegereform vollendet. Das dritte Pflegestärkungsgesetz hat zwei Schwerpunkte: Die Stärkung der Rolle der Kommune in der Pflege und die Übertragung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in das Sozialhilferecht der Hilfe zur Pflege. Das Gesetz tritt zum 1.1.2017 in Kraft. Neben den Änderungen im SGB XI berücksichtigt das vorliegende Buch auch die Neuregelungen im SGB XII zur Hilfe zur Pflege. Wie bereits die Vorauflagen bietet das Werk auch zu diesen Neuerungen im Pflegeversicherungsrecht eine Arbeitshilfe, die es leicht macht, sich schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Änderungen zu verschaffen: In dem vorliegenden Gesetzestext sind alle Änderungen des SGB XI ab 1. Januar 2017 farblich hervorgehoben. Diese Darstellungsweise sowie der vorangestellte Überblick über die wesentlichen Neuerungen sind besonders hilfreich für alle Praktiker, die sich in die neue Rechtslage einarbeiten
Vorwort8
I. Überblick über die wesentlichen Änderungen des SGB XI und der Hilfe zur Pflege im SGB XII, Kapitel Sieben10
II. SGB XI – Soziale Pflegeversicherung28
Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften28
§ 1??Soziale Pflegeversicherung28
§ 2??Selbstbestimmung28
§ 3??Vorrang der häuslichen Pflege29
§ 4??Art und Umfang der Leistungen29
§ 5?Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation29
§ 6??Eigenverantwortung30
§ 7??Aufklärung, Auskunft30
§ 7a??Pflegeberatung32
§ 7b??Beratungsgutscheine34
§ 7c Pflegestützpunkte Verordnungsermächtigung
§ 8??Gemeinsame Verantwortung38
§ 8a LandespflegeausschüsseGemeinsame Empfehlungen zurpflegerischen Versorgung39
§ 9??Aufgaben der Länder40
§ 10??Pflegebericht der BundesregierungBerichtspflichten des Bundes und derLänder40
§ 11??Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen40
§ 12??Aufgaben der Pflegekassen41
§ 13??Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen41
Zweites Kapitel: Leistungsberechtigter Personenkreis43
§ 14??Begriff der Pflegebedürftigkeit43
§ 15??Stufen der PflegebedürftigkeitErmittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument45
§ 16??Verordnungsermächtigung47
§ 17??Richtlinien der Pflegekassen47
§ 17a??(weggefallen)48
§ 18??Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit50
§ 18a??Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten54
§ 18b??Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren55
§ 18c Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellungdes Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit55
§ 19??Begriff der Pflegepersonen56
Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis56
§ 20??Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung fürMitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung56
§ 21??Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen58
§ 22??Befreiung von der Versicherungspflicht58
§ 23??Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen59
§ 24??Versicherungspflicht der Abgeordneten60
§ 25??Familienversicherung60
§ 26??Weiterversicherung61
§ 26a??Beitrittsrecht61
§ 27??Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages62
Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung62
Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen62
§ 28??Leistungsarten, Grundsätze62
§ 28a Leistungen bei Pflegegrad 163
Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften64
§ 29??Wirtschaftlichkeitsgebot64
§ 30??Dynamisierung, Verordnungsermächtigung64
§ 31??Vorrang der Rehabilitation vor Pflege64
§ 32??Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation65
§ 33??Leistungsvoraussetzungen65
§ 33a??Leistungsausschluss66
§ 34??Ruhen der Leistungsansprüche66
§ 35??Erlöschen der Leistungsansprüche67
§ 35a??Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches67
Dritter Abschnitt: Leistungen67
Erster Titel: Leistungen bei häuslicher Pflege67
§ 36??Pflegesachleistung67
§ 37??Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen69
§ 38??Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)72
§ 38a??Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen72
§ 39??Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson73
§ 40??Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen74
Zweiter Titel: Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege75
§ 41??Tagespflege und Nachtpflege75
§ 42??Kurzzeitpflege76
Dritter Titel: Vollstationäre Pflege77
§ 43??Inhalt der Leistung77
Vierter Titel: Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderteMenschen [ab 1.1.2020] Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mitBehinderungen78
§ 43a??Inhalt der Leistung78
[ab 1.1.2020] § 43a Inhalt der Leistung78
Fünfter Titel: Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationärenPflegeeinrichtungen78
§ 43b Inhalt der Leistung78
Vierter Abschnitt: Leistungen für Pflegepersonen79
§ 44??Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen79
§ 44a??Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung81
§ 45??Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen83
Fünfter Abschnitt: Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf, zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen Angebote zur Unterstützun