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Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte

:	Diana Beck
:	Qualifikationskonflikte im Internationalen Steuerrecht Ursachenanalyse, Systematisierung und Lösungskonzepte
:	Springer Gabler
:	9783658176709
:	1
:	CHF 60.60
:

:	Betriebswirtschaft
:	German

:	420
:	Wasserzeichen/DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Diana Beck beschäftigt sich mit Qualifikationskonflikten, die sich durch Auslegung und Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen ergeben. Die Autorin systematisiert diese Qualifikationskonflikte und zeigt die Folgen auf, welche sich in einer nicht verhinderten Doppelbesteuerung oder in einer Minderbesteuerung konkretisieren. Schließlich entwickelt sie Lösungsvorschläge, um diesen Besteuerungsfolgen entgegenzuwirken.

Dr. Diana Beck promovierte als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre von Professor Dr. Gerhard Kraft. Sie ist heute als Steuerberaterin im Bereich internationale Steuerberatung und -planung in Berlin tätig.

	Geleitwort	6
	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Tabellen und Abbildungen	15
	Abkürzungsverzeichnis	16
	A. Einleitung	22
	I. Problemstellung	22
	II. Ziel der Untersuchung	24
	III. Forschungsbeitrag und Forschungsansatz	25
	IV. Gang der Untersuchung	28
	B. Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung im Lichte des Untersuchungsgegenstands	32
	I. Begriffsabgrenzung und Entstehungsursachen	32
	II. Notwendigkeit der Beseitigung	36
	1. Rechtswissenschaftliche Perspektive	37
	a. Verfassungsrechtliche Perspektive	37
	b. Völkerrechtliche Perspektive	39
	c. Unionsrechtliche Perspektive	40
	d. Rechtssystematische Perspektive	41
	e. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung	41
	f. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand	42
	2. Wirtschaftswissenschaftliche Perspektive	43
	a. Betriebswirtschaftliche Perspektive	43
	b. Volkswirtschaftliche Perspektive	45
	c. Einfluss der Maßnahmen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung und Minderbesteuerung	47
	d. Projektion auf den Untersuchungsgegenstand	51
	III. Ergebnis aus diesem Kapitel	52
	C. Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen	54
	I. Grundlegendes zu den Doppelbesteuerungsabkommen	54
	1. Abkommensziele	54
	a. Vermeidung der Doppelbesteuerung	54
	b. Vermeidung der Doppelnichtbesteuerung	56
	c. Zusammenfassende Würdigung	60
	2. Rechtsnatur	62
	3. Die Bedeutung des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge	63
	4. Die Rolle des OECD-MA und des OECD-MK	65
	5. Deutsche Doppelbesteuerungsabkommen und Abkommenspolitik	70
	6. Zustandekommensprozess	73
	II. Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum innerstaatlichen Recht	76
	1. Basistheorien: Monismus und Dualismus	76
	a. Darstellung der Basistheorien	76
	b. Positionierungstendenzen im Schrifttum und in der Rechtsprechung	77
	c. Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen	78
	2. Anwendbarkeit im innerstaatlichen Recht	79
	a. Innerstaatliche Geltung	80
	(1) Geltungsanordnung	81
	(2) Einwirkungstheorien	83
	(a) Transformationstheorie	83
	(b) Inkorporationstheorie	84
	(c) Vollzugstheorie	84
	(d) Positionierungstendenzen	85
	b. Unmittelbar anwendbares Recht	86
	c. Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen	88
	3. Normenhierarchie innerhalb der innerstaatlichen Rechtsordnung	93
	III. Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen	97
	1. Grundstruktur und Kernelemente der Doppelbesteuerungsabkommen	97
	a. Grundstruktur	97
	b. Kernelemente	98
	2. Abkommensmechanismus	99
	a. Vorüberlegungen	99
	b. Funktionsebene	101
	c. Mittelebene	104
	d. Methodenebene	104
	e. Prinzipienebene	107
	f. Wirkungsebene	108
	g. Zweck- und Metazweckebene	109
	h. Zusammenwirken der Ebenen als Mechanismus	110
	(1) Ausgestaltung des Mechanismus im Allgemeinen	110
	(2) Ausgestaltung des Mechanismus im Konkreten	110
	(a) Verteilungsnormen	110
	(b) Methodenartikel	112
	(c) Zusammenfassende Würdigung	112
	3. Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen	115
	a. Subsumtion und Auslegung in der Rechtswissenschaft	115
	b. Auslegung der Doppelbesteuerungsabkommen im Speziellen	118
	(1) Vorüberlegungen	118
	(2) Auslegungsziel	122
	(a) Objektive vs. subjektive Theorie	122
	(b) Auslegungsziel im Abhängigkeitsverhältnis zumRechtscharakter	124
	(c) Würdigung für den Fall der Doppelbesteuerungsabkommen	128
	(3) Auslegungsmethoden und -regeln	130
	(a) Hermeneutische Auslegungsmethoden	131
	(b) Innerstaatliche Auslegungsmethoden	132
	(c) Völkerrechtliche Auslegungsmethoden und -regeln	132
	i. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 31 WÜRV	134
	01. Die allgemeine völkerrechtliche Auslegungsregel	134
	02. Bedeutung des OECD-MA und OECD-MK	137
	03. Bedeutung anderer Materialien der OECD	149
	04. Spätere Übereinkünfte und Übungen im Allgemeinen	150
	05. Spätere Übereinkünfte und Übungen im Speziellen	153
	a. Verständigungsvereinbarungen	153
	b. Änderungen OECD-MA und OECD-MK	162
	ii. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 32 WÜRV	164
	iii. Doppelbesteuerungsabkommen im Lichte des Art. 33 WÜRV	165
	iv. Besondere völkerrechtliche Auslegungsregeln	166
	01. Contra proferentem	167
	02. In dubio mitius	167
	03. Effet utile	168
	04. Völkerrechtskonformität	169
	05. Implied powers	169
	06. Dynamisierung	170
	v. Zusammenfassende Würdigung	172
	(d) Abkommensrechtliche Auslegungsmethoden und -regeln	173
	i. Art. 3 Abs. 2 MA – die allgemeine Abkommensauslegungsregel	173
	01. Anwendungsbereich	173
	02. Regelungshistorie	174
	03. Prämissen der Anwendung innerstaatlichen Rechts	175
	04. Dynamische Verweisung	177
	05. Zusammenfassende Würdigung	179
	ii. Spezielle Abkommensauslegungsregeln	179
	(e) Verhältnis der Auslegungsmethoden und -regeln	180
	(4) Auslegungsmaßstäbe	184
	(a) Wortlaut	185
	(b) Zusammenhang	187
	(c) Zweck	188
	(d) Entscheidungsharmonie	192
	i. Existenz des Gebots im Internationalen Steuerrecht	192
	ii. Ausprägungen des Gebots	196
	iii. Lösungsansatz	197
	(e) Verhältnis der Auslegungsmaßstäbe	200
	(5) Die Bedeutung des innerstaatlichen Rechts im Auslegungsprozess	203
	(a) Autonome Rechtskreise	204
	(b) Autonome Auslegung	205
	(c) Verweisung auf innerstaatliches Recht	208
	i. Allgemeine und spezielle Abkommensauslegungsregelungen	208
	ii. Das Reihenfolgeproblem	208
	(d) Erklärungsansatz	211
	(6) Ergänzende Auslegung