: Yenilee Icagic
: Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten Ein Rechtsvergleich des deutschen mit dem US-amerikanischen Recht
: Wolfgang Metzner Verlag
: 9783943951998
: Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht, Band 18
: 1
: CHF 36.00
:
: Recht
: German
: 258
: Wasserzeichen/DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der Patient hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt ein Patient als einwilligungsfähig und kann rechtswirksam über die Vornahme eines medizinischen Eingriffs entscheiden? Wer entscheidet über die ärztliche Behandlung einwilligungsunfähiger Patienten? An welchen Entscheidungskriterien haben sich die für die Entscheidung verantwortlichen Personen zu orientieren? Diesen Fragen widmet sich diese Arbeit und stellt dabei vergleichend das deutsche Recht und das US-amerikanische Recht gegenüber.
Cover1
Impressum5
Inhalt6
Vorwort13
Einleitung14
Kapitel 1 – Selbstbestimmung und Fürsorge17
I. Terminologie17
1. Fürsorge, Paternalismus und Fremdbestimmung17
2. Autonomie und Selbstbestimmung18
II. Von Paternalismus zu Autonomie – Die Entwicklung des Verhältnisses von Arzt und Patient in Deutschland und den USA20
1. Der Hippokratische Eid20
2. Percivals Code of Medical Ethics22
3. Die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts in der Rechtsprechung24
4. Die Kodifizierung des Einwilligungserfordernisses und die Forderung nach einer Patientenaufklärung26
a) Die Anweisung des Preußischen Kultusministeriums von 1900 und die Richtlinien des Reichsinnenministeriums von 193126
b) Der Nürnberger Kodex28
c) Das Elektroschockurteil I und die Entscheidung Salgo v. Leland30
d) Der Belmont Report und die Principles of Biomedical Ethics31
e) Die Aufnahme des Einwilligungserfordernisses in Berufsordnungen und Gesetz33
III. Fazit34
Kapitel 2 – Der rechtliche Schutz der Selbstbestimmung36
I. Das Selbstbestimmungsrecht in Deutschland36
1. Schutz durch Zivil- und Strafrecht36
2. Schutz durch die Verfassung37
II. The Right to Self-Determination40
1. Das Recht auf Selbstbestimmung nach dem Common Law40
2. Das Recht auf Selbstbestimmung nach der US-Verfassung41
3. Zwischenergebnis46
III. Fazit47
Kapitel 3 – Die Einwilligungsfähigkeit48
I. Die Einwilligungsfähigkeit in Deutschland48
1. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien49
a) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien50
aa) Schwere des Eingriffs50
bb) Vernünftigkeit der Entscheidung51
cc) Dringlichkeit des Eingriffs53
b) Personenbezogene Kriterien56
aa) Alter56
(1) Altersgrenzen für bestimmte Eingriffe56
(2) Allgemeingültige Altersgrenze58
(3) Stellungnahme59
bb) Psychische Krankheit und geistige Behinderung61
2. Zwischenergebnis63
II. Competence to Consent to Treatment64
1. Voraussetzungen der Einwilligungsfähigkeit64
a) Äußern einer Entscheidung65
b) Verständnis von relevanten Informationen66
c) Angemessene Würdigung der Informationen67
d) Vernünftiger Prozess der Entscheidungsfindung69
2. Bei der Bewertung der Einwilligungsfähigkeit zu berücksichtigende Kriterien71
a) Personenbezogene Kriterien71
aa) Alter71
bb) Psychische Erkrankung und geistige Behinderung73
b) Eingriffs- und entscheidungsbezogene Kriterien73
aa) Komplexität des Eingriffs73
bb) Zeitdruck bei der Entscheidung74
cc) Risiko und Nutzen des Eingriffs74
c) Zwischenergebnis75
3. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit76
a) MacArthur Competence Assessment Tool – Treatment76
aa) Verständnis der Krankheit77
bb) Angemessene Würdigung der Krankheit77
cc) Verständnis der medizinischen Behandlung sowie der mit ihr verbundenen Vor- und Nachteile77
dd) Angemessene Würdigung der medizinischen Behandlung78
ee) Alternative Behandlungsmöglichkeiten78
ff) Vernünftiger Entscheidungsprozess78
gg) Bewertung der Antworten78
b) Die Anwendung des MacArthur Competence Assessment Tool – Treatment in der Praxis80
III. Einwilligungsfähigkeit im Rechtsvergleich80
1. Definition der Einwilligungsfähigkeit81
2. Bewertung der Einwilligungsfähigkeit81
a) Anwendung des MacCAT-T in Deutschland82
b) Vereinbarkeit des MacCAT-T mit der deutschen Definition der Einwilligungsfähigkeit83
Kapitel 4 – Die Entscheidung über die Vornahme des ärztlichen Eingriffs86
I. Rechtslage in Deutschland86
1. Funktion und Rechtfertigung der Betreuung87
2. Voraussetzungen der Betreuerbestellung88
a) Krankheit und Behinderung88
b) Unvermögen, eigene Angelegenheiten zu besorgen89
c) Erforderlichkeit der Betreuung90
d) Subsidiarität der Betreuung91
e) Keine Betreuung gegen den freien Willen des Betroffenen92
f) Bestellung und Auswahl des Betreuers93
3. Entscheidungszuständigkeit des Betreuers bei medizinischen Eingriffen96
a) Prüfung der Einwilligungsfähigkeit96
b) Fehlen einer wirksamen Patientenverfügung97
c) Aufgabenbereich des Betreuers97
4. Entscheidung des Betreuers nach § 1901 II, III BGB und § 1901a II BGB98
a) Allgemeine Maßstäbe für das Handeln des Betreuers nach § 1901 II, III BGB.98
aa) Wünsche des Betreuten98
bb) Wohl des Betreuten100
(1) Das Wohl als Entscheidungsmaßstab100
(2) Das Wohl als Grenze der Wunschbefolgungspflicht101
(a) Vernünftigkeit oder Vertretbarkeit des Betreutenwunsches102
(b) Gefährdung höherrangiger Rechtsgüter102
(c) Fehlende Eigenverantwortlichkeit102
(d) Stellungnahme103
cc) Zumutbarkeit104
dd) Die Pflicht zu persönlicher Besprechung105
b) Die Regelung des § 1901a II BGB105
aa) Behandlungswünsche106
bb) Der mutmaßliche Wille106
cc) Entscheidungsfindung nach § 1901b BGB107
c) Das Verhältnis von § 1901a II BGB zu § 1901 II, III BGB108
aa) § 1901a II BGB lex specialis gegenüber § 1901 II, III BGB108
bb) Die Schutzlosigkeit des Patienten als mögliche Folge des § 1901a II BGB111
(1) Schriftformerfordernis111
(2) Aufklärung des Patienten112