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Digitaler Nachlass Das postmortale Schicksal elektronischer Kommunikation

:	Katharina Seidler
:	Digitaler Nachlass Das postmortale Schicksal elektronischer Kommunikation
:	Wolfgang Metzner Verlag
:	9783943951929
:	Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht, Band 17
:	1
:	CHF 31.50
:

:	Recht
:	German

:	192
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Ein Leben ohne E-Mail-Account und soziale Netzwerke - für viele kaum noch vorstellbar. Doch was geschieht mit den Benutzerkonten und den gespeicherten Kommunikationsinhalten, wenn der Inhaber des Accounts verstirbt? Können die Erben den Provider auf Herausgabe der Zugangsdaten in Anspruch nehmen? Oder bleibt ihnen aus Gründen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes der Zugang verwehrt? Die Dissertation befasst sich mit diesen höchst aktuellen Fragen und untersucht das postmortale Schicksal der elektronischen Kommunikation umfassend aus den Blickwinkeln des Erbrechts, des Persönlichkeitsrechts, des Vertragsrechts, des Datenschutzrechts sowie des Telekommunikationsrechts. Weiterhin wird auf Gestaltungsmöglichkeiten der Provider sowie auf denkbare Vorsorgemaßnahmen der Nutzer eingegangen.

	Cover	1
	Vorwort	6
	Inhalt	7
	Einleitung	13
	A. Problemstellung	13
	B. Überblick über den bisherigen Stand der Forschung	15
	C. Zuschnitt der Fragestellung	18
	D. Gang der Untersuchung	21
	§ 1 Zuordnung von Rechtspositionen nach dem Tod ihres bisherigen Rechtsträgers	22
	A. Grundsätzliches	22
	I. Denkbare Modelle	22
	II. Weg des deutschen Erbrechts	24
	1. Kein ausnahmsloser Fortbestand	25
	2. Abweichende Übergangsmodi	27
	III. Vorgehensweise	27
	B. Kontinuität oder Untergang	27
	I. Begriff der Vererblichkeit	28
	II. Gesetzliche oder vertragliche Anordnung	29
	1. Gesetzliche Regelung	29
	2. Vertragliche Vereinbarung	29
	III. Ermittlung der Übergangsfähigkeit ohne gesetzliche oder vertragliche Regelung	30
	1. Bedeutung des „Vermögens“ i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB	31
	a) Vermögen i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB	31
	aa) Allgemeiner Vermögensbegriff	31
	(a) Haftungsrechtliches Verständnis	32
	(b) Wirtschaftliches bzw. schadensrechtliches Verständnis	33
	(c) Kommerzialisierungstendenz	33
	(d) Ergebnis	33
	bb) Erbrechtlicher Vermögensbegriff	34
	(a) Ergänzung um sonstige Rechtsverhältnisse	34
	(b) Erweiterung um Passiva	35
	(c) Ergebnis	36
	b) Zusammenhang zwischen Vermögenswert und Fortbestand	36
	aa) Erbschaft als Summe aller geldwerten Positionen	36
	bb) Bloße Indizwirkung des materiellen Werts	37
	cc) Ergebnis	38
	2. Personenbezug als entscheidendes Kriterium	39
	a) Vermögensnachfolge statt Persönlichkeitsfortsetzung	39
	aa) Ursprüngliche Idee der Persönlichkeitsfortsetzung	39
	bb) Schwächen der Konstruktion	39
	cc) Untergang höchstpersönlicher Rechtspositionen	41
	dd) Ergebnis	41
	b) Höchstpersönliche Rechtspositionen	42
	aa) Begriff der Höchstpersönlichkeit	42
	bb) Keine Materie des Erbrechts	43
	cc) Einzelfallentscheidung	43
	3. Zusammenfassung	45
	IV. Schicksal höchstpersönlicher Rechtspositionen	45
	1. Übergangsfähigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	46
	2. Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes	47
	a) Anerkennung eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes	47
	b) Dogmatische Herleitung	49
	c) Befugnis zur Wahrnehmung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes	51
	3. Ergebnis	52
	V. Gesamtergebnis	52
	C. Übergangsmodi	53
	I. Grundsatz der Universalsukzession	53
	II. Zwingender Charakter der Universalsukzession	54
	III. Materialer Wert der Universalsukzession	55
	IV. Anerkannte Ausnahmen vom Prinzip der Universalsukzession	57
	1. Sondererbfolgen	57
	2. Sondernachfolgen	59
	V. Begründung weiterer Ausnahmen	61
	D. Zusammenfassung	62
	§ 2 Kommunikation via E-Mail	63
	A. Bisheriger Meinungsstand	64
	B. Rechtspositionen	66
	I. Zugrundeliegende Rechtsbeziehung	66
	1. Rechtsbindungswille	67
	2. Vertragstypologische Einordnung des E-Mail-Vertrags	67
	a) Übermittlungspflichten des Providers	69
	aa) Versand	69
	bb) Empfang	71
	cc) Differenzierung zwischen kostenpflichtigen und kostenlosen Diensten	72
	b) Pflicht zur Archivierung der Nachrichten	72
	c) Abschließende Einordnung des E-Mail-Vertrags	73
	3. Ergebnis	74
	II. Der E-Mail-Account	74
	III. Die gespeicherten Inhalte	78
	1. Die E-Mail als gesonderte Rechtsposition?	78
	2. Vergleich mit dem Girokonto	79
	3. Übertragung auf den E-Mail-Vertrag	81
	4. Ergebnis	81
	IV. Differenzierung nach dem Speicherort der Nachrichten	81
	1. Mögliche technische Konstruktionen	82
	a) Web-Based	82
	b) Client-Server-Based	82
	2. Auswirkung der Systeme auf die relevanten Rechtspositionen	83
	V. Ergebnis	85
	C. Postmortales Schicksal	86
	I. Inhaberschaft des E-Mail-Accounts	86
	1. Übergangsfähigkeit	86
	a) Gesetzliche Anordnung	87
	aa) Dienstvertragsrecht	87
	bb) Werkvertragsrecht	88
	cc) Auftragsrecht	88
	dd) Ergebnis	89
	b) Untersuchung der Rechtsposition	90
	aa) Vermögenswert	90
	(a) Vergleich mit Girokonten	90
	(aa) Rechtsprechung des BGH	91
	(bb) Übertragung auf den E-Mail-Account	91
	(b) Legitimationsfunktion	92
	(c) Identifikationsfunktion	92
	(d) Ergebnis	93
	bb) Höchstpersönlichkeit	93
	(a) Höchstpersönlichkeit vertraglicher Ansprüche	93
	(b) Übertragung auf die Kontoinhaberschaft	97
	(aa) Einsichtsmöglichkeit in private Inhalte	97
	(bb) Zweckfortfall	98
	(cc) Erwartungshaltung des Nutzers	98
	(dd) Schutzwürdigkeit des Providers	99
	cc) Zusammenfassung	99
	c) Ergebnis	100
	2. Übergangsmodus	100
	3. Ergebnis	100
	II. Recht auf Einsicht	100
	1. Übergangsfähigkeit	101
	a) Vermögenswert des Einsichtsrechts	101
	b) Höchstpersönlichkeit	102
	aa) Das postmortale Einsichtsrecht in Krankenunterlagen	103
	bb) Folgerungen für das Einsichtsrecht in den Account	105
	c) Ergebnis	106
	2. Übergangsmodus	106
	3. Durchsetzbarkeit des Einsichtsrechts	108
	a) Einschränkende Darlegungslast	108
	aa) Darlegungslast des Erben des verstorbenen Patienten	109
	bb) Kritik	109
	b) Entgegenstehende Verschwiegenheitsverpflichtung	110
	aa) Auswirkung einer etwaigen Verschwiegenheitsverpfl