: Martin Klose
: Das Eigentum als nudum ius im Bürgerlichen Recht Kritische Würdigung eines juristischen Fabelwesens
: Mohr Siebeck
: 9783161548499
: Studien zum Privatrecht
: 1
: CHF 83.10
:
: Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht
: German
: 243
: DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Der Eigentümer einer Sache kann grundsätzlich nach Belieben mit ihr verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. In einigen Konstellationen des Bürgerlichen Rechts wird diese Rechtsmacht jedoch massiv beschränkt. Exemplarisch sind die Verjährung der Vindikation und die unbestellte Warenlieferung zu nennen. Martin Klose geht zum einen der Frage nach, was dem Eigentümer in einem solchen Fall von seinem Recht verbleibt, um hieraus allgemeine Lehren für die Struktur des Sacheigentums abzuleiten. Zum anderen untersucht er, inwieweit die Beschränkungen des Eigentums jeweils verfassungsrechtlich legitim sind.

Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Rechtsreferendariat in Wiesbaden und Frankfurt am Main; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht sowie Rechtsphilosophie in Augsburg; seit 2016 Akademischer Rat a. Z. ebenda.
Cover1
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Einleitung16
1. Teil: Allgemeine Grundlagen22
I. Das Eigentum des BGB22
II. Der Verlust des Besitzes24
1. Rechtsmacht des Besitzers25
2. Ansprüche des Eigentümers27
3. Ansprüche des Besitzers28
a. Die possessorischen und petitorischen Besitzschutzansprüche29
b. Deliktsrechtlicher Besitzschutz30
aa. Besitzschutz nach § 823 Abs. 1 BGB30
bb. Besitzschutz nach §§ 823 Abs. 2, 858 BGB34
c. Ansprüche des Besitzers – ein stumpfes Schwert35
4. Rechtsfolgen eines Besitzverlustes – Fazit35
III. Die verfassungsrechtlichen Direktiven35
1. Schutzobjekte36
2. Wesentliche Attribute verfassungsrechtlichen Eigentums37
3. Eingriffstypus38
4. Aus dem Eingriffstypus resultierende Direktiven41
2. Teil: (Vermeintliche) Exemplare des nudum ius und deren Rechtsfolgen44
I. Geregeltes Exemplar – Nießbrauch44
1. Konstellation45
2. Rechtsfolgen46
a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse46
aa. Verfügungsrechte46
bb. Nutzungsrechte47
cc. Befugnis zu Substanzeingriffen49
b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers50
3. Bewertung der Konstellation52
4. Verfassungsrechtliche Würdigung53
II. Klassische Exemplare – Verjährung55
1. Verjährung der Vindikation55
a. Konstellation56
b. Rechtsfolgen59
aa. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse59
(a) Verfügungsrechte59
(b) Nutzungsrechte62
(c) Befugnis zu Substanzeingriffen65
bb. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers67
(a) Vindikation und actio negatoria67
(b) Die Ansprüche der §§ 987 ff. BGB69
(c) Delikts? und bereicherungsrechtliche Ansprüche74
c. Bewertung der Konstellation77
d. Verfassungsrechtliche Würdigung77
aa. Allgemeine Rechtfertigung des Instituts der Verjährung78
(a) Verjährung eines nur vermeintlichen Anspruchs78
(b) Verjährung eines existierenden Anspruchs78
bb. Rechtfertigung der Vindikationsverjährung79
(a) Vertrauensschutzgedanke80
(b) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden80
(c) Schutz des Gutgläubigen81
(d) Soziale Schutzbedürftigkeit82
(e) Der Kleingartenfall82
cc. Alternative Ansätze84
(a) Treuwidrigkeit84
(b) Ersitzung, Entsitzung, Eigentumsübertragungsanspruch85
(c) Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz85
(d) Unverjährbarkeit86
dd. Rückwirkungsproblematik87
(a) Retrospektive Rückwirkung88
(b) Retroaktive Rückwirkung88
e. Annex: Verwirkung der Vindikation90
aa. Wirkungsweise der Verwirkung91
bb. Reichweite der Verwirkung92
cc. Bewertung der Konstellation95
dd. Verfassungsrechtliche Würdigung95
(a) Einordnung des Verwirkungsinstituts95
(b) Würdigung des Verwirkungsinstituts98
2. Verjährung des Erbschaftsanspruchs100
a. Konstellation100
b. Rechtsfolgen105
aa. Die Bedeutung des § 2019 BGB106
bb. Die Reichweite des Erbschaftsanspruchs108
cc. Kritik und Stellungnahme111
dd. Konsequenzen für die Rechtsfolgen der Verjährung114
c. Bewertung der Konstellation116
d. Verfassungsrechtliche Würdigung117
e. Annex: Verwirkung des Erbschaftsanspruchs118
3. Verjährung des Wegnahmegestattungsanspruchs122
a. Konstellation122
b. Rechtsfolgen123
aa. Berechtigung des besitzenden Vermieters123
bb. Konsequenzen für die Rechtsstellung des Mieters126
c. Bewertung der Konstellation130
d. Verfassungsrechtliche Würdigung131
e. Annex: Verwirkung des Wegnahmegestattungsanspruchs133
4. Verjährung des Übereignungsanspruchs133
a. Konstellation134
aa. Änderungen im Besitz136
bb. Eigentümerwechsel141
b. Rechtsfolgen146
aa. Verlust des