1. Kapitel

Europas Problemgebirge.
Und die Kraft der Krise

Vorwärts immer, Stillstand nimmer?

Politiker können wie Kinder sein. Sie glauben dann zum Beispiel an die unmittelbare Überzeugungskraft von Bildern, mögen sie auch noch so schief sein. Es soll Walter Hallstein, der erste Vorsitzende der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gewesen sein, der die »Fahrradmetapher« in die Europapolitik einführte, die später von vielen anderen Europapolitikern ebenfalls gerne bemüht wurde. »Europa«, soll er gesagt haben, »ist wie ein Fahrrad. Hält man es an, fällt es um.« Gemeint war damit: immer mehr Europa, ein immer größeres Tempo der Integration, weiter so. Vorwärts immer, Stillstand nimmer. Das Bild kommt zwar harmlos daher, steckt aber voller bauernschlauer Bosheit. Denn es suggeriert: Wer das europäische Fahrrad bremsen oder anhalten will, riskiert Sturz wie Verletzung und gefährdet den Europaverkehr. Nur als Perpetuum mobile, so die Botschaft, kann Europa, kann die europäische Einigung1 Bestand haben.

Das Perpetuum mobile gibt es bekanntlich nicht. Und so kann auf den zweiten Blick die verführerische Kraft des Fahrradbildes nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ziemlich töricht, ja unsinnig ist. Als Jacques Delors, ein wahrer Mehr-Europa-Fanatiker, im Europäischen Parlament zur Begründung einer abermaligen Temposteigerung des europäischen Integrationsprozesses wieder einmal das Fahrrad strapazierte, entgegnete ihm ein Abgeordneter aus dem Vereinigten Königreich mit trockenem britischen Sarkasmus: »Dann stellen Sie doch den Fuß auf den Boden!« Es verhält sich ganz einfach: Man kann ein Fahrrad fahren, unterwegs auch bremsen und anhalten, man kann absteigen und gegebenenfalls wieder weiterfahren. Was für das Fahrrad gilt, gilt auch für Europa. Schlecht für Europa ist es, dass die meisten Europapolitiker fast aller Mitgliedstaaten derEU das bis heute partout nicht einsehen wollen. Das Strampeln, so glauben sie fest, sei unser aller Schicksal. Mehr Europa, immer und überall: Dies ist das Grundübel der europäischen Einigung.

Die Europäische Union befindet sich heute in keiner guten Verfassung. Auch wer nicht zum Alarmismus neigt, wird um die Einsicht nicht herumkommen, dass es noch nie so schlecht um die europäische Einigung stand wie jetzt. Lange begleitete dieEU unser Leben wie eine Hintergrundmusik. Diese erklang so beständig und dezent, dass wir sie kaum mehr zur Kenntnis nahmen. Manchmal nervte die Union zwar mit ihren bürokratischen Kapriolen, ihrer blutleeren Sprache und ihrem Einheitsfimmel. Aber das machte weiter nichts aus, es gab dieEU so selbstverständlich wie die Verkehrsnachrichten, das Wetter und die Luft, die wir atmen. Nun aber ist dieEU auffällig geworden. Erstmals in ihrer Geschichte ist sie nicht nur von einer Krise erschüttert, sondern in ihrem schieren Bestand bedroht. Ihr Scheitern, ihr Zerbrechen, ihre mutwillige Selbstaufgabe oder gar Selbstzerstörung mag man nicht mehr ganz ausschließen. Es könnte dahin kommen, dass sich Europa zerlegt und seine Völker und Staaten wieder in ihre alten nationalen Gehäuse zurückkriechen oder dorthin zurückgeschleudert werden.

Eine Grundüberzeugung vieler, ja fast aller Europapolitiker war und ist, dass der Prozess der europäischen Integration ein unumkehrbarer sei muss. Dahinter stand die verständliche Angst einer Kriegsgeneration, die die Schrecken eines entfesselten Nationalismus erlebt hatte, vor einem Rückfall in nur noch einzelstaatliches politisches Denken. Es war und ist aber auch ein weniger nobles Motiv am Werk: die Überzeugung nämlich, man könne die europäische Gemeinschaft nur alscoup d