: Heinrich Amadeus Wolff
: Souveränitätsprobleme der Neuzeit. Freundesgabe für Helmut Quaritsch anlässlich seines 80. Geburtstages.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428533169
: Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte
: 1
: CHF 54.20
:
: Allgemeines, Lexika
: German
: 185
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Die vorliegende Freundesgabe für den 80. Geburtstag von Helmut Quaritsch am 20. April 2010 befasst sich mit verschiedenen Themen, die einen engen Bezug zum wissenschaftlichen Werk des Jubilars besitzen. Im Mittelpunkt stehen dabei spezielle Souveränitätsprobleme. Dietrich Murswiek beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit, der durch die europäische Einigung auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht in Frage gestellt wird, dem europäischen Einigungsprozess Grenzen setzt. Mit dem Spannungsverhältnis von staatlicher Souveränität und universellen Menschenrechten, die ihre Quelle im älteren Naturrecht finden, befasst sich auf theoretischer Basis der Beitrag von Gerd Roellecke. Die Rolle der Partei zum Staat im ehemaligen Ostblock und besonders das Verhältnis der KPdSU zur SED als Ausprägung einer extrem beschränkten, in dieser Form bis dahin nicht gekannten 'Souveränität neuen Typs' ist Gegenstand des Beitrages von Wolfgang Schuller. Die Folgen der historisch bedingten 'Souveränitätsbeschränkung' Deutschlands im Wehrbereich beschäftigen Heinrich Amadeus Wolff am Beispiel der Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte zur Pirateriebekämpfung. Ein Problem aus dem komplexen Zwischenbereich von Verfassung und verfassungsgebender Gewalt behandelt Hans-Christof Kraus, der in seinem Beitrag einige Überlegungen aus den Jahren 1951/52 zur Möglichkeit der Wiedereinführung einer parlamentarischen Monarchie unter den Bedingungen des Grundgesetzes rekonstruiert, ausgehend von einem bisher nicht bekannten Briefwechsel zwischen Hans-Joachim Schoeps und Ernst Rudolf Huber. Bei einer Freundesgabe für Helmut Quaritsch darf schließlich ein Beitrag zu Carl Schmitt nicht fehlen: Piet Tommissen befasst sich mit der im deutschen Sprachraum nur wenig zur Kenntnis genommenen Entdeckung und Rezeption Carl Schmitts durch den französischen Politikwissenschaftler Julien Freund.

Hans-Christof Kraus Studium der Geschichte, Germanistik und Philosophie an der Georg-August-Universität zu Göttingen. 1984 M.A., 1992 Promotion im Fach Mittlere und Neuere Geschichte. Berufliche Tätigkeit und akademische Lehre an verschiedenen Forschungsinstitutionen und Hochschulen, u. a. in Berlin, München, Speyer, Stuttgart, Jena. 2002 Habilitation für das Fach Neuere und Neueste Geschichte an der Ludwig-Maximilians-Universitä München. Seit 2007 Ordinarius und Lehrstuhlinhaber für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Passau. Heinrich-Amadeus Wolff Heinrich Amadeus Wolff, geb. 1965, Staatsexamina 1991 und 1994; wiss. Mitarbeiter an der Uni Heidelberg, der DHV Speyer und dem BVerfG; Promotion und Habilitation (1996/98) in Speyer; Referent im BMI (1998-2000); Professor an der LMU in München (2000-2006); seit 2006 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht und Verfassungsgeschichte an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder). Der Forschungsbereich umfasst den gesamten Bereich des Öffentlichen Rechts mit Schwerpunkten im Verfassungsrecht, Mehrebenensystem, Allgemeinen Verwaltungsrecht, Prozessrecht, Beamtenrecht, Sicherheits- und Datenschutzrecht.
<
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Piet Tommissen: Über Julien Freunds ,Entdeckung‘ von Carl Schmitt und einige ihrer Folgen8
108
Wolfgang Schuller: Souveränitätsbeschränkungen neuen Typus8
308
Hans-Christof Kraus: Eine Monarchie unter dem Grundgesetz? Hans-Joachim Schoeps, Ernst Rudolf Huber und die Frage einer monarchischen Restauration in der frühen Bundesrepublik 44
Gerd Roellecke: Menschenrechte und Souveränität erneut bedacht44
7244
I. Schwäche überwindet Stärke73
II. Die Stärke der Schwäche77
III. Menschenrechte81
IV. Souveränität86
V. Menschenrechte und Souveränität91
Dietrich Murswiek: Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit als unabänderliches Verfassungsprinzip91
9691
I. Souveräne Staatlichkeit – ein Verfassungsprinzip?96
II. Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit im Grundgesetz – im Lissabon-Verfahren von mir vertretene Position96
9996
1. Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit als unabänderliches Verfassungsprinzip96
9996
a) Die souveräne Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland als rechtliche Verfassungsvoraussetzung und als Grundentscheidung des Verfassunggebers96
10096
b) Das Grundgesetz als Verfassung eines souveränen Staates96
10796
2. Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit und die Grundsätze der offenen Staatlichkeit und Europafreundlichkeit des Grundgesetzes96
11096
3. Die inhaltliche Reichweite des Grundsatzes der souveränen Staatlichkeit96
11396
a) Souveräne Staatlichkeit als Staatlichkeit im Sinne des Völkerrechts?96
11596
b) Souveräne Staatlichkeit im Sinne des Staatsrechts oder der Allgemeinen Staatslehre?96
11796
c) Qualitative und quantitative Ansätze zur Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatlichkeit96
11996
aa) Qualitative Ansätze119
(1) Verfassunggebende Gewalt119
(2) „Herrschaft über die Verträge“121
(3) Kompetenz-Kompetenz122
(4) Flächendeckende/partielle Kompetenzen122
(5) Kernfunktionen der Staatlichkeit123
(6) Austrittsrecht125
bb) Quantitative Ansätze126
(1) Quantität der Rechtsetzungskompetenzen126
(2) Quantität von Elementen der Staatlichkeit127
cc) Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung als Kriterium für den Ausschluß des Übergangs der Staatlichkeit an die Europäische Union?127
129127
4. Die europäische Staatswerdung als dynamischer Prozeß127
131127
III. Der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit im Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts127
135127
1. Souveräne Staatlichkeit als Prüfungsmaßstab für die Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union127
135127
2. Ableitung des Grundsatzes der souveränen Staatlichkeit aus dem Grundgesetz127
136127
3. Konsequenzen für die Grenzen der europäischen Integration127
139127
a) Absolute Grenzen der europäischen Integration140