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Die Organisationsstruktur der Börse. Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung.

:	Frank Schönemann
:	Die Organisationsstruktur der Börse. Von der öffentlich-rechtlichen zu einer privatrechtlichen Börsenverfassung.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428532841
:	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
:	1
:	CHF 72.20
:

:	Handels-, Wirtschaftsrecht
:	German

:	295
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Frank Schönemann untersucht die heutige Organisation der deutschen Börsen und stellt den Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse vor. Derzeit ist die rechtliche Ausgestaltung von der Unterscheidung zwischen den als Kapitalgesellschaft verfassten Börsenträgern auf der einen und den Börsen als Anstalten öffentlichen Rechts auf der anderen Seite geprägt. Anhand der geschichtlichen Entwicklung der Börsen zeigt der Verfasser auf, wie es zu dieser Ausgestaltung kam. Er nimmt eine Bestandsaufnahme der jetzigen Börsenstruktur vor und befasst sich zudem mit den nichtbörslichen, alternativen Handelssystemen. Anschließend werden die Rahmenbedingungen betrachtet, die bei einer Reform zu berücksichtigen sind. Dies sind insbesondere verfassungsrechtliche und ökonomische Grundlagen, staatliche Regelungsziele sowie europäische und internationale Vorgaben und Standards. Hierauf aufbauend entwickelt Frank Schönemann einen umfassenden Entwurf einer rein privatrechtlich verfassten Börse. Als geeignete Rechtsformen werden die Aktiengesellschaft und die GmbH herausgearbeitet. Die Festsetzung des börslichen Regelwerks soll in der Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgen. Die Rechtsbeziehungen der Börse zu den zugelassenen Handelsteilnehmern und zu den Emittenten sollen durch Vertrag geregelt werden. Ergänzend wird eine Beleihung der Börse mit einzelnen hoheitlichen Befugnissen befürwortet. Der Verfasser spricht sich für eine Beibehaltung der börseneigenen Aufsicht aus. Er schlägt vor, die staatliche Aufsicht bei der BaFin zu bündeln und mittel- und langfristig Aufsichtsaufgaben zunehmend auf europäischer Ebene wahrnehmen zu lassen.

	Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	Abkürzungsverzeichnis	17
	1. Kapitel: Einleitung	22
	A. Problemstellung	22
	B. Gang der Untersuchung	27
	2. Kapitel: Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage – eine Bestandsaufnahme	29
	A. Geschichte des Börsenwesens	29
	I. Grundzüge der Entstehung und Entwicklung	29
	1. Anfänge des Börsenwesens	29
	2. Deutschland und insbesondere Preußen im 19. Jahrhundert	30
	3. Das Börsengesetz von 1896	33
	4. Neuere Entwicklungen	35
	a) Europäische Einflüsse	35
	b) Anpassungen des deutschen Börsen- und Kapitalmarktrechts	37
	c) Gegenwärtige deutsche Börsenlandschaft	39
	II. Herausbildung eines Börsenbegriffes	41
	1. Historischer Gesetzgeber und „Feenpalasturteil“	41
	2. Jüngere wissenschaftliche Diskussion	42
	3. Implikationen des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes	44
	4. Legaldefinition des Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes	45
	III. Entwicklung der Ansichten zur Rechtsnatur der Börse	47
	1. Öffentlich-rechtliche Organisation der Börse	47
	2. Verständnis der Börse als öffentliche Anstalt	48
	B. Ausgestaltung der deutschen Wertpapierbörsen	49
	I. Überblick über die Rechtsquellen	49
	II. Struktur und Aufgaben des Börsenträgers	53
	1. Rechtsform	54
	2. Kontrolle der Anteilseigner	54
	3. Erlaubnis zur Errichtung einer Börse	55
	4. Öffentliche Beleihung und Aufgaben	57
	III. Struktur und Aufgaben der Börse	59
	1. Rechtsform	59
	2. Börsenorgane und ihre Aufgaben	60
	a) Börsengeschäftsführung	61
	b) Börsenrat	61
	c) Handelsüberwachungsstelle	62
	d) Sanktionsausschuss	63
	3. Organisationshoheit	63
	4. Marktsegmente	64
	IV. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren	66
	1. Voraussetzungen	66
	2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen	67
	a) Durch die Zulassung begründetes Rechtsverhältnis	67
	b) Durch die Einbeziehung begründetes Rechtsverhältnis	68
	V. Rechtliche Stellung und Funktionen der Handelsteilnehmer	69
	1. Voraussetzungen der Zulassung	69
	2. Rechtsnatur und Rechtsfolgen der Zulassung	71
	3. Mitwirkung beim Zustandekommen der Geschäftsabschlüsse	73
	a) Hergebrachtes und modernes Verständnis	73
	b) Grundlagen der Preisfeststellung	73
	c) Präsenzhandel	75
	d) Elektronischer Handel	75
	VI. Abwicklung der Wertpapiergeschäfte	76
	VII. Frage der staatlichen Haftung	78
	VIII. Staatliche und börseneigene Aufsicht	79
	C. Außerbörslicher Handel	82
	I. Erscheinungsformen	82
	II. Rechtlicher Rahmen	85
	1. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz	85
	2. Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz	87
	a) Multilaterale Handelssysteme	88
	b) Systematische Internalisierer	89
	c) Freiverkehr	91
	d) Wahl des Rechtsrahmens	94
	D. Reformdiskussion	95
	I. Überblick über den Streitstand	95
	1. Besonderes öffentliches Interesse	96
	2. Liquidität des Börsenhandels	96
	3. Vertretung der betroffenen Gruppen im Börsenrat	98
	4. Einseitige Setzung des Regelwerkes	99
	5. Eingriffsbefugnisse der Börse	100
	6. Wirkung auf ausländische Betrachter	100
	7. Staatliche Haftung	102
	II. Mögliche Gestaltungsvarianten	102
	1. Öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	103
	2. Privatrechtliche Börsenverfassung	103
	3. Nebeneinander der beiden Formen	104
	3. Kapitel: Rahmenbedingungen einer Reform	105
	A. Verfassungsrechtliche Grundlagen	105
	I. Gemeinwohlinteresse und staatliche Wahrnehmung	105
	II. Grundrechtsverstoß durch öffentlich-rechtliche Börsenverfassung	107
	1. Betroffene Grundrechte	107
	2. Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	108
	a) Eingriff in den Schutzbereich	108