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Internationaler Gesundheitsschutz und Welthandel. Das Verhältnis des Gesundheitsvölkerrechts zum WTO-Recht.

:	Rüdiger Scholz
:	Internationaler Gesundheitsschutz und Welthandel. Das Verhältnis des Gesundheitsvölkerrechts zum WTO-Recht.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428532704
:	Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
:	1
:	CHF 72.20
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	267
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Rüdiger Scholz beleuchtet das komplexe Zusammenspiel von Gesundheitsvölkerrecht und WTO-Recht. Den Kern der Arbeit bildet die zukünftige Koordination der völkerrechtlichen Regime. Dazu analysiert der Verfasser neben dem einschlägigen WTO-Recht das sich in den letzten Jahren verstärkt entwickelnde Gesundheitsvölkerrecht, in dessen Zentrum die Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht. Dabei überprüft er, inwiefern die Arbeit der Codex Alimentarius Kommission (CAK) im Bereich Lebensmittelsicherheit mittlerweile rechtsstaatlichen Standards genügt. Die Einführung von regionalen Lebensmittelstandards wird empfohlen, um die Arbeit der CAK von handelspolitischen Konflikten freizuhalten. Rüdiger Scholz analysiert kritisch die reformierten Internationalen Gesundheitsvorschriften zum Schutz vor der internationalen Verbreitung von Gesundheitsgefahren. Die etablierte Arbeitsteilung zwischen CAK und WTO erweist sich als reformbedürftig. Die WTO-Streitbeilegungsorgane sollten künftig eine formelle Überprüfung von Codex-Lebensmittelstandards vornehmen. De lege ferenda schlägt der Autor die Anerkennung der Internationalen Gesundheitsvorschriften als internationale Normen im Sinne des WTO-Rechts vor. Auf diese Weise könnten die für beide Regime schädlichen exzessiven Gesundheitsschutzmaßnahmen vermieden werden. Konflikten zwischen WHO-Antitabakregime und WTO-Recht sollte über die Technik der authentischen Interpretation begegnet werden. Im Ergebnis erweist sich die verstärkte Vernetzung der Regime als die beste Koordinationstechnik.

	Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	Abkürzungsverzeichnis	16
	Einleitung	20
	A. Von „trade and health“ zu „health and trade“	21
	B. Gesundheitsvölkerrecht – eine Begriffsbestimmung	22
	C. Ziel und Gang der Darstellung	22
	1.Teil: Grundlagen des Gesundheitsvölkerrechts	24
	A. Ursprung	24
	I. Die Internationalen Sanitätskonferenzen	24
	II. Institutionalisierung im internationalen Gesundheitsschutz	26
	B. Die WHO als Institution	27
	I. Allgemein	27
	II. Mitgliedschaft	28
	III. Aufbau und Struktur der WHO	29
	IV. Aufgaben und Funktionen	30
	V. Tätigkeitsfelder	31
	VI. WHO und völkerrechtliche Instrumente	32
	1. Empfehlungen und Standards	32
	a) Empfehlungen	32
	b) Standards	33
	2. Verbindliches Gesundheitsvölkerrecht	33
	a) Konventionen und Übereinkommen	33
	b) Vorschriften („regulations“)	34
	aa) Annahmeverfahren	35
	bb) Rechtsnatur	36
	cc) Anwendungsbereich	38
	3. Revitalisierung des Gesundheitsvölkerrechts	39
	C. Streitbeilegung im Gesundheitsvölkerrecht	40
	I. Formelle Streitbeilegung	40
	II. Informelle Streitbeilegung	41
	D. Zwischenergebnis	42
	2. Teil: Gesundheitsvölkerrecht im Einzelnen	43
	A. Die FAO/WHO Codex Alimentarius Kommission (CAK)	43
	I. Hintergrund	44
	II. Grundlage: Zusammenarbeit der WHO und FAO	45
	III. Zweck	46
	IV. Beteiligungsformen	47
	1. Mitgliedschaft	47
	2. Beobachterstatus	48
	V. Institutionelle Einrichtungen	49
	1. Sitzungen der CAK	49
	2. Der Exekutivausschuss	50
	3. Sekretariat	51
	4. Nachgeordnete Gremien	51
	a) Codex-Ausschüsse	51
	b) Zwischenstaatliche ad hoc-Task Forces	53
	VI. Der Codex Alimentarius	54
	1. Inhalt	54
	a) Standards	54
	b) Verwandte Texte	55
	2. Ausarbeitung, Änderung, Anpassung	55
	3. Wissenschaftlichkeit	57
	a) Risikoabschätzung	58
	aa) Gremien	58
	bb) Inhalt	60
	b) Risikomanagement	61
	aa) Inhalt der „anderen Faktoren“	61
	bb) Berücksichtigung „anderer Faktoren“	63
	c) Vorsorgeprinzip	65
	d) Bewertung	67
	4. Beschlussfassung	68
	a) Konsens	68
	b) Mehrheitsentscheide	70
	5. Codex-Standards als Völkerrecht?	72
	6. Umsetzung	73
	VII. Problembereiche	74
	1. CAK und Entwicklungsländer	74
	2. CAK und Interessengruppen	76
	a) INGOs	76
	b) Delegationen der CAK-Mitglieder	78
	3. Absenkung des Gesundheitsschutzniveaus?	79
	VIII. Die reformierte CAK: eine Zwischenbilanz	80
	1. Transparenz	81
	2. Beteiligung von Betroffenen	82
	3. Schlussbemerkung	83
	IX. Reformvorschlag: CAK-Regionalstandards	83
	B. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV (2005))	85
	I. Hintergrund: Das Scheitern der IGV (1969)	86
	II. Inhalt	88
	1. Zweck und Anwendungsbereich	88
	2. Information	90