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Hans Herbert von Arnim
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Defizite in Staat und Verwaltung. Beiträge auf der 10. Speyerer Demokratietagung vom 25. und 26. Oktober 2007 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
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Duncker& Humblot GmbH
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9783428532629
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Schriftenreihe der Hochschule Speyer
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1
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CHF 63.10
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177
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Wasserzeichen
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PDF
Die 10. Speyerer Demokratietagung stellte ein kleines Jubiläum dar. Deshalb wurde, getreu dem Speyerer Ansatz, praxisnah und fächerübergreifend den Problemen von Staat und Verwaltung auf den Grund zu gehen, auf folgende Themen der vergangenen Jahre zurückgeblickt: die Entscheidung von Politikern in eigener Sache, die Ausuferung des Steuerstaates, die Rolle von Landesparlamenten sowie Fragen der direkten Demokratie. Dabei wurde die Entwicklung der Probleme und des Problembewusstseins einschließlich ihrer öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion verfolgt. Die Mängel und Defizite, tatsächliche und eingebildete, dürften wesentliche Ursachen für die unübersehbar zunehmende Politik(er)- oder gar Demokratieverdrossenheit sein. Als Indikatoren werden - neben Meinungsumfragen - gemeinhin die abnehmende Wahlbeteiligung und der Rückgang der Mitglieder von Parteien und Verbänden angesehen. Damit die erforderlichen Reformen unserer demokratischen Infrastruktur gelingen, muss einerseits die Bürgerbeteiligung erweitert werden, andererseits ist die politische Klasse gefragt, sich sozusagen am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Daneben stand ein Thema im Mittelpunkt, das mittlerweile zum festen Bestandteil der Speyerer Demokratietagungen zählt: Korruption und ihre Bekämpfung in Verwaltung und Politik. Das Vertrauen der Bürger in staatliche Institutionen steht und fällt mit der korrekten Amts- und Mandatsausübung von öffentlichen Bediensteten und Volksvertretern. Es gilt, auch nur den bösen Schein der Bestechlichkeit zu vermeiden. Neue Präventions- und Bekämpfungsstrategien wurden vorgestellt und in regen - ebenfalls im Tagungsband zusammengefassten - Diskussionen von Wissenschaftlern und Praktikern erörtert.
Vorwort 6 Inhaltsverzeichnis 8 Hans Herbert von Arnim: Defizite in Staat und Verwaltung. Rückblick auf die letzten 15 Jahre 10 I. Die politische Klasse zwischen Gemeinwohl und Eigeninteresse 10 II. Korruption und Lobbyismus 13 III. Direkte Demokratie 14 IV. Schluss 16 Thomas Duve: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim 18 Johann Graf Lambsdorff: The Organization of Anticorruption – Top-Down or Bottom-Up? 26 I. Introduction 26 II. Who Represents Bottom? 27 III. Conflicts between Top-down and Bottom-up 31 IV. Reconciling Top-down with Bottom-up 34 1. Leniency 34 2. Debarment 35 3. Nullity of Corrupt Contracts and those Induced by Corruption 37 4. Contract Penalties 38 5. Whistle-blowing Systems and Anticorruption Culture 39 V. Policy Implications and Conclusion 40 References 41 Regina von Görtz: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Johann Graf Lambsdorff 44 Antje Bultmann: Whistleblower: Helden des Alltags? 48 I. Riskante Nachrichten 48 II. Eine Kluft zwischen Geschädigten und abhängigen Experten 50 III. Wer ist ein Whistleblower? 51 IV. Whistleblower brauchen Unterstützung 53 V. Was ein Whistleblower wissen sollte 53 VI. Ein positives Beispiel 54 VII. Für eine Kultur der Zivilcourage 55 Andrei Király: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Antje Bultmann 56 Albrecht Müller: Der Machtwahn: Die wirkliche Korruption sieht ganz anders aus 60 I. Einleitung 60 II. Politische Korruption: Die wahre Dimension 60 III. Machenschaften der Finanzindustrie 63 IV. Korruptionsfalle Privatisierung 66 V. Interessengeleitete Politik: Die Umstrukturierung der Altersvorsorge 69 VI. Schlussbemerkung 74 Paul Kirchhof: Wer enthauptet die Hydra? 76 I. Einleitung
