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Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung. Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.

:	Hans Herbert von Arnim
:	Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung. Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428532421
:	Schriftenreihe der Hochschule Speyer
:	1
:	CHF 58.60
:

:	Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
:	German

:	121
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Korruption ist mittlerweile als Übel allgemein erkannt. Den Kampf dagegen haben sich Staat, Verwaltung und Wirtschaft erklärtermaßen aufs Panier geschrieben. Dabei wird aber leicht übersehen, dass es nach wie vor große Lücken und Schwachstellen bei der Bekämpfung von Korruption gibt, die auf andere Bereiche ausstrahlen und es auch dort erschweren, energisch gegenzuhalten. Für Korruption besonders anfällige Bereiche sind: die Kommunen, die Europäische Union sowie ganz generell Politik und die Wirtschaft. Das hat systemische Gründe: In den Kommunen liegt ein Schwergewicht öffentlicher Investitions- und Bautätigkeit. Gleichzeitig ist die öffentliche Kontrolle ausgesprochen schwach. In der Europäischen Union sind die Anreize zur Korruption besonders ausgeprägt, aber auch hier leidet die Kontrolle Not. Bei der Bekämpfung politischer Korruption entscheiden Politiker häufig in eigener Sache. In der Wirtschaft ist der Korrekte oft der Dumme im Wettbewerb. Hinzu kommt die fortschreitende Ökonomisierung von Staat und Verwaltung einschließlich der neu entdeckten Neigung zum Sponsoring. Dadurch drohen überkommene Hemmungen gegen Korruption abgebaut zu werden. Zu diesen Themen referierten hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der 9. Speyerer Demokratietagung.

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

	Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	Hans Herbert von Arnim: Korruption: Begriff und systemische Defizite in der Korruptionsbekämpfung	10
	I. Einleitung	10
	II. Das Wesen von Korruption	10
	III. Der Korruptionsbegriff	11
	IV. Systembedingte Bekämpfungsdefizite	17
	Sebastian Wolf: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim	22
	Heinz Georg Bamberger: Korruption und ihre Bekämpfung in Deutschland	28
	I. Einleitung	28
	II. Rechtsinstrumente gegen Korruption auf internationaler Ebene	30
	III. Korruptionsbekämpfung durch Legislative, Exekutive und Judikative	31
	IV. Ausgewählte Problembereiche	35
	1. Hinweisgeber	35
	2. Informationsfreiheitsgesetz	36
	3. Sponsoring	37
	V. Sechs Thesen zum Schluss	38
	Katrin Schoppa: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Heinz Georg Bamberger	40
	Thomas Leif: Gemeinden: Nährboden der Korruption (Thesen)	44
	Lokaljournalismus – kein Gegengift zur Korruption in Kommunen (Ergänzung zu den Thesen)	46
	Sven Barnekow: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Thomas Leif	50
	Peter S. Schönhöfer: Korruption im Arzneimittelmarkt	54
	I. Einleitung	54
	II. Ursachen der Innovationsschwäche der Pharmaindustrie	54
	III. Scheininnovationen als Ausdruck der strukturellen Innovationsdefizite	55
	IV. Scheininnovationen als Einfallstore der Korruption im Arzneimittelmarkt	56
	1. Manipulationen oder Fälschungen von Studiendaten und -ergebnissen	56
	2. Krankheitserfindung (Disease Mongering)	58
	3. Desinformation der Fachkreise	58
	4. Beeinflussung von Leitlinien und Beratungsgremien	59
	5. Anwendungsbeobachtungen: Kauf von Verordnung bei niedergelassenen Ärzten	60
	6. Rabatte: Kauf von Bestellungen bei Apothekern	61
	7. Nutzung von Patientenorganisationen und Selbsthilfegruppen als Verkaufsagenten	62
	V. Materieller Umfang der Vorteilsgewährung	62
	VI. Mögliche Gegenmaßnahmen	63
	VII. Zusammenfassung	63
	Carolin Tegeler: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Peter S. Schönhöfer	64
	Bernhard G. Suttner: Politische Korruption in Deutschland – ein verschwiegenes Fundamentalproblem?	70
	I. Einleitung	70
	II. Was ist politische Korruption im engen Sinn?	71
	1. Gefährdet ist die emotionale Mindest-Zustimmung zum demokratischen Gemeinwesen	71
	2. Gefährdet ist die Macht des demokratischen Souveräns	72
	3. Gefährdet ist die Chancengleichheit der Interessensgruppen	72
	III. Was ist zu tun?	73
	IV. Eine ökologische Erinnerung zum Schluss	77
	V. Zehn Thesen zur politischen Korruption	78
	Siim Kallas: The European Union: An Eldorado of Corruption?	82
	I. Introduction	82
	II. Reasons for Mistrust and Suspicion	83
	1. The Events of the Past	83
	2. The so Called DAS Issue	83
	3. The Unique Governance Structure and Complexity of the EU	83
	4. Corruption is Still a Global and Widespread Problem	85
	III. Changes Since 1999	86
	IV. What Else can be Done to Help Build Trust in the EU-Administration?	88
	Stephanie Schiedermair: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Siim Kallas	90
	Christoph Reichard: Ökonomisierung von Staat und Verwaltung – Vorschub für Korruption?	96
	I. Ausgangspunkte der Problemanalyse	96
	1. Modernisierung der öffentlichen Verwaltung	96
	2. Verselbständigungsprozesse im Staat	97
	3. Marktliberalisierung	97
	4. Konvergenz der Personalsysteme	97
	5. Anhaltende Finanzkrise	98
	II. Nichtintendierte Effekte der Verwaltungsmodernisierung	98
	III. Zur aktuellen Lage von Korruptionsproblemen in der Verwaltung	100
	IV. Gründe eines gesteigerten Korruptionsrisikos	101
	V. Ansätze zu Gegenmaßnahmen	104
	VI. Fazit	105
	Literatur	106
	Stefan Ittner: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Christoph Reichard	108
	Cerstin Gammelin: Korruption in der Energiewirtschaft: Wie die Stromkonzerne mit der Politik kungeln (Thesen)	112
	Hans Herbert von Arnim: Resümee. Schwachstellen der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung in Deutschland	114
	Verzeichnis der Autoren	122