: Stefan Arenz
: Der Schutz der öffentlichen Sicherheit in Next Generation Networks am Beispiel von Internet-Telefonie-Diensten (VoIP). Zugleich eine Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten in telekommunikationsrechtliche Kategorien unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428532131
: Schriften zu Kommunikationsfragen
: 1
: CHF 81.30
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 327
: Wasserzeichen
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Stefan Arenz beschäftigt sich mit der Frage, ob Anbieter von Internet-Telefonie-Diensten die Anforderungen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit aus den §§ 108 ff. Telekommunikationsgesetz (TKG) zu erfüllen haben und welche Probleme sich bei der Umsetzung dieser Pflichten stellen. Der Autor ordnet Internet-Telefonie-Dienste zunächst in die Grundbegriffe des TKG ein. In einem zweiten Schritt werden Struktur und Inhalt der einzelnen Anforderungen aus den §§ 108 ff. TKG skizziert, wobei ein Schwerpunkt auf den Komplex der Telekommunikationsüberwachung gelegt wird. Der Verfasser zeigt die spezifischen Probleme bei der Erfüllung der Verpflichtungen für Anbieter von Internet-Telefonie-Diensten auf. Er arbeitet heraus, dass insbesondere im Bereich der Telekommunikationsüberwachung die bestehenden gesetzlichen Regelungen mit Blick auf die neuen technischen Entwicklungen der Anpassung bedürfen.
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis15
1. Teil: 15
2015
A. Technische Grundlagen der Telekommunikation22
I. Netzelemente22
II. Leitungs- und Paketvermittlung23
III. Moderne Netzstrukturen26
1. Herkömmliche Telefonnetze: PSTN/ISDN26
2. Modernes Datennetz am Beispiel DSL27
3. Telefon- und Datennetze als leitungsungebundene Netze28
B. Voice over IP, Internet-Telefonie und Next Generation Networks31
I. VoIP im Carrierbereich31
II. IP-Telefonie: VoIP zur Emulation leitungsvermittelter Telefonie32
1. Technischer Hintergrund der IP-Telefonie32
a) Signalisierungsprotokolle32
aa) SIP33
bb) H.323-Standard36
cc) Proprietäre Protokolle am Beispiel Skype37
b) Transportprotokolle38
c) VoIP-Gateways38
d) Zusammenfassung39
2. Erscheinungsformen von IP-Telefonie39
a) Intranet-Telefonie39
b) Internet-Telefonie40
aa) Reine IP-zu-IP-Angebote43
bb) Kostenpflichtige IP-zu-PSTN-zu-IP-Angebote als Ergänzung oder eigenständiges Modell43
c) Zusammenfassung44
III. Next Generation Network (NGN)45
C. Historischer Überblick: Vom Fernmeldewesen zum reformiertenTelekommunikationsgesetz47
I. Postreformen I und II48
II. Entwicklung ab 1996: das Telekommunikationsgesetz50
2. Teil: Einordnung von Internet-Telefonie-Dienstenin Grundbegriffe des TKG53
A. Sachlicher Anwendungsbereich: Der Telekommunikationsbegriff des TKG, § 3 Nr. 22 TKG55
I. Signale vs. Nachrichten56
1. Alte Rechtslage: Nachrichten56
2. Heutige Rechtslage: Signale58
3. Kritik und Zusammenfassung58
II. Technischer Vorgang des Aussendens, Übermittelns und Empfangens60
III. Mittels Telekommunikationsanlagen61
1. Technische Einrichtung und Systeme62
2. Funktionsvarianten der TK-Anlage63
3. Zwischenergebnis64
IV. Einordnung der IP- bzw. Internettelefonie66
V. Zwischenergebnis66
B. Persönlicher Anwendungsbereichder §§ 108 ff. TKG67
I. Dienstbegriffe67
1. Telekommunikationsdienste, § 3 Nr. 24 TKG68
a) Internet-Telefonie-Dienste im Spannungsfeld von Telekommunikationsdiensten und Telemedien69
b) Besondere Problematik bei der Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten71
aa) Aufspaltung kombinierter Dienste nach den Grundsätzen zur Abgrenzung zwischen TKG und TMG72
(1) Diskussion auf Grundlage des alten TDG72
(2) Diskussion auf Basis des TMG74
bb) Separierung technischer Leistungsbestandteile homogener Dienste und Versuch einer Grenzbestimmung75
(1) Datentransport76
(2) Vermittlung/ Signalisierung77
(3) Zwischenergebnis78
cc) Einordnung des (virtuellen) Gesamtdienstes Internet-Telefonie78
(1) Subsumtion unter die Legaldefinitionen des TKG und TMG79
(a) Rechtslage unter dem TDG80
(b) Neue Rechtslage auf Basis des TMG81
(2) ISO/OSI-Referenzmodell als Abgrenzungskriterium82
(3) Sinn und Zweck84
(4) Technologieneutrale Regulierung aus Konvergenzgründen87
(5) Zwischenergebnis89
c) Zurechnung des TK-Dienstes Internet-Telefonie zu einem Anbieter89
aa) Zurechnung verschiedener Internet-Telefonie-Dienstmodelle90
bb) Zwischenergebnis91
d) Zusammenfassung92
2. Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit93
a) Öffentlichkeit93
b) Subsumtion der Intra- und Internet-Telefonie-Dienste95
3. Geschäftsmäßiges Erbringen von Telekommunikationsdiensten, § 3 Nr. 10 TKG96
a) Merkmale des „geschäftsmäßigen Erbringens“96
aa) Angebot von Telekommunikation96
bb) Angebot für Dritte98
cc) Nachhaltiges Angebot mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht99
dd) Zwischenergebnis99
b) Mitwirken99
c) Zwischenergebnis101
4. Öffentlich zugänglicher Telefondienst, § 3 Nr. 17 TKG101
a) Verhältnis von PATS und Telekommunikationsdienst für die Öffentlichkeit103
b) Richtlinienkonforme Auslegung des Merkmals „Führen von Inlands- und Auslandsgesprächen“103
aa) Führen von Inlands- und Auslandsgesprächen106
(1) Erforderlichkeit von Echtzeitkommunikation nach neuem TKG?107
(2) Inlands- und Auslandsgespräch109
bb) Über eine oder mehrere Nummern in einem nationalen oder internationalen Telefonnummernplan110
c) Der Öffentlichkeit zur Verfügung stehend112
d) Weitere Tatbestandsmerkmale?113
e) Ergebnis114
II. Betreiberbegriffe114
1. Betreiben115
2. Betreiber von TK-Anlagen, mit denen TK-Dienste für die Öffentlichkeit erbracht werden116
3. Betreiben von Telekommunikationsnetzen, welche für öffentlich zugängliche Telefondienste genutzt werden118
a) Telekommunikationsnetze119
b) Internet-Telefonie123
III. Zwischenergebnis125
3. Teil: Der Schutz der Öffentlichen Sicherheit (§§ 108 ff. TKG) in Next Generation Networks durch Internet-Telefonie-Diensteanbieter127
A. Notrufregime128
I. Entstehungsgeschichte und Regelungszweck128
II. Bereitstellungspflicht, § 108 Abs. 1 S. 1 TKG130
1. „Nutzer“