: Jan Göppert
: Die Reichweite der Business Judgment Rule bei unternehmerischen Entscheidungen des Aufsichtsrats der Aktiengesellschaft.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428531912
: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
: 1
: CHF 63.20
:
: Handels-, Wirtschaftsrecht
: German
: 163
: Wasserzeichen
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Die Aufgaben des Aufsichtsrats sind in den letzten Jahren sowohl durch die Zuweisung neuer Aufgaben als auch durch eine zunehmende Komplexität der bisherigen Aufgaben enorm gestiegen. Der Aufsichtsrat übernimmt mittlerweile keineswegs mehr nur die klassische Kontrollfunktion. Vielmehr agiert er als ein den Vorstand beratendes und unternehmerisch (mit-)entscheidendes Co-Managementorgan. Dabei muss aber dennoch beachtet werden, dass die Organisationsstruktur einer deutschen Aktiengesellschaft nach wie vor vom Prinzip der Trennung von Leitung und Überwachung geprägt ist. Trifft der Aufsichtsrat im Rahmen seiner Kompetenzzuordnung selbständig und eigenverantwortlich unternehmerische Entscheidungen und verletzt ein Aufsichtsratsmitglied im Rahmen einer unternehmerischen Entscheidung seine ihm obliegenden Pflichten, besteht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG die Möglichkeit, durch die Business Judgment Rule in den Genuss einer Haftungsfreistellung zu gelangen. In welchen Fällen der Aufsichtsrat eigene unternehmerische Entscheidungen trifft und welche Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule im Rahmen der Aufsichtsratshaftung vorliegen müssen, ist Gegenstand vorliegender Arbeit.
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis16
§ 1 Einleitung18
A. Problemstellung und Zielsetzung18
B. Einbettung der Thematik in die Corporate Governance19
§ 2 Unternehmerische Entscheidung22
A. Leitungsbegriff im Kapitalgesellschaftsrecht22
I. Leitungsstruktur22
1. Two-Tier-System23
2. One-Tier-System24
II. Leitungsbezogene Unternehmenstätigkeit des Aufsichtsrats24
B. Begriff der unternehmerischen Entscheidung25
I. Allgemeiner Entscheidungsbegriff26
II. Ökonomischer Entscheidungsbegriff26
1. Entscheidungslehre26
a) Deskriptive Entscheidungstheorie27
b) Normative Entscheidungstheorie27
2. Phasen der Entscheidung28
3. Entscheidungsdeterminanten29
a) Erfahrung29
b) Macht29
III. Wirtschaftspsychologischer Entscheidungsbegriff30
IV. Unternehmerische Gestaltungsfreiheit31
V. Unternehmerisches Entscheiden als Handeln in Unsicherheit33
VI. Unternehmerische Entscheidung des Aufsichtsrats33
1. Führungsentscheidungen34
2. Ermessensentscheidungen35
3. Pflichtentscheidungen36
4. Kollektive Entscheidungen37
5. Phasen des Entscheidungsprozesses38
a) Vorbereitung und Planung38
b) Beschluss40
c) Realisierung der Maßnahmen und Kontrolle41
C. Stellung des Aufsichtsrats in der Unternehmensverfassung der Aktiengesellschaft42
I. Persönliche Voraussetzungen für Aufsichtsratsmitglieder43
II. Anteilseignervertreter und Arbeitnehmervertreter45
1. Interessenkonflikte bei Aufsichtsratsmitgliedern47
III. Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats48
1. Recht auf Information48
2. Pflicht zur Kontrolle49
3. Recht auf Entscheidung50
4. Sorgfaltspflicht50
5. Treuepflicht51
6. Verschwiegenheitspflicht52
IV. Externe und interne Information des Aufsichtsrats52
1. Berichtspflichten und Berichterstattung zwischen Vorstand und Aufsichtsrat53
a) Information durch den Vorstand53
b) Kein Informationsmonopol des Vorstands55
2. Informationsaustausch im Aufsichtsrat55
V. Kontroll- und Überwachungsfunktion des Aufsichtsrats56
1. Überwachungsfunktion, § 111 Abs. 1 AktG56
a) Gewähr leistungsfähiger Unternehmensführung57
b) Gegenstand der Überwachung58
c) Richtung der Überwachung59
aa) Retrospektive Überwachung59
bb) Präventive Überwachung60
d) Maßstäbe der Überwachung60
aa) Rechtmäßigkeit61
bb) Wirtschaftlichkeit62
cc) Zweckmäßigkeit62
dd) Ordnungsmäßigkeit63
e) Intensität der Überwachung64
aa) Normaler Geschäftsverlauf64
bb) Krise der Gesellschaft64
2. Berufsaufsichtsräte oder Nebenamt?65
3. Corporate Governance – Fragen der Überwachung67
D. Aufsichtsrat als Co-Managementorgan68
I. Zusammenwirken mit Vorstand und Einflussnahme auf Vorstandshandeln69
II. Beratungsfunktion70
III. Mitentscheidungs-/Mitwirkungsbefugnisse72
1. Zustimmungsvorbehalte, § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG72
a) Katalog zustimmungspflichtiger Geschäfte73
b) Bedeutung des Zustimmungserfordernisses74
2. Prüfung und Billigung des Jahresabschlusses, §§ 170 ff. AktG75
3. Ausnutzung genehmigten Kapitals, §§ 202 ff. AktG76
4. Befugnisse des Aufsichtsrats im Deutschen Corporate Governance Kodex77
E. Selbständige Entscheidungsbefugnisse des Aufsichtsrats78
I. Entscheidungsbefugnisse nach dem Aktiengesetz78
1. Personalkompetenz, § 84 AktG78
a) Bestellung der Vorstandsmitglieder78
b) Abberufung der Vorstandsmitglieder80
2. Vorstandsvergütung, § 87 AktG81
3. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand, § 77 Abs. 2 AktG83
4. Vertretung der Gesellschaft gegenüber dem Vorstand, § 112 AktG84
II. Erweiterte Befugnisse des Aufsichtsrats gemäß dem Deutschen Corporate Governance Kodex85
1. Bestellung und Entlassung der Vorstandsmitglieder, Ziffer 5.1.2 DCGK85
2. Anstellungsvertrag87
3. Vorstandsabfindung87
F. Zusammenfassung89
§ 3 Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Organmitglieder91
A. Genereller Verhaltensstandard des Vorstandsmitglieds, § 93 Abs. 1 AktG91
I. Doppelfunktion der Norm91
II. Sorgfaltspflicht92
III. Verschwiegenheitspflicht92
IV. Unternehmensinteresse93
V. Kein unternehmensschädigendes Verhalten94
B. Verhaltensstandard des Aufsichtsratsmitglieds, §§ 93, 116 AktG95
I. Sorgfaltspflichten95
1. Objektiver Mindeststandard95
2. Differenzierung nach Person und Funktion96
3. Vorrang des Unternehmensinteresses (Treuepflicht)96
4. Verschwiegenheitspflicht97
II. Teilnahme- und Mitwirkungspflichten98
1. Sitzungsteilnahme und Sitzungsvorbereitung98
2. Kollegiale Zusammenarbeit99
3. Förderpflicht99
C. Zusammenfassung100
§