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Der Europäische Integrationsauftrag der EU. Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre.

:	Katrin Alsen
:	Der Europäische Integrationsauftrag der EU. Überlegungen zur Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU aus der Warte einer europäischen Prinzipienlehre.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428529254
:	Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
:	1
:	CHF 72.20
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	295
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Karin Alsen begründet und konkretisiert einen rechtlich determinierten Integrationsauftrag der EU gegenüber europäischen Staaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konstitutionalisierungsdebatt werden die »Erweiterung« und die »Vertiefung« der EU als Rechtsprinzipien und damit als Optimierungsgebote qualifiziert. Spannungen zwischen beiden Integrationszielen erscheinen als Prinzipienkollision und folglich als lösbares und zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU steht. Ziel der Abwägung ist die Herstellung praktischer Konkordanz. Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin aktuellen Rechtsfragen, insbesondere mit Blick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik.

	Vorwort	6
	Vorbemerkung	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abkürzungsverzeichnis	17
	Einführung	20
	A. Gegenstand der Arbeit	23
	I. Begriffsklärung	24
	II. Die Rechtsfragen im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte um die Grenzen der EU	25
	III. Die Forderung einer europäischen (Verfassungs-)Prinzipienlehre	28
	IV. Stand der wissenschaftlichen Forschung	29
	B. These: Der europäische Integrationsauftrag der EU als tauglicher Anknüpfungspunkt einer europäischen Prinzipienlehre	30
	C. Methodisches Vorgehen	33
	I. Die EU als Gebilde zwischen internationalem und konstitutionellem Regime	33
	II. Berücksichtigung verschiedener Rechtsdisziplinen	35
	III. Interdisziplinäres Vorgehen	36
	IV. Theorie und Praxis	38
	D. Gliederung der Arbeit	39
	1. Kapitel: Rechtliche und politische Grundlagen des europäischen Integrationsauftrags der EU	43
	A. Primärrechtliche Vorgaben zum Integrationsauftrag der EU	43
	I. Präambel- und Zielbestimmungen	44
	II. Art. 49 EU	47
	III. Art. 310 EG	50
	IV. Regelungen im Vertrag über eine Verfassung für Europa und im Reformvertrag	52
	1. Regelungen im (nicht ratifizierten) Vertrag über eine Verfassung für Europa	52
	2. Geplante Neuerungen im Reformvertrag	54
	V. Grenzen der klassischen Auslegungsmethoden	55
	B. Anhaltspunkte für die Annahme eines Primats der Politik bei der Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags	57
	I. Politische Präferenzen und Positionen zum tatsächlichen Verhältnis von Erweiterung und Vertiefung	57
	II. Zuspitzung in der Debatte um die Grenzen der EU	61
	1. Der Fall Türkei als Beispiel für das Scheitern des Konzepts „Erweiterung und Vertiefung“	63
	2. Der Einsatz der ENP zur flexiblen Lösung aktueller Spannungen zwischen Erweiterung und Vertiefung	65
	3. Überblick über flexible Gesamteuropakonzepte in Politik und Politikwissenschaft	70
	a) Die Forderung flexibler Außengrenzen	73
	b) Gesamteuropakonzepte mit der EU als Zentrum	75
	C. Zwischenergebnis	78
	2. Kapitel: Sozialwissenschaftliche und völkerrechtliche Ansätze zur Erklärung und Bewertung der europäischen Integration	80
	A. Die Übertragung der Aussagen der traditionellen Integrationstheorien auf die Erweiterung der EU	82
	B. Die Klubtheorie – Die Bedeutungvon Kosten-Nutzen-Analysen	85
	C. Die Gemeinschaftstheorie – Die Bedeutung von Werten,Normen und Identität	88
	D. Der Mehrebenenansatz – Die Bedeutungvon Institutionen	90
	I. Aussagen über die Gestalt und die Zukunft der EU	91
	II. Aussagen über die Problemlösungsfähigkeit der EU	92
	III. Erkenntnisse für die Verfassungsdiskussion	93
	IV. Erkenntnisse für die Erweiterung	94
	E. Das völkerrechtliche Universalitätsprinzip und die Lehre von den notwendigen Internationalen Organisationen	95
	3. Kapitel: Eine europäische Prinzipienlehre als rechtlicher Lösungsansatz zur Begründung und Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags der EU	99
	A. Einbettung der Prinzipienlehre in die europäische Verfassungsdiskussion	100
	I. Das problematische Verhältnis von Recht und Politik	100
	II. Die Konstitutionalisierung des Europarechts	104
	III. Die Forderung einer Konstitutionalisierung durch (Verfassungs-)Prinzipien	107
	B. Konkretisierung der europäischen Prinzipienlehre	109
	I. Der Prinzipienbegriff	110
	1. Der Prinzipienbegriff im deutschen Verfassungsrecht	110
	a) Leit- und Strukturprinzipien	111
	b) Prinzipien als rechtsverbindliche Optimierungsgebote	112
	2. Kein völkerrechtlicher Prinzipienbegriff	117
	3. Europäischer Prinzipienbegriff	118
	a) Bisherige Vorschläge	119
	b) Stellungnahme	120
	4. Fazit: Keine wesentliche Relevanz der Unbestimmtheit von Normen	121
	II. Herleitung europäischer Prinzipien	123
	1. Herleitung aus dem Primärrecht und der Praxis der EU	124
	2. Herleitung aus dem Recht der Mitgliedstaaten	126
	III. Wirkungen europäischer Prinzipien	127
	1. Rechtsverbindlichkeit der Prinzipien	127
	2. Änderungsfestigkeit von Prinzipien?	129
	a) Wandelbarkeit von Prinzipien	130
	b) Materielle Grenze für die Vertragsänderung	131
	3. Eigenständige Bedeutung der Prinzipien?	131
	4. Ergänzende Bedeutung der Prinzipien im Verhältnis zu Spezialnormen	134
	IV. Auflösung von Prinzipienkollisionen durch Abwägung	135
	1. Voraussetzungen der Abwägung	136
	2. Anforderungen an die Abwägung	137
	a) Herstellung einer bedingten Vorrangrelation	137
	b) Strukturierung mit Hilfe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes	139
	3. Die Pflicht zur Abwägung als reine Verfahrenspflicht	141
	a) Der Streit um die Leistungsfähigkeit von Abwägungen	141
	b) Die Abwägung als berechtigte Rationalisierung des Entscheidungsprozesses	142
	4. Die Pflicht zur Abwägung als Rechtspflicht	143
	V. Justiziabilität von Prinzipienkollisionen	144
	1. Justiziabilität von Vertragszielbestimmungen	146
	2. Denkbare prozessuale Grundkonstellationen	146
	3. Eingeschränkte Kontrolldichte	147
	C. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre	149
	I. Grundsätzliche Kritik an der Prinzipienlehre	149
	1. Kritik bezüglich der Handhabbarkeit	149
	2. Kritik am Abwägungskonzept („Zuviel“ an Politik)	150
	3. Kritik an der Konstitutionalisierungsfunktion („Zuviel“ an Recht)	151
	II. Kritik an einer europäischen Prinzipienlehre	152
	1. Kritik an der Verfassungsleseart des europäischen Primärrechts	152
	2. Zweifel am ordnenden Nutzen einer europäischen Prinzipienlehre	154
	3. Denkbare Einwände gegen die Anwendung der Prinzipienlehre in intergouvernementalen Bereichen des EU-Rechts	155
	III. Fazit	156
	D. Das Spannungsverhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung als Prinzipienkonflikt	157
	I. Der Rechtsprinzipiencharakter des Erweiterungs- unddes Vertiefungsziels	157
	1. Rechtsverbindlichkeit	157
	2. Strukturtheoretischer Prinzipiencharakter	158
	II. Abstrakte Gleichrangigkeit der beiden Integrationsziele	159
	4. Kapitel: Die Konkretisierung des europäischen Integrationsauftrags anhand von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erweiterungs-, Assoziierungs- und Nachbarschaftspolitik der EU	161
	A. Die materiellen Voraussetzungenim Rahmen von Art. 49 EU	163
	I. Europäischer Staat	164
	1. Rechtsnatur	164