ebook ebooks e-book e-books downloaden bei MyEbooks.ch downloaden

Haftung für Gremienentscheidungen.

:	Henner Dröge
:	Haftung für Gremienentscheidungen.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428528660
:	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
:	1
:	CHF 63.20
:

:	Handels-, Wirtschaftsrecht
:	German

:	193
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Der Autor untersucht Grund und Grenzen der Haftung von Gremiumsmitgliedern für die schädigenden Folgen pflichtwidriger Entscheidungen. Dabei wird ein allen Gremienentscheidungen zugrunde liegendes Haftungskonzept vorgestellt. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die jeweiligen Haftungsnormen, deren Zusammenschau zum Nachweis einer einheitlichen Normstruktur führt. Aus der dabei aufgezeigten axiomatischen Festlegung auf das Verschuldensprinzip folgt, dass sich aus der Nichterfüllung der Gremiumspflichten nicht automatisch eine schuldhafte Pflichtverletzung der Gremiumsmitglieder ableiten lässt. Sodann werden die sich daraus ergebenden Probleme der Verknüpfung von Gremiumspflicht und Individualpflichten der Gremiumsmitglieder im Einzelnen untersucht. Der Verfasser differenziert insbesondere nach den einzelnen Phasen des Beschlussverfahrens und zeigt auf, dass sowohl vor als auch nach der eigentlichen Abstimmung kausale Pflichtverletzungen durch die Gremiumsmitglieder möglich sind. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet das Verhalten bei Stimmabgabe im Beschlussverfahren unter Anwendung eines aus dem verkehrskreisbezogenen Fahrlässigkeitsbegriff entwickelten 'ressortspezifischen' Sorgfaltsmaßstabes, der zu unterschiedlicher Haftung trotz identischem Abstimmungsverhalten führen kann. Schließlich ist der geheimen Abstimmung ein eigener Teil gewidmet, da hier das Spannungsverhältnis zwischen kollektiver Entscheidungsfindung und individueller Verantwortung besonders hervortritt: In diesem Teil wird aufgezeigt, dass eine Lösung über Beweislastnormen nicht zu einer gerechten Risikoverteilung führt, sondern stattdessen in der Regel dem Träger des Gremiums aus Wertungsgründen das Haftungsrisiko zugewiesen werden sollte.

	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Einleitung	16
	Teil 1: Grundlagen und Terminologie	18
	A. Gremium und Träger des Gremiums – Organ und Träger des Organs	18
	I. Gremium und Organ	18
	II. Träger des Gremiums und Träger des Organs	21
	B. Die Gremienentscheidung	22
	I. Gremienentscheidung und Beschluss	23
	II. Zurechnung des Beschlusses	25
	C. Haftung	27
	Teil 2: Grundstruktur der Haftungsnormen	29
	A. Haftung gegenüber dem Träger des Gremiums	29
	I. Darstellung und Analyse der Haftungsnormen	30
	1. Darstellung	30
	2. Analyse	34
	II. Anspruchsvoraussetzungen	35
	1. Handlung	35
	2. Pflichtverletzung	36
	a) Individual- und Kollektivpflichten	36
	aa) Reine Kausalhaftung oder Verschuldenshaftung?	38
	bb) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten	40
	b) Besonderheiten	43
	aa) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten in Basisorganen	43
	bb) Unternehmerischer Ermessensspielraum	47
	(1) § 93 Abs. 1 S. 2 AktG	48
	(2) Anwendbarkeit auf Grundgremien	51
	(3) Individualpflicht der Gremiumsmitg	52
	cc) Verhältnis von Anstellungsvertrag und Organstellung	53
	c) Geschäftsverteilung	53
	aa) AG, GmbH, eG, VVaG, EWIV, Verein, Stiftung	54
	bb) Personengesellschaften und schuldrechtliche Gremien	60
	cc) Öffentlich-rechtliche Gremien	62
	dd) Basisorgane	64
	ee) Zwischener	64
	3. Vertretenmüssen	65
	a) Sorgfaltsmaßstab in Leitungs-, Aufsichts- und Beratungsgremien	65
	b) Sorgfaltsmaßstab in Basisorganen	66
	aa) Haftung für Stimmrechtsausübung in der AG	66
	(1) Diskussion vor Inkrafttreten des UMAG	66
	(2) Auswirkungen des UMAG	69
	bb) Zwischenergebnis	71
	c) Zurechnung fremden Verschuldens	71
	aa) Zurechnung der übrigen Gremiumsmitglieder	71
	bb) Zurechnung nachgeordneter Mitarbeiter	73
	cc) Zurechnung Dritter	73
	(1) Übertragung der Kompetenzen	73
	(2) Ausübung der Kompetenzen	77
	dd) Zwischenergebnis	78
	4. Kausaler Schaden	78
	a) Grundsätzliches	78
	b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen	78
	5. Rechtsfolge	79
	a) Grundsätzliches	79
	b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen	80
	III. Zwischenergebnis	83
	B. Haftung gegenüber Dritten	84
	I. Privatrechtliche Gremien	84
	1. §§ 823 ff. BGB	84
	a) Verstoß gegen Verhaltenspflicht	85
	aa) Individual- und Kollektivpflichten	85
	bb) Geschäftsverteilung	86
	b) Vertretenmüssen	87
	aa) Sorgfaltsmaßstab	87
	bb) Zurechnung fremden Verschuldens	87
	c) kausaler Schaden	87
	d) Rechtsfolge	87
	2. Existenzvernichtungshaftung	88
	3. §§ 93 Abs. 5 AktG, 34 Abs. 5 GenG, 34 S. 1 VAG i.V.m. 93 Abs. 5 AktG	89
	II. Öffentlich-rechtliche Gremien	90
	1. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG	90
	2. § 839 BGB	91
	III. Zwischenergebnis	92
	C. Zwischenergebnis	93
	Teil 3: Spezielle Probleme der Gremienentscheidung	95
	A. Beschluss und Haftung	95
	I. Pflichtwidriger Beschluss als Aufgreifkriterium	95
	II. Pflichtgemäßer Beschluss als Ausschlusskriterium?	95
	B. Pflichtwidrige Stimmabgabe als Pflichtverletzung	97
	I. Zustimmungsprinzip	98
	II. Einstimmigkeitsprinzip	98
	III. Mehrheitsprinzip	100
	1. Einfache Mehrheit	100
	2. Qualifizierte Mehrheit	100
	IV. Sonderfälle	101
	1. Veto-Recht	101
	2. Recht zum Stichentscheid	102
	3. Ungültige Stimmabgabe	102
	4. Abwesenheit vom Beschlussverfahren	102
	C. Vor- und nachgelagerte Handlungspflichten	103
	I. Übernahme der Mitgliedschaft im Gremium	103
	II. Vorbereitung der Beschlussfassung	104
	III. Antragstellung	104
	IV. Beratung	106
	V. Abwendungspflichten	106
	D. Kausalität von Individualpflichtverletzung und Beschluss	107
	I. Kausalität der Individualpflichtverletzung	107
	1. Den Beschluss tragende Einzelstimmen	107
	2. Ungültige Stimmen und Abwesenheit	109
	3. Vor- und nachgelagerte Handl