: Jan Ziekow
: Aktuelle Fragen des Fachplanungs-, Raumordnungs- und Naturschutzrechts 2007. Vorträge auf den Neunten Speyerer Planungsrechtstagen und dem Speyerer Luftverkehrsrechtstag vom 14. bis 16. März 2007 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428527847
: Schriftenreihe der Hochschule Speyer
: 1
: CHF 72.20
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 391
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Der vorliegende Band enthält die ausgearbeiteten Vorträge, die im Rahmen der 9. Speyerer Planungsrechtstage und des Speyerer Luftverkehrsrechtstages 2007 von erfahrenen Praktikern und Wissenschaftlern zu aktuellen Themen des Fachplanungs-, Raumordnungs- und Naturschutzrechts gehalten wurden. Schwerpunkte liegen dabei im Bereich der Flughafenplanung, der Raumordnung, dem Artenschutzrecht sowie anderen Fragen des Umweltrechts. Die Beiträge spiegeln nicht nur die intensiv geführte Diskussion wider, sondern zeigen zugleich Lösungsvorschläge auf, die die künftige Handhabung der behandelten Problemfelder erleichtern werden.

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Christian Heitsch: Grundrechtsprobleme der luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung10
I. Umsiedlungen und Freizügigkeit10
1. Das Bleiberecht als Gewährleistungsgehalt des Art. 11 Abs. 1 GG10
2. Das Verhältnis des Bleiberechts zur Eigentumsgarantie13
3. Eingriffsprobleme14
a) Einverständliche Umsiedlung des Enteignungsbedrohten als Eingriff14
aa) Ablauf der Umsiedlung14
bb) Vorliegen eines dem Staat zurechenbaren Eingriffs?16
cc) Bedeutung der Einigung mit den Umsiedlungswilligen18
b) Eingriffe in das Bleiberecht durch die Planfeststellung?19
aa) Eingriff in das Bleiberecht des Enteignungsbetroffenen?19
bb) Faktischer Eingriff durch unzumutbare Lärmeinwirkungen?21
3. Fehlende verfassungsrechtliche Rechtfertigung21
II. Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit22
1. Schutzbereich unter besonderer Berücksichtigung von Lärmwirkungen22
2. Eingriff24
a) Die Planfeststellung als Eingriffsakt24
b) Das Spektrum möglicher Beeinträchtigungen26
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung29
a) Eignung und Erforderlichkeit29
b) Angemessenheit31
III. Zusammenfassung34
Markus Deutsch und Andreas Kretzschmar: Flugbetrieb als Regelungsgegenstand der Fachplanung – Tatsächliche Grundlagen und rechtliche Beschränkungen36
I. Einleitung36
II. Der rechtliche Rahmen für Luftverkehrsdienstleistungen37
1. Die Zeit bis zum Zweiten Weltkrieg37
2. Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg38
a) Das ICAO-Abkommen38
b) Die bilateralen Luftverkehrsabkommen39
aa) Linienverkehr39
bb) Gelegenheitsverkehr40
c) Die wirtschaftliche Struktur41
d) Infrastrukturrecht41
3. Die Phase der Liberalisierung42
a) Die Liberalisierung in den Vereinigten Staaten42
b) Die Auswirkungen auf den internationalen Luftverkehr42
c) Die Entwicklung im europäischen Raum43
aa) Die Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf den Verkehrssektor43
bb) Die drei Liberalisierungspakte44
cc) Beihilfen im Luftverkehr45
d) Auswirkungen auf den internationalen Luftverkehr46
e) Auswirkungen auf Betriebsregelungen47
f) Die Auswirkungen auf den Luftverkehrsmarkt48
III. Die Betriebskonzepte des Luftverkehrs49
1. Effiziente Nutzung der Produktionsmittel49
2. Externe Faktoren50
3. Passagierlinienverkehr50
a) Hub-System50
aa) Funktionsweise51
bb) Nutzungszeiten52
b) Punkt-zu-Punkt-Verkehre53
4. Touristik53
a) Das Verkehrstagekonzept54
b) Hohe Umlaufzahl55
5. Frachtbereich56
a) Nächtlicher Warentransport56
b) Hub-Konzept57
c) Nachtsprung57
d) Express- und Standardfracht58
6. Anforderungen des Luftverkehrs58
IV. Folgerungen für die luftverkehrsrechtliche Fachplanung59
1. Öffentliches Interesse am Luftverkehr59
2. Belange der Luftverkehrsgesellschaften60
a) Ertragswirtschaftliche Interessen60
b) Die Mitwirkung der Luftverkehrsgesellschaften bei der Erfüllung der Verkehrsaufgabe61
c) Durchsetzungsfähigkeit der Belange62
3. Die Abwägungsentscheidung63
a) Tag (22:00 Uhr bis 06:00 Uhr)63
b) Nacht (22:00 bis 06:00 Uhr)64
aa) Zulässigkeit von Nachtflügen64
bb) Erfordernisse des Nachtflugverkehrs65
cc) Schutz der Nachtruhe66
(1) Rücksichtnahmepflicht66
(2) Verbot mit Erlaubnisvorbehalt67
dd) Würdigung der Rechtsprechung68
(1) Inhalt des § 29 b Abs. 1 Satz 2 LuftVG68
(2) Nachtflugverbot als Standard69
(3) Das Gemeinschaftsrecht70
(a) Das Recht des freien Streckenzugangs70
(b) Der ausgewogene Ansatz71
(4) Bewertung72
4. Praktische Umsetzung72
a) Kein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt73
b) Vielfalt der relevanten Belange73
c) Kernzeit74
aa) Verkehrliche Gründe74
bb) Objektive Gründe74
cc) Wirtschaftliche Erwägungen74
d) Nachtrandzeit75
aa) Verkehrsfunktion und betriebliche Belange75
bb) Erschließungsfunktion75
cc) Wirtschaftliche Belange76
e) Abwägungsen