: Katrin Neukamm
: Bildnisschutz in Europa. Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Verfassungsüberlieferungen der EU-Mitgliedstaaten und der EMRK für die Auslegung der Unionsgrundrechte.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428525874
: Schriften zum Europäischen Recht
: 1
: CHF 72.40
:
: Internationales Recht, Ausländisches Recht
: German
: 315
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
'Wir sind die Medien. Wir haben nicht eine gewisse Neugier. Wir sind die Neugier. Und diese Neugier ist grenzenlos'. - Mit dieser Aussage karikiert der Journalist Harald Staun die Tendenz vieler Medien, Personen durch Bildberichte vorzuführen und private oder intime Informationen der Öffentlichkeit preiszugeben. Diese Berichterstattung lässt die Interessen der abgebildeten Personen häufig in den Hintergrund treten. Betroffen sind vor allem prominente Personen des öffentlichen Lebens, deren Privatleben von Paparazzi in zunehmendem Maße bildhaft illustriert und öffentlich zugänglich gemacht wird. Ziel dieser Arbeit von Katrin Neukamm ist es, europaweit einheitliche Leitlinien zur Auflösung der Kollision zwischen dem Bildnisschutz und den Kommunikationsfreiheiten zu erarbeiten und dadurch ein Recht am eigenen Bild in Europa zu konturieren. Anhand aktueller Beispiele aus der Rechtsprechung wird systematisch dargelegt, wie die Kollision zwischen dem Bildnisschutz und den Kommunikationsfreiheiten in den Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich und England sowie dem Recht der EMRK aufgelöst wird und welche Konsequenzen sich hieraus jeweils für das Recht am eigenen Bild ergeben. Die Erkenntnisse werden anschließend in einer rechtsvergleichenden Schau gegenübergestellt. Dabei wird zwischen der Rechtslage vor und nach Inkrafttreten des Europäischen Verfassungsvertrages unterschieden. Im Ergebnis wird deutlich, welche Verschiebungen vor allem Personen des öffentlichen Lebens in der Reichweite ihres Schutzes vor der unbefugten Bildnisanfertigung und Bildnisveröffentlichung unter dem Europäischen Verfassungsvertrag zu erwarten haben.
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Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis16
Teil 1: Einführung22
A. Interesse und Gang der Untersuchung22
B. Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU25
I. Rechtsprechung des EuGH26
II. Grundrechtserklärungen der Gemeinschaftsorgane28
III. Allgemeine Bestimmungen im Vertragsrecht29
IV. Charta der Grundrechte der Europäischen Union30
V. Vertrag über eine Verfassung für Europa31
Teil 2: Bedeutung der Verfassungsüberlieferungen der EU-Mitgliedstaaten und der EMRK für die Auslegung der Unionsgrundrechte33
A. Besonderheiten bei der Auslegung der Unionsgrundrechte33
I. Begriff der Auslegung33
II. Auslegung der Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts36
1. Rechtsquelle und Rechtserkenntnisquelle36
2. Rechtserkenntnisquellen für die Auslegung der Unionsgrundrechte38
a) Verfassungsüberlieferungen der EU-Mitgliedstaaten38
b) Internationale Menschenrechtsverträge, vor allem die EMRK39
3. Bedeutung der Charta der Grundrechte für die Auslegung der Unionsgrundrechte41
III. Zusammenfassung44
B. Bedeutung der Verfassungsüberlieferungen der EU-Mitgliedstaaten für die Auslegung der Unionsgrundrechte45
I. Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des EuGH45
II. Methode der Rechtsvergleichung nach geltendem Recht47
1. Notwendigkeit einer Methodenanalyse47
2. Methoden der Rechtsvergleichung im Lichte der Grundrechtsjudikatur48
a) Minimaler Grundrechtsstandard49
b) Maximaler Grundrechtsstandard50
c) Wertende Rechtsvergleichung52
III. Auswirkungen der Charta der Grundrechte auf die Methode der Rechtsvergleichung?55
1. Auswirkungen gemäß Art. II-112 Abs. 4 VVE55
2. Auswirkungen gemäß Art. II-113 VVE56
a) Verständnis als Kollisionsregel56
b) Verständnis als Auslegungsregel58
aa) Verständnis als Mindestgarantieklausel59
bb) Verständnis als Meistbegünstigungsklausel60
c) Verständnis als deklaratorische Erklärung62
3. Zusammenfassung64
IV. Inhaltliche Konkretisierung der Methode der wertenden Rechtsvergleichung64
C. Bedeutung der EMRK für die Auslegung der Unionsgrundrechte66
I. Bedeutung der EMRK für die Unionsgrundrechte nach geltendem Recht67
1. Begriff der Achtung gemäß Art. 6 Abs. 2 EUV67
2. Verhältnis der EMRK zur Rechtserkenntnisquelle der gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen70
II. Auswirkungen der Charta der Grundrechte auf die Bedeutung der EMRK für die Unionsgrundrechte72
1. Auswirkungen gemäß Art. II-112 Abs. 3 VVE72
a) Art. II-112 Abs. 3 S. 1 VVE73
aa) Einander entsprechende Rechte73
bb) Gleiche Bedeutung und Tragweite75
(1) Verweis auf Schutzbereich und Schranken75
(2) Mindestgarantie- oder Inkorporationsklausel?76
cc) Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR für die Unionsgrundrechte78
b) Art. II-112 Abs. 3 S. 2 VVE80
2. Auswirkungen gemäß Art. II-113 VVE82
3. Verhältnis der EMRK zur Rechtserkenntnisquelle der gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen84
D. Zusammenfassung85
Teil 3: Bildnisschutz in den Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich und England86
A. Vorbemerkung zur Auswahl der Mitgliedstaaten86
B. Bildnisschutz in Deutschland88
I. Bildnisschutz im Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheiten90
1. Verfassungsrechtlicher Schutz des Rechts am eigenen Bild90
2. Kollision des Rechts am eigenen Bild mit den Kommunikationsfreiheiten92
a) Schutzbereich der Kommunikationsfreiheiten92
aa) Meinungsfreiheit93
bb) Pressefreiheit95
b) Schranken der Kommunikationsfreiheiten98
3. Auflösung der Kollision durch Herstellung praktischer Konkordanz99
II. Gegenstand und Reichweite des Bildnisschutzes100
1. Eingriff in den Schutzbereich des Rechts am eigenen Bild100
a) Begriff des Bildnisses100
b) Beeinträchtigende Handlungen102
2. Grundprinzip der Einwilligungsbedürftigkeit104
3. Schranken des Rechts am eigenen Bild107
a) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG108
aa) Differenzierung zwischen verschiedenen Personengruppen108
(1) Absolute Personen der Zeitgeschichte109
(2) Relative Personen der Zeitgeschichte111
bb) Einschränkung der Abbildungsfreiheit durch das öffentliche Informationsinteresse113
b) Schranken der Abbildungsfreiheit gemäß § 23 Abs. 2 KUG115
aa) Schutz der Intim- und Privatsphäre115
(1) Intimsphäre117
(2) Privatsphäre119
(a) Thematischer Schutzbereich119
(b) Räumlicher Schutzbereich121
bb) Schutz der wahrheitsgetreuen Darstellung124
4. Zusammenfassung