ebook ebooks e-book e-books downloaden bei MyEbooks.ch downloaden

Gewaltanwendung unter und neben der UN-Charta.

:	Christian Stelter
:	Gewaltanwendung unter und neben der UN-Charta.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428525478
:	Schriften zum Völkerrecht
:	1
:	CHF 58.10
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	320
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Das Gewaltverbot nach Art. 2 Abs. 4 UN-Charta ist eine seit dem Inkrafttreten der UN-Charta unveränderte Kernnorm dieses Vertrags. Jedoch hat sich die Art, auf welche Staaten und staatsähnliche Akteure gewaltsame Auseinandersetzungen durchführen, in der Zwischenzeit stark verändert. Die sogenannte intelligente Kriegsführung hat die konventionelle in weiten Bereichen abgelöst. Daneben gab es Veränderungen in anderen Bereichen des Völkerrechts, die gleichfalls Auswirkungen auf das Gewaltverbot haben können, so z. B. bei Menschenrechtsverträgen. Unter diesen Gesichtspunkten untersucht Christian Stelter das Gewaltverbot. Er geht dabei u. a. der Frage nach, ob das Gewaltverbot nach wie vor Geltung beanspruchen kann, welche »modernen« Maßnahmen unter das Verbot fallen und inwieweit nichtstaatliche Akteure an das Gewaltverbot gebunden sind. Mit Blick auf die Rechtfertigungsgründe untersucht er, wie diese angesichts der Veränderungen auszulegen sind. In dieser Hinsicht werden z. B. präemptive Maßnahmen der Staaten und die Möglichkeiten des UN-Sicherheitsrats in den Blick genommen. Ausgehend von dem gewonnenen Bild des derzeitigen Umfangs des Gewaltverbots geht der Autor sodann der Frage nach, ob das ius contra bellum in Anbetracht der zuvor gewonnenen Erkenntnisse vor einem Wandel steht. Bestehende Regelungsdefizite machen eine partielle Reform notwendig. Diese ist in Anbetracht der bestehenden Revisionsmöglichkeiten und Kräfteverhältnisse in den Vereinten Nationen nicht zu erwarten. Die zukünftige Entwicklung des Gewaltverbots ist daher ungewiß.

	Vorwort	6
	Inhaltsübersicht	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abkürzungsverzeichnis	15
	A. Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung	18
	B. Ein Wandel der tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten als Anlaß für eine kritische Bestandsaufnahme des bestehenden völkerrechtlichen Systems zur Regelung der Gewaltanwendung	20
	I. Bereiche, die einem Wandel in tatsächlicher Hinsicht oder einer veränderten Wahrnehmung unterlegen sind	20
	1. Veränderte Wahrnehmung in bezug auf Verletzungen des Gewaltverbots nach Art. 2 Abs. 4 UN-Charta	20
	2. Terrorismus als strukturelle Problemlage	22
	3. Veränderte Möglichkeiten des Angriffs und der Verteidigung als instrumentelle Problemlagen	26
	a) Infrastrukturelle Gegebenheiten (Luftverkehr, Seewege)	26
	b) Veränderungen auf dem Datenverarbeitungs- und Telekommunikationssektor	26
	(1) Durch moderne Technologie bewirkte Veränderungen auf dem öffentlichen und privaten Sektor	27
	(2) Informationsoperationen	28
	(a) Informationsoperationen als moderne Problemlage	28
	(b) Logische Bomben	31
	(c) Sniffer	32
	(d) Denial of Service-Angriffe	32
	(e) Computerviren und -würmer	32
	(f) Video morphing	33
	(g) Informationsblockade	33
	(h) IP-Spoofing	33
	(i) Tatsächliche Zwischenfälle im Bereich der Informationsoperationen	34
	c) Zunahme der Effizienz, Verfügbarkeit und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen	36
	II. Bereiche mit rechtlichem Wandel	38
	1. Wirtschaftsvölkerrecht	38
	2. Internationaler Menschenrechtsschutz	39
	a) Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes	40
	b) Schutz des Individuums durch völkerrechtliche Basisschutzregeln	41
	c) Weitergehende völkerrechtliche Verträge zum Menschenrechtsschutz	43
	(1) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)	43
	(2) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR)	45
	(3) Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)	46
	(a) Gewährleistete Rechte	47
	(b) Zusatzprotokolle zur Europäischen Menschenrechtskonvention	47
	(c) Durchsetzung der Konventionsrechte	48
	(4) Weitere internationale Abkommen	49
	(a) Amerikanische Konvention über Menschenrechte	49
	(b) Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker	50
	d) Verstärkung der Wirkkraft der Menschenrechte als generelle Entwicklungslinie	50
	C. Gewaltanwendung unter oder neben der Charta – eine Bestandsaufnahme	52
	I. Das Gewaltverbot nach Art. 2 Abs. 4 UN-Charta	52
	1. Inhalt des Begriffs der Gewalt	52
	a) Ausgangspunkt: Wortlaut des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta	52
	b) Art der Auslegung der UN-Charta	54
	c) Gewalt im Sinne von Art. 2 Abs. 4 UN-Charta: Ein weites Begriffsverständnis mit sachlicher Einschränkung	61
	d) Ausübung wirtschaftlichen und politischen Drucks	62
	e) Gewaltanwendung ohne direkten Angriff mit Truppen	63
	f) Der Sonderbereich der sog. Informationsoperationen	66
	(1) Wortlaut	67
	(2) Systematik	68
	(3) Teleologische Auslegung	71
	(a) Berücksichtigungsfähigkeit der Folgen der Operation	73
	(b) Weitergehende Auslegung anhand einzelner Entscheidungskriterien	76
	(c) Zwischenergebnis: Informationsoperationen de lege lata unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta	79
	(4) Staatenpraxis	79
	(a) Convention on Cybercrime	80
	(b) Council Framework Decision on attacks against information systems	80
	(c) Weitere internationale Praxis	81
	(d) Zwischenergebnis bezüglich der Staatenpraxis	81
	(5) Auslegungsergebnis	81
	(6) Nichtvergleichbarkeit mit wirtschaftlichem und politischem Druck als Lackmustest für die Einordnung von Informationsoperationen	82
	g) Gesamtbetrachtung zum Gewaltbegriff de lege lata	83
	2. Fortgeltung des Gewaltverbots als zwingendes geschriebenes Recht	85
	a) Untersuchung des rechtlichen Fortbestands des Gewaltverbots	86
	(1) Gang der Darstellung	86
	(2) Fragliches Außerkrafttreten des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta	87
	(a) Desuetudo	89
	(aa) Nichtanwendung oder Verletzung einer vertraglichen Norm	91
	(bb) Zurechenbarkeit zu einem Staat	94
	(cc) Überzeugung von der Rechtmäßigkeit des Vorgehens bei den betroffenen Parteien	94
	(dd) Kein Außerkrafttreten des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta aufgrund von desuetudo	97
	(b) Abänderndes Gewohnheitsrecht	98
	(c) Unklarheit und Unbestimmtheit der Norm	100
	(d) Clausula rebus sic stantibus	102
	b) Zwischenergebnis: Fortbestand des Gewaltverbots	107
	3. Regelungsbereich: Anwendung und Androhung von Gewalt	108
	4. Einschränkungen des Gewaltverbots auf Tatbestandsebene	111
	5. Gewohnheitsrechtliche Geltung des Gewaltverbots	114
	a) Bedeutung des Gewohnheitsrechts neben der Charta-Bestimmung	114
	b) Gewaltverbot als Teil des Völkergewohnheitsrechts	115
	6. Adressaten des Gewaltverbots	121
	a) Zur Einhaltung verpflichtete Völkerrechtssubjekte	121
	(1) Staaten	121
	(2) De-Facto-Regime	122
	(3) Internationale Organisationen	128
	(4) Individuen	132
	b) Durch das Gewaltverbot geschützte Subjekte	133
	7. Gewaltverbot als ius cogens	136
	II. Resolutionen nach Kapitel VII als Rechtfertigungsgrund	140
	1. Die ursprüngliche Konzeption: Konzentration von erlaubten gewaltsamen Maßnahmen beim UN-Sicherheitsrat	140
	a) Die Sonderabkommen nach Art. 43 UN-Charta als Ausgangspunkt der ursprünglichen Konzeption	142
	b) Das Nichtzustandekommen der Sonderabkommen	143
	2. Ermächtigung einzelner Staaten oder von Staatengruppen auf der Basis von Kapitel VII der UN-Charta	145
	a) Voraussetzungen der Ermächtigung	146
	(1) Praktische Bedeutung der Merkmale der Art. 39ff. UN-Charta	146
	(2) Angriffshandlung	150
	(3) Bruch des Friedens	152
	(4) Bedrohung des Friedens	154
	b) Befugnis des UN-Sicherheitsrats zur Ermächtigung	158
	c) Anforderungen an die ermächtigenden Resolutionen	164
	(1) Art der Ermächtigung	164
	(2) Zeitliche Geltung