: Oliver Meinecke
: Rechtsprojekte in der Entwicklungszusammenarbeit. Theorie und Praxis am Beispiel von GTZ-Projekten zur Konsolidierung des Rechtsstaats in Südafrika und Sambia.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428525355
: Schriftenreihe der Hochschule Speyer
: 1
: CHF 90.20
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 574
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Rechtssystem- und Rechtsstaatsförderung sind fester Bestandteil internationaler Entwicklungszusammenarbeit. Oliver Meinecke legt den Fokus auf das Engagement Deutschlands und den Kooperationstypus des »Rechtsprojekts« - bilaterale Projekte zur Unterstützung rechtlicher Reform- und Implementationsprozesse in Entwicklungs- und Schwellenländern. In einem theoretischen Teil wird Rechtsstaatlichkeit als entwicklungspolitisches Förderziel umrissen. Daneben werden Förderansätze systematisiert, Förderprinzipien wie »Modelloffenheit« und »Berücksichtigung von Rechtspluralismus« erörtert und Legitimationskriterien für Rechtsprojekte herausgearbeitet. Am Beispiel zweier Vorhaben der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Südafrika und Sambia untersucht der Autor Förderchancen, Wirkungsrisiken und Möglichkeiten des Umgangs mit normativen Problemen. Für die Projektanalyse wird ein eigenes Konzept vorgestellt, in dessen Zentrum ein Raster zur Wirkungsanalyse sowie Typologien der eingesetzten GTZ-Ressourcen und Rollen der Projektleitung stehen. Es erfolgt zudem eine Einführung in die Rechtssysteme Südafrikas und Sambias, um die präzise Beschreibung rechtlicher Beratungsfelder zu ermöglichen. Im Ergebnis plädiert Meinecke für ein mehrdimensionales Verständnis von Rechtsprojekten. Diese können ihr Potential dann entfalten, wenn Beratungs- und Finanzleistungen flexibel kombiniert und die Projekte gleichzeitig gezielt als Plattform des internationalen Rechts(staats)dialogs genutzt werden. Die Arbeit schließt mit Empfehlungen für die entwicklungspolitische Praxis.
Vorwort10
Inhaltsübersicht12
Inhaltsverzeichnis18
Abkürzungsverzeichnis33
Einleitung38
Erster Teil:38
4138
Erstes Kapitel:38
4138
Zweites Kapitel:38
4538
A. Allgemein45
B. Rolle der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit47
C. Typischer Ablauf von der Vereinbarung zur Durchführung eines TZ-Projekts49
Drittes Kapitel:49
5149
Viertes Kapitel:49
Viertes Kapitel:49
Viertes Kapitel:49
5349
Fünftes Kapitel:49
5649
A. Ansätze im Überblick56
B. Wesentliche Ergebnisse62
C. Fazit69
Zweiter Teil:69
7169
Erstes Kapitel:69
7169
Zweites Kapitel:69
7969
A. Rechtsstaatlichkeit und Förderzielpluralismus79
B. Rechtsstaatsverständnis des BMZ81
I. Ausgangspunkt81
II. Einordnung und Kritik83
1. Die positive Funktion einer begrifflichen Positionierung83
a) Unterschiedliche Wurzeln des Begriffe Rechtsstaatlichkeit, rule of law und Etat de droit84
b) Weitere Faktoren für unterschiedliche Begriffsauffassungen und Zwischenfazit87
2. Anlehnung an Begriffsverständnis des deutschen Grundgesetzes88
3. Identifikation von Unschärfen und Ergänzungen89
C. Zum Verhältnis der Förderziele Rechtsstaatlichkeit und Armutsbekämpfung91
I. Definitorische Überschneidungen91
II. Spannungsverhältnis93
Drittes Kapitel:93
9593
A. Ansätze zur Förderung von Rechtsreformen95
B. Ansätze zur Förderung der Implementation von Recht97
I. Vorbemerkung97
II. Ansätze gemäß Wirksamkeitsvoraussetzungen von Recht99
1. Überblick99
2. Mögliche Gegenstände von Fördermaßnahmen102
a) Normqualität102
b) Rechtskenntnis, Rechtsbewusstsein und Rechtsethos103
c) Zugang des Bürgers zu Judikative, Exekutive und Anwaltscha