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Höchste Gerichte an ihren Grenzen.

:	Doris König
:	Höchste Gerichte an ihren Grenzen.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428525164
:	Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte
:	1
:	CHF 36.10
:

:	Allgemeines, Lexika
:	German

:	194
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

In diesem Band berichten Repräsentanten deutscher, europäischer und internationaler Gerichte über Grenzen - Barrieren und Konflikte - unterschiedlicher Art, auf die sie bei ihrer Rechtsprechungstätigkeit stoßen. Alle Beiträge gehen auf Gastvorträge zurück, die in den letzten Jahren an der Bucerius Law School gehalten wurden. Im Mittelpunkt stehen Jurisdiktionskonflikte im Mehrebenensystem; auch aktuelle und brisante Rechtsfälle werden im Zusammenhang hiermit beleuchtet. Darüber hinaus lassen sich oft gerichtsspezifische Grenzen nachzeichnen: technische, organisatorische und mitunter auch sprachliche. Für den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften zeichnet dessen Präsident Vassilios Skouris spezifische Grenzen beim Vorabentscheidungsverfahren, in der Grundrechtsjudikatur und bei der Gerichtsorganisation nach. Aus Sicht des Generalanwalts bestimmt Francis Jacobs die Position des EuGH zwischen Staats- und Völkerrechtsordnung samt der ihnen zugeordneten Gerichte. Die von beiden Autoren betonte Kooperation sieht Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, im Verhältnis zum EuGH als verwirklicht an. Spannungen bestehen zwischen Karlsruhe und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dies wird, wie Hans-Georg Ress berichtet, auch in Straßburg so gesehen, wo man außerdem mit Grenzen anderer Art - wie Kapazitäts- und Rechtskulturgrenzen - konfrontiert ist. Oberste Instanzgerichte wie das Bundesarbeitsgericht sind laut Bertram Zwanziger vielfältigen externen Einflüssen ausgesetzt, ziehen daraus mitunter aber auch Nutzen. Mit dem EFTA-Gerichtshof präsentiert dessen Präsident Carl Baudenbacher ein sehr eigenständiges, im stetigen 'justiziellen Dialog' mit dem EuGH stehendes europäisches Gericht. Hans-Peter Kaul repräsentiert den Internationalen Strafgerichtshofs im Haag. Wie andere Völkerrechtsgerichtshöfe stößt dieser vorwiegend auf logistische und kapazitäre Grenzen.

	Vorwort	6
	Hans-Peter Kaul: Der Internationale Strafgerichtshof – Grenzen und Herausforderungen	10
	I. Grundprinzipien	13
	II. Aktuelle Lage	16
	III. Grenzen und Ausblick	22
	IV. Schluss	24
	Vassilios Skouris: Höchste Gerichte an ihren Grenzen – Bemerkungen aus der Perspektive des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften	28
	I. Verfahrensspezifische Grenzen im Bereich des Vorabentscheidungsverfahrens	29
	1. Bedeutung, Zahl und Dauer der Vorabentscheidungsersuchen	30
	2. Gegenstand der Vorabentscheidungsersuchen	35
	II. Gerichtsorganisatorische Grenzen, insbesondere seit der EU-Erweiterung des Jahres 2004	36
	1. Die Funktionsweise des EuGH seit der EU-Erweiterung des Jahres 2004	36
	2. Das Verhältnis der Gemeinschaftsgerichte untereinander	40
	III. Kompetenzrechtliche Grenzen am Beispiel des Grundrechtsschutzes auf der Ebene der Europäischen Union	43
	IV. Grenzen als Chance	46
	Francis Jacobs: Supreme Courts at their limits: the European Court of Justice, as seen from the viewpoint of an Advocate General	48
	I. Introduction	48
	II. ECJ and national law	51
	III. EC law and international law	58
	1. United Nations law	58
	2. Treaties concluded by the Community	59
	3. The European Convention on Human Rights	61
	IV. Conclusion	63
	Georg Ress: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und die Grenzen seiner Judikatur	64
	I. Die obligatorische Gerichtsbarkeit	64
	II. Ausgelagertes Staatsrecht	66
	III. Das Vollstreckungsproblem	67
	IV. Der Jurisdiktionsbereich	69
	V. Die Wiedergutmachung	74
	VI. Die Belastung des Gerichtshofs	78
	VII. Das Verhältnis zu anderen internationalen Gerichten	84
	VIII. EGMR und EuGH	87
	IX. Schlussbemerkung	93
	Carl Baudenbacher: Der EFTA-Gerichtshof und sein Verhältnis zu den Gemeinschaftsgerichten	96
	I. Der EWR und der EFTA-Gerichtshof	96
	1. Das EWRA als Abkommen zur Ausdehnung des EG-Binnenmarktes auf die EFTA-Staaten	96
	2. Konstellationen der Rechtsanwendung	97
	3. Homogenität der Fallrechtsentwicklung: Ziel und Mittel	97
	4. Fallbelastung des EFTA-Gerichtshofs	98
	II. Der judizielle Dialog mit den Gemeinschaftsgerichten	99
	1. Allgemeines	99
	2. EuGH und EuG	100
	a) Bezugnahme auf Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs als tragendes Argument	100
	b) Bezugnahme auf Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs als weiterführender Hinweis	105
	c) Überdenken der Rechtsprechung des EuGH im Lichte der Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs	107
	d) Fazit	111
	3. Das Verhältnis des EFTA-Gerichtshofs zu den Generalanwälten am EuGH	113
	a) Bezugnahme von Generalanwälten auf Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs	113
	b) Bezugnahme des EFTA-Gerichtshofs auf Schlussanträge von Generalanwälten	119
	III. EWR-Relevanz der sog. Verfassungsprinzipien des Gemeinschaftsrechts	123
	1. Ausgangslage im Jahre 1992	123
	2. Rechtsprechung des EFTA-Gerichtshofs	125
	a) Innerstaatliche Wirkung und Vorrang	125
	b) Staatshaftung	126
	3. Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte	128
	4. Fazit	130