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Par(s) inter pares? Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken.

:	Cornelia Manger-Nestler
:	Par(s) inter pares? Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428524549
:	Schriften zum Europäischen Recht
:	1
:	CHF 76.90
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	359
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

'Par(s) inter pares?' - Der rhetorische Sinnspruch dient der Autorin als Leitmotiv eines Rechtsvergleichs mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Bundesbank vor und seit Zugehörigkeit zum Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) zu analysieren. Cornelia Manger-Nestler fokussiert - zunächst getrennt voneinander - nationale und europäische Grundlagen des gemeinsamen Währungsraums. Einerseits wird die 'Machtfülle' abgebildet, die die Bundesbank als geldpolitisch autonome Zentralbank innehatte. Andererseits werden die wesentlichen Etappen des währungsrechtlichen Integrationsprozesses nachgezeichnet. Die Einführung des Euro markiert den Beginn der einheitlichen Geldpolitik und verknüpft zugleich die nationale Sicht mit der Integrationsperspektive. In den Mittelpunkt der Darstellung rückt das Produkt beider Entwicklungslinien - die als nationale Zentralbank in das ESZB integrierte Bundesbank. Erörtert und evaluiert werden die Konsequenzen, die sich aus der Zugehörigkeit zum ESZB für die Rechtsstellung der Bundesbank und die innersystemare Kompetenz- und Aufgabenverteilung sowie den Rechtsschutz ergeben. Als 'pars inter pares' ist die Bundesbank Teil eines Mehr-Ebenen-Systems. Zugleich ist sie rechtlich selbständige, nationale Zentralbank ('par inter pares'), woraus gewisse Handlungsspielräume sowie eigene Aufgaben resultieren. Im Ergebnis weist die Autorin nach, dass die Bundesbank infolge der Wechselbezüglichkeit und Komplementarität des nationalen und europäischen Rechtsrahmens 'par(s) inter pares' ist: Integrales Element des Gesamtsystems und sie selbst bleibende unter Gleichen.

	Vorwort	8
	Inhaltsübersicht	10
	Inhaltsverzeichnis	12
	Abkürzungsverzeichnis	23
	Einleitung	26
	Ziel	27
	Methode	28
	Gang der Untersuchung	29
	Erster Teil: Von Bretton Woods zur Währungsunion – Die Bundesbank im europäischen Integrationsprozess	31
	Kapitel 1: Errichtung, Rechtsstellung und Funktionen der Bundesbank	31
	1. Abschnitt: Von der Bank deutscher Länder zur Bundesbank	31
	A. Einstieg	31
	B. Gründung der Landeszentralbanken	32
	C. Bank deutscher Länder	33
	D. Errichtung der Deutschen Bundesbank	36
	2. Abschnitt: Stellung der Bundesbank in der Staatsorganisation	37
	A. Überblick	37
	B. Verfassungsrechtliche Institutsgarantie	38
	I. Garantie der Unabhängigkeit im monetär-kreditären Bereich	38
	1. Verfassungsrechtliche Garantie der Unabhängigkeit	38
	2. Einfachgesetzliche Garantie der Unabhängigkeit	40
	II. Grenzen der Unabhängigkeit	41
	1. Unterstützungspflicht gegenüber der Bundesregierung	42
	2. Art. 19 Abs. 4 GG	43
	C. Demokratische Legitimation	44
	D. Aufbau der Bundesbank	45
	I. Rechtsform	45
	II. Organisationsstruktur	48
	1. Zentralbankrat	48
	2. Direktorium	49
	3. Landeszentralbanken	50
	3. Abschnitt: Funktionen der Bundesbank	51
	A. Grundsätzliches	51
	B. Ziel der Währungssicherung	51
	I. Allgemeines	51
	II. § 3 BBankG	52
	1. Stabilität des Preisniveaus	52
	2. Geldmengensteuerung als Zwischenziel	53
	III. Einschränkungen der Währungssicherung	55
	1. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht	55
	2. Unterstützung der Bundesregierung	56
	C. Banknotenausgabemonopol	57
	I. Währungspolitische Bedeutung	57
	II. Rechtliche Einordnung	58
	D. Geldpolitik	58
	I. Allgemeines	58
	II. Grundsätze der rechtlichen Einordnung	60
	III. Kreditpolitik	62
	1. Währungspolitische Bedeutung	62
	2. Rechtliche Einordnung	64
	a) Festlegung des Diskont- und Lombardsatzes	64
	b) Vollzugsgeschäfte	66
	IV. Offenmarktpolitik	67
	1. Währungspolitische Bedeutung	67
	2. Rechtliche Einordnung	68
	a) Grundsätze der Offenmarktpolitik	68
	b) Ausführungshandlungen	69
	3. Gegenstände von Offenmarktgeschäften	70
	a) Pensionsgeschäfte	70
	b) Geschäfte mit Geldmarktpapieren	70
	c) Devisenmarktgeschäfte	71
	V. Mindestreservepolitik	72
	1. Währungspolitische Bedeutung	72
	2. Rechtliche Einordnung	73
	a) Anweisung über Mindestreserven und Festsetzung der Reservesätze	73
	b) Erfüllung der Reservepflicht	77
	3. Mindestreserve und Bardepotpflicht	77
	VI. Einlagenpolitik	78
	1. Währungspolitische Bedeutung	78
	2. Rechtliche Einordnung	79
	E. Weitere Aufgaben	79
	I. Überblick	79
	II. Verwaltung der Währungsreserven	80
	III. Zahlungsverkehr	80
	IV. Bank des Staates	81
	1. Allgemeines	81
	2. Kassenkredite	81
	3. Sonstige Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen	82
	4. Emission öffentlicher Schuldtitel	82
	V. Bank der Banken	82
	VI. Bankenaufsicht	83
	VII. Statistische Erhebungen	84
	VIII. „Jedermann-“Geschäfte	85
	Kapitel 2: Internationale und europäische Ansätze einheitlicher Geld- und Währungspolitik	86
	4. Abschnitt: Währungspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg	86
	A. Rückblick	86
	B. Wechselkurssystem von Bretton Woods	86
	C. Römische Verträge 1956/1957	88
	I. Währungspolitische Regelungen	88
	II. Beratender Währungsausschuss	89
	III. Wechselkurspolitik	89
	D. Ausschuss der Zentralbankpräsidenten	90
	E. Werner-Plan	90
	I. Zielkonflikt	90
	II. Europäischer Fonds für währungspolitische Zusammenarbeit	92
	III. Wechselkurspolitik im Europäischen Wechselkursverbund	93
	5. Abschnitt: Das Europäische Währungssystem	95
	A. Charakteristik	95
	I. Rechtsgrundlagen	96
	II. Funktionsweise	96
	1. Allgemeines	96
	2. ECU	97
	3. Wechselkursmechanismus	98
	a) Leitkursanpassungen	98
	b) Interventionspflichten	99
	4. Kreditmechanismus	101
	B. Einfluss der Einheitlichen Europäischen Akte