: Sabine Frenzel
: Stromhandel und staatliche Ordnungspolitik.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428524525
: Schriftenreihe der Hochschule Speyer
: 1
: CHF 72.20
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 378
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Di Einführung von Wettbewerb in die über 100 Jahre monopolistisch strukturierte Stromwirtschaft gehört zu den größten Herausforderungen staatlicher Ordnungspolitik. Erste Erfolge sind zwar vorhanden, dennoch existieren noch vielfältige Wettbewerbshindernisse. Die Europäische Kommission hat Anfang 2007 zahlreiche neue regulatorische Maßnahmen angekündigt. Fraglich ist aber, inwieweit das dichte Geflecht aus bestehenden und künftigen Regelungen wirksam vollzogen werden kann. Eines der Hauptprobleme eines wirksamen Vollzugs ist und bleibt die Informationsasymmetrie, deren Beseitigung in der öffentlichen Diskussion eine untergeordnete Rolle spielt. Sabine Frenzel liefert eine sorgfältige empirische und rechtliche Analyse der bestehenden Wettbewerbshindernisse im Strommarkt und vorhandener regulatorischer Mängel. Sie entwickelt ein EG-rechtskonformes Modell regulierter Selbstregulierung für den Strommarkt, das seine Grundlage in dem verfassungsrechtlichen Konzept der staatlichen Gewährleistungsverantwortung hat. Hierbei zeigt die Autorin auf, dass eine effektive Regulierung gelingen kann, wenn Staat und Gesellschaft zusammenwirken: Der Staat, der den rechtlichen Rahmen für die Erfüllung von Gemeinwohlaufgaben gewährleistet und gesellschaftliche Akteure, die an der Aufgabenerfüllung teilhaben.
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen19
Abkürzungsverzeichnis21
1. Teil: Problemstellung, Konzeption, Variablenkomplexe und Methode28
A. Problemstellung28
I. Ausgangslage29
II. Folgen der Liberalisierung31
III. Wettbewerbsintensität und -hindernisse im Strommarkt34
1. Wettbewerbsintensität34
2. Wettbewerbshindernisse aus der staatlichen Einflusssphäre35
a) Der rechtliche Rahmen von 1998–200335
b) Die Änderung des rechtlichen Rahmens aufgrund der Stromrichtlinie 200338
c) Das Verhalten staatlicher Akteure40
3. Wettbewerbshindernisse aus der Einflusssphäre der Marktteilnehmer40
4. Zusammenfassung41
IV. Wettbewerbsfunktion und Entwicklung des Stromhandels42
1. Wettbewerbsfunktion des Stromhandels42
2. Entwicklung des Stromhandels43
B. Konzeption und Variablenkomplexe44
I. Konzeption44
1. Empirischer Untersuchungsansatz44
2. Normativer Untersuchungsansatz45
II. Variablenkomplexe46
1. Merkmale von Marktteilnehmern47
2. Merkmale staatlicher Akteure47
3. Regulierungsmerkmale48
C. Methode48
I. Empirische Analyse48
1. Experteninterviews49
a) Sample49
aa) Stadtwerke50
bb) Händler/Berater50
cc) Strombörse51
dd) Industrielle Großverbraucher51
ee) Aufsichtsbehörden51
b) Durchführung der Interviews51
2. Teilnehmende Beobachtung52
3. Forum „Stromhandel und staatliche Ordnungspolitik“52
II. Normative Analyse53
2. Teil: Der rechtliche Ordnungsrahmen des Strommarktes54
A. Die monopolistische Stromwirtschaft54
I. Die Besonderheitenlehre in der Stromwirtschaft55
II. Die Struktur der deutschen Stromwirtschaft vor der Liberalisierung56
III. Staatliche Aufsicht59
B. Die Stromrichtlinie von 199660
I. Ziele der Stromrichtlinie 199664
II. Wesentlicher Inhalt der Stromrichtlinie 199665
1. Netzzugang für Stromanbieter66
2. Marktöffnung auf der Nachfragerseite67
3. Entflechtung68
C. Die Umsetzung der Stromrichtlinie 1996 in deutsches Recht69
I. EnWG 199869
1. Verhandelter Netzzugang gemäß § 6 EnWG 199870
2. Probleme beim verhandelten Netzzugang<