: Kai-Dieter Classen
: Gute Verwaltung im Recht der Europäischen Union. Eine Untersuchung zu Herkunft, Entstehung und Bedeutung des Art. 41 Abs. 1 und 2 der Europäischen Grundrechtecharta.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428524495
: Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
: 1
: CHF 99.40
:
: Internationales Recht, Ausländisches Recht
: German
: 492
: Wasserzeichen
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: PDF
Das Grundrecht auf eine gute Verwaltung aus Art. 41 GrCh wirft grundlegende Fragen im Hinblick auf seinen Inhalt und seine Kompatibilität mit bisheriger grundrechtlicher und staatsrechtlicher Dogmatik auf. Für den Bürger ist die Wertigkeit verfahrensrechtlicher Verbürgungen praktisch relevant. In seiner umfassenden und vorsichtig voranschreitenden Untersuchung deckt Kai-Dieter Classen die Wurzeln dieses Grundrechts auf, zeichnet seine Entstehungsgeschichte nach, ermittelt mögliche Bedeutungsgehalte und entwickelt Kriterien, anhand derer diesem äußerst offenen und unbestimmten Grundrecht dogmatisch vernünftige und praktikable inhaltliche Grenzen gesetzt werden können. Der Verfasser warnt entgegen vieler extensiver Interpretationen vor einer Überdehnung der Bedeutungsgehalte. Im Ergebnis schlägt er ein eher restriktives, verfahrensbezogenes Normverständnis vor und gibt für die Entwicklung der Dogmatik des europäischen Verwaltungsrechts bedeutsame Impulse.
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis20
Einleitung24
Teil 1: Entstehungsgeschichte und Bindungsreichweite des Art. 41 GrCh29
§ 1 Die Entwicklung verwaltungsrechtlicher Grundsätze29
I. Ausgangssituation auf der Basis der Verträge29
II. Die Entwicklung von Verwaltungsrecht als allgemeinen Rechtsgrundsätzen30
§ 2 Die Entwicklung europäischer Grundrechte32
I. Ausgangssituation auf Basis der Verträge32
II. Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes33
1. Die frühe Rechtsprechung des EuGH33
2. Die Anerkennung originär europäischen Grundrechtsschutzes34
a) Konstituierung34
(1) Die Grundlagen: Anwendungsvorrang und unmittelbare Wirksamkeit34
(2) Urteile Stauder, Internationale Handelsgesellschaft und Nold36
b) Konsolidierung40
§ 3 Die Entstehung der Grundrechtecharta42
I. Die Diskussion um einen eigenständigen Grundrechtekatalog42
II. Der Grundrechtekonvent47
III. Kritik, gegenwärtiger Status der Charta und Ausblick50
§ 4 Art. 41 in der Arbeit des Konvents55
I. Aufnahme des55
I. Aufnahme des55
5555
II. Die Beratung des ersten Formulierungsvorschlags57
III. Die Beratungen des zweiten Entwurfs61
IV. Die abschließenden Entwürfe63
§ 5 Der Anwendungsbereich des Art. 4165
I. Grundrechtsberechtigte65
1. Ausgestaltung als65
1. Ausgestaltung als65
6565
2. Anwendbarkeit auf juristische Personen des Privatrechts66
3. Anwendbarkeit auf juristische Personen des öffentlichen Rechts68
II. Grundrechtsverpflichtete70
1. Struktur des Vollzugs von Gemeinschaftsrecht als Anknüpfungspunkt für eine Grundrechtsbindung70
a) Direkter Vollzug71
b) Indirekter Vollzug72
2. Organe und Einrichtungen der Union73
a) Organe73
b) Einrichtungen75
c) Mitgliedstaaten76
d) Zwischenfazit77
3. Mitgliedstaaten im indirekten Vollzug77
a) Die Regelung des Art. 5177
b) Die Bindungsreichweite des Art. 4181
(1) Die Diskussion der Bindungsreichweite im Konvent81
(2) Art. 41 als lex specialis zu Art. 51 GrCh82
(3) Bindungsreichweite der allgemeinen rechtsstaatli