: Jan-Frederik Belling
: Die Jurisdiktion ?rationae materiae? der ICSID-Schiedsgerichte. Unter besonderer Berücksichtigung des Investitionsbegriffes des Weltbankübereinkommens vom 18.03.1965.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428524433
: Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
: 1
: CHF 76.80
:
: Internationales Recht, Ausländisches Recht
: German
: 331
: Wasserzeichen
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: PDF
Der Autor befasst sich mit einer zentralen verfahrensrechtlichen Fragestellung der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit: der Frage nach dem Investitionsbegriff. Obwohl der Investitionsbegriff eine zentrale Jurisdiktionsvoraussetzung für die Nutzung des ICSID darstellt, ist der Begriff im WBÜ offen gelassen worden. Einhergehend mit dem markanten Anstieg transnationaler Investitionstätigkeit sind die Fallzahlen des ICSID signifikant angestiegen. Zunehmend sehen sich die Gaststaaten der Investitionen Schiedsklagen von Investoren ausgesetzt, denen keine ausdrückliche Einigung der Parteien auf das ICSID zugrunde liegt. Bei der Beurteilung des in der Folge erhobenen Einwands der fehlenden sachlichen Zuständigkeit spielt die Frage nach der subjektiven Bestimmbarkeit oder der objektiven Bestimmtheit des Investitionsbegriffs eine zentrale Rolle. Jan-Frederik Belling begründet seine einschränkende Auslegung des Investitionsbegriffs anhand der Entstehungsgeschichte des WBÜ und erstmals eingehend anhand ausgewerteter Schiedssprüche.
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis16
A. Einleitung20
I. Einführung20
II. Gegenstand und Gang der Untersuchung23
B. Der Schutz internationaler Investitionen25
I. Historische Entwicklung des internationalen Wirtschaftsverkehrs25
1. Von den Anfängen bis zum 18. Jahrhundert25
2. Industrialisierung und klassische Periode internationalen Kapitalverkehrs27
3. Der Aufschwung nach 194528
II. Heutiger Stand der Auslandsinvestitionen30
III. Arten von Investitionen im Ausland34
1. Privater und öffentlicher Kapitalverkehr34
2. Der Begriff der Investition36
a) Der wirtschaftswissenschaftliche Begriff der Investition37
aa) Investitionsvornahme und -Objekt39
bb) Investitionsarten39
b) Verwendung des Begriffs im Recht40
3. Private ausländische Investitionen41
a) Ausländische Investitionen und Welthandel42
b) Ausländische Direktinvestitionen43
aa) Abgrenzung ausländischer Direktinvestitionen von Portfolio-Investitionen45
bb) Abgrenzung ausländischer Direktinvestitionen vom Handel mit Dienstleistungen47
cc) Formen ausländischer Direktinvestitionen48
(1) Ausländische Direktinvestitionen mit Kapitalbeteiligung48
(a) Unternehmensneugründung48
(b) Mergers48
4948
(c) Joint Ventures49
(2) Ausländische Direktinvestitionen ohne Kapitalbeteiligung50
c) Portfolio-Investitionen52
IV. Der völkerrechtliche Schutz von Auslandsinvestitionen54
1. Die Entwicklung des Schutzes von Auslandsinvestitionen nach dem Völkergewohnheitsrecht56
2. Der aktuelle Stand des völkergewohnheitsrechtlichen Investitionsschutzes59
3. Der Schutz von Auslandsinvestitionen durch spezielle Instrumente60
a) Verträge zwischen Investor und Gaststaat61
b) Bilaterale Investitionsschutzverträge64
c) Multilaterale Abkommen66
d) Exkurs: Das Multilateral Agreement on Investment der OECD (MAI)69
V. Der Schutz von Auslandsinvestitionen durch die internationale Schiedsgerichtsbarkeit71
1. Der Begriff der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit71
2. Historische Entwicklung der völkerrechtlichen Schiedsgerichtsbarkeit73
3. Aktueller Stand der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit76
C. Das ICSID79
I. Entstehungsgeschichte des Weltbankübereinkommens 1962 – 196679
1. Ausgangslage80
2. Die Verhandlungen über das WBÜ82