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Internet-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten.

:	Jörn Witt
:	Internet-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428524358
:	Schriften zu Kommunikationsfragen
:	1
:	CHF 72.20
:

:	Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
:	German

:	349
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Bereits vor mehr als zehn Jahren begannen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, das neue Medium Internet für ihre Angebote zu nutzen. Die politische und rechtliche Diskussion um die Zulässigkeit dieser Internet-Aktivitäten ist bis heute nicht verstummt. Jörn Witt führt zunächst kurz in die wesentlichen technischen Rahmenbedingungen ein, um sodann das einfache Recht, das deutsche Verfassungsrecht sowie das europäische Regelungsregime als Maßstab an öffentlich-rechtliche Online-Aktivitäten anzulegen. Schwerpunkte sind dabei insbesondere die Zuordnung zum Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie auf europarechtlicher Ebene die Prüfung der Vereinbarkeit mit dem Beihilferegime sowie der Dienstleistungsfreiheit. Der Verfasser macht dabei deutlich, dass den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Internet als Betätigungsfeld offen stehen muss, gleichzeitig aber Grenzen aus der besonderen Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erwachsen.

	Vorwort	6
	Inhaltsverzeichnis	8
	Einführung	20
	A. Problemaufriss	20
	B. Ziel und Gang der Untersuchung	22
	Kapitel 1: Rundfunk und das Internet	25
	A. Grundlagen	25
	I. Phänomen Internet	25
	1. Technische Struktur des Internets	25
	a) Das Internet als virtuelles Netzwerk	25
	b) Internet-Protokolle	26
	c) Internet-Dienste	27
	aa) Das World Wide Web	27
	bb) Streaming Media-Dienste	28
	cc) Einsatz der „Push-Technologie“	30
	2. Internet-Zugangstechnologien	31
	a) Telefonleitung	31
	b) Breitbandkabelnetz	32
	c) Powerline	33
	d) Funkgesteuerte Anbindung	34
	e) Ausblick	35
	3. Akteure im Internet	36
	II. Anwendungsmöglichkeiten für Rundfunkveranstalter im Internet	37
	1. Informationen zum Programm/Programmbegleitende Informationen	37
	2. Kommunikationsangebote	38
	3. Rundfunk „On Demand“/„Live Streams“	39
	4. Internetspezifische Sendeformen	39
	5. Push-Dienste	40
	6. Vermarktungsaktivitäten	40
	B. Überblick über die derzeitigen Angebote der Rundfunkveranstalter im Internet	41
	I. ARD	41
	1. Gemeinsame ARD-Angebote	42
	a) „ard.de“ als Dachportal	42
	b) Nachrichtenportale: „tagesschau.de“, „sport.ard.de“ und „boerse.ard.de“	42
	c) „DasErste.de“	43
	d) Weitere Angebote	43
	2. Angebote der einzelnen Landesrundfunkanstalten	44
	II. ZDF	45
	III. Angebote der gemeinsam von ARD und ZDF veranstalteten Sender	46
	IV. Private Rundfunkveranstalter	46
	Kapitel 2: Online-Aktivitäten und Verfassungsrecht	48
	A. Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff	48
	I. Verhältnis des einfach- zum verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff	48
	II. Elemente des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs	49
	1. Bestimmung für die Allgemeinheit	50
	a) Funktion: Scheidung der Massen- von der Individualkommunikation	50
	b) Definitionsmerkmale	51
	aa) Allgemeinzugänglichkeit	51
	bb) Adressierung an die Allgemeinheit	53
	(1) Unerheblichkeit der räumlichen Zerstreuung des Publikums	53
	(2) Unbeachtlichkeit des Grades der Selektionskompetenz	54
	2. Darbietung	55
	a) Meinungsbildungsrelevanz als ausschlaggebendes Kriterium	55
	b) Operationalisierung des Begriffes der Meinungsbildungsrelevanz	58
	aa) BVerfG: Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft	58
	bb) DLM: Konkretisierung durch Verwendung „offener Typenmerkmale“	59
	(1) Vorstellung des Modells	59
	(2) Tragfähigkeit des Modells	59
	(a) Übertragbarkeit auf den verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff	59
	(b) „Offene Typenmerkmale“ als Beitrag zur Dynamisierung des Rundfunkbegriffs	60
	(3) Einzelne „Typenmerkmale“ auf dem Prüfstand	61
	(a) „Wirkungsintensität der verbreiteten Inhalte“	61
	(b) „Redaktionelle Gestaltung der Inhalte“	61
	(c) „Realitätsnähe der dem Rezipienten präsentierten Inhalte“	65
	(d) „Reichweite und gleichzeitige Rezeptionsmöglichkeit/tatsächliche Nutzung“	65
	(aa) Reichweite und tatsächliche Nutzung eines Angebots	65
	(bb) Gleichzeitige Rezeptionsmöglichkeit	67
	(cc) Zusammenfassung	68
	(e) „Geringe Interaktivität und einfache Bedienbarkeit des Empfangsgeräts“	68
	(aa) Begriffsklärung	68
	(bb) Einfluss des Grades der Interaktivität auf die Meinungsbildungsrelevanz	69
	cc) Zusammenfassung	71
	3. Fernmeldetechnische Verbreitung	71
	4. Zusammenfassung	73
	B. Subsumtion der Online-Aktivitäten unter den verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriff	74
	I. Bestimmung für die Allgemeinheit	74
	1. Allgemeinzugänglichkeit	74
	2. Adressierung an die Allgemeinheit	75
	3. Zusammenfassung	78
	II. Darbietungen aller Art	78
	1. Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft von Online-Aktivitäten	79
	a) Breitenwirkung	79
	b) Aktualität	82
	c) Suggestivkraft	83
	aa) Bild-Ton-Kombinationen (z.B. Streaming-Angebote)	83
	bb) Andere Online-Angebote	84
	2. Zusammenfassung	86
	III. Fernmeldetechnische Verbreitung	87
	IV. Ergebnis	87
	Kapitel 3: Online-Aktivitäten und Funktionsauftrag	88
	A. Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks	88
	I. Grundlagen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	89
	1. Vierte Rundfunkentscheidung: Entwicklung des Grundversorgungsauftrags	89
	2. Fünfte Rundfunkentscheidung	91
	a) Ausdifferenzierung der Dogmatik der Grundversorgung	91
	b) Zulässigkeit von Angeboten „jenseits der Grundversorgung“	92
	3. Sechste Rundfunkentscheidung	93
	a) Aussagen zur Grundversorgung und zum klassischen Rundfunkauftrag	93
	b) Formulierung einer Bestands- und Entwicklungsgarantie	95
	4. Rundfunkfinanzierungs- und Gebührenentscheidungen	96
	5. Zusammenfassung der Position des Bundesverfassungsgerichts	98
	II. Entwicklung eines Funktion