: Juliane Lindschau
: Die Notwendigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Eine Analyse seiner Existenzberechtigung im Spannungsfeld zwischen Bestandsgarantie und Verzichtbarkeit.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428524181
: Schriften zu Kommunikationsfragen
: 1
: CHF 90.30
:
: Kommunikationswissenschaft
: German
: 480
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gerät immer wieder mit negativen Schlagzeilen in die Öffentlichkeit. Da dabei unausgesprochen auch eine Kritik an seinem Dasein mitzuschwingen scheint, wird im Rahmen dieser Untersuchung der Frage seiner Existenzberechtigung nachgegangen. Geprüft wird, ob eine mögliche Forderung nach seiner vollständigen Abschaffung überhaupt Erfolg haben könnte oder ob und welche Gründe es gibt, die dem entgegenstehen. Es zeigt sich, dass das gesetzgeberische Ermessen bei der Rundfunkorganisation im Wesentlichen durch die Gewährleistung der Grundversorgung beschränkt wird. Diese ist nicht zwingend dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugewiesen, sondern übertragbar. Daher können auch private Rundfunkveranstalter zu ihrer Erbringung verpflichtet werden. Insgesamt existiert mithin keine verfassungsrechtliche absolute Bestandsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, so dass er prinzipiell abschaffbar ist. Eine Analyse der Leistungen des privaten Rundfunks zeigt jedoch, dass diese auch künftig dem Grundversorgungsauftrag nicht gerecht werden. Daher bedarf es weiter der Rundfunkanstalten, damit das Rundfunksystem insgesamt verfassungsgemäß ist. Durch den Reflex aus der Medienwirklichkeit existiert also ein relativer Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Zwar genügen seine Programmleistungen den Anforderungen der Grundversorgung, aber aus Gründen ihrer verbesserten Gewährleistung bedarf es einer Konkretisierung seines Aufgabenbereichs. Vorzugswürdig ist ein Konzept der regulierten Selbstregulierung, bei dem der Gesetzgeber Rahmenregelungen zur Grundstruktur trifft und die Rundfunkanstalten verpflichtet, weitergehende Einzelheiten eigenständig durch Selbstverpflichtungserklärung n genauer zu regeln.
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis24
Einleitung30
1. Teil: Die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks36
A. Rundfunk – eine Begriffsbetrachtung36
I. Entstehung des Begriffs36
II. Definition in der heutigen Zeit37
1. Allgemeinheit38
2. Darbietung39
3. Verbreitung39
B. Von den Anfängen des Rundfunks bis zur Entstehung erster Rundfunkstrukturen nach 194540
I. Der Beginn und die Weimarer Zeit (1919–1933)40
4040
1. Erste Gedanken und Bestrebungen41
2. Entstehung der ersten Rundfunkgesellschaften42
3. Teilweise Verstaatlichung des Rundfunks43
a) Gründung der Reichsrundfunkgesellschaft und weitere aufgezwungene Bedingungen43
b) Kompetenzstreitigkeiten zwischen Reich und Ländern44
c) Folge dieser Regelungen46
4. Vollständige Verstaatlichung des Rundfunks46
a) Inhaltliche Vorgaben46
b) Konsequenz dieser Aktivitäten47
II. Die NS-Zeit (1933–1945)47
4747
1. Indienstnahme des Rundfunks für die nationalsozialistische Sache47
a) Organisatorische Neugliederung47
b) Inhaltliche Ausrichtung49
2. Auswirkungen50
III. Die Zeit des Wiederaufbaus unter den Besatzungsmächten nach 194550
1. Neuorganisation des Rundfunks51
a) Rolle der Post51
b) Ziele der Neuorganisation51
2. Einzelne Entwicklungen in den Besatzungszonen53
a) Britische Besatzungszone53
b) Amerikanische Besatzungszone54
c) Französische Besatzungszone55
d) Geteiltes Berlin55
e) Sowjetische Besatzungszone56
3. Übergeordneter Gedanke57
C. Der erreichte Stand der Rundfunkstruktur59
I. Das Konzept der Rundfunkanstalt59
1. Generelle Charakteristika der öffentlich-rechtlichen Anstalt59
2. Besondere Merkmale der Rundfunkanstalt60
a) Sonderstellung von Rundfunkanstalt und -aufgaben unter dem Aspekt der Staatsfreiheit60
aa) In Ansehung der Organisationsform60
bb) In Ansehung der wahrzunehmenden (öffentlichen) Aufgabe62
cc) Die Rundfunkanstalt als Sondertyp zwischen Staat und Gesellschaft63
b) Rechtsaufsicht64
c) Selbstverwaltungsrecht als Ausprägung der Programmautonomie65
d) Gründung67
II. Allgemeine Programmgrundsätze67
III. Insbesondere: Die Gewährleistung der gleichgewichtigen Vielfalt – das Pluralismusgebot im Rundfunk68
1. Vielfalt68
2. Ausgewogenheit69
3. Das Gebot gleichgewichtiger Vielfalt70
a) Das Verhältnis von Vielfalt und Ausgewogenheit70
b) Der Pluralismusbegriff im Rundfunk und seine Bedeutung71
c) Fehlender Maßstab der Gebotserfüllung72
IV. Strukturmodelle73
1. Binnenpluralistisches Modell73
2. Außenpluralistisches Modell74
3. Entscheidung für den Binnenpluralismus74
V. Nähere Ausgestaltung des binnenpluralistischen Modells bei der Rundfunkanstalt75
1. Rundfunkrat75
2. Verwaltungsrat77
3. Intendant78
VI. Dezentrale Struktur und Gebührenfinanzierung79
VII. Betrachtung des Strukturstandes79
D. Die weitere Entwicklung vom Aufkommen des Fernsehens bis zur Digitaltechnik des 21. Jahrhunderts80
I. Veränderungen und das Aufkommen des Fernsehens in den fünfziger Jahren80
1. Entstehung der ARD80
2. Neues Medium Fernsehen82
II. Aufkommende Kompetenzkonflikte und Klärung grundlegender Rundfunkprinzipien83
1. Ausgangslage83
2. Erste Bestrebungen des Bundes84
3. Gründung der84
3. Gründung der84
8584
4. Erste Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (84
4. Erste Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (84
8684
a) Klärung der Kompetenzen im Rundfunkbereich86
b) Grundlegende Aussagen zur Wirkungsweise und Organisation des Rundfunks87
5. Gründung des ZDF88
III. Weitere neue Rundfunkprogramme in den sechziger Jahren89
1.89
1.89
1.89
1.89
8989
2. Entstehung Dritter Fernsehprogramme90
IV. Aufkommender Wandel in den siebziger Jahren90
1. Zweite Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (90
1. Zweite Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (90
9090
2. Beginnende Auseinandersetzungen um die Einführung privaten Rundfunks91
a) Technische Entwicklungen beim Kabel- und Satellite