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Nachhaltigkeit durch Verfahren im Welthandelsrecht. Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen und die WTO.

:	Markus Gehring
:	Nachhaltigkeit durch Verfahren im Welthandelsrecht. Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen und die WTO.
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428522699
:	Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht
:	1
:	CHF 72.20
:

:	Internationales Recht, Ausländisches Recht
:	German

:	251
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Markus Gehring analysiert den Zusammenhang von Handelsrecht und Nachhaltiger Entwicklung. Er ordnet das neue Instrument der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfungen von Handelsregelungen rechtlich ein und analysiert deren Vereinbarkeit mit WTO-rechtlichen Prinzipien sowie deren institutionelle Übertragbarkeit auf die Welthandelsorganisation. Insbesondere werden der Umweltschutz und die Nachhaltigkeit durch Verfahren als Elemente des Vorsorgeprinzips im Welthandel näher beleuchtet. Der Verfahrensteil des Vorsorgeprinzips im WTO-Recht steht dabei im Vordergrund; aber auch andere Prinzipien, wie das Transparenzprinzip und die differenzierte und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht werden behandelt. Als Beispiele werden das Kanadische Environmental Assessment of Trade Negotiations, der Environmental Review of Trade Agreements (ER) in den USA, das Environmental Assessment in der North American Free Trade Area (NAFTA) und schließlich das Sustainability Impact Assessment der Europäischen Gemeinschaft erklärt und rechtlich bewertet. Sodann werden die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit der aufgezeigten Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsprüfungen auf die WTO erläutert. Der Verfasser zeigt in den Grenzen der Zuständigkeit der WTO konkrete Möglichkeiten der Übertragbarkeit auf. Abschließend wird ein Koordinierungsmechanismus bei der WTO für nationale Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfungen vorgeschlagen.

	Vorwort	8
	Inhaltsverzeichnis	10
	Abkürzungsverzeichnis	16
	Einleitung: Auf neuen Wegen zu nachhaltigem Handel	18
	I. Handel, Umwelt und Soziales – unlösbare Gegensätze und Grund für weltweite Probleme?	19
	II. Nachhaltige Entwicklung	22
	III. Gang der Untersuchung	28
	IV. Begriffsverständnis – Verschiedene Begriffe für das gleiche rechtliche Instrument	29
	V. Umweltprüfung eines handelsrechtlichen Vertrages am Beispiel des US-Chile Freihandelsabkommens	31
	1. Teil: Prinzipien mit Bedeutung für eine Nachhaltigkeitsprüfung	34
	A. Umweltschutz und Nachhaltigkeit durch Verfahren – Element des Vorsorgeprinzips im Welthandel	34
	I. Inhalt des Vorsorgeprinzips	34
	1. Das Vorsorgeprinzip im nationalen und Europarecht	34
	2. Das Vorsorgeprinzip im internationalen Recht	35
	II. Verhältnis zum Schutzprinzip	38
	III. UVP als eigenes Prinzip?	39
	IV. Geltung des Vorsorgeprinzips	40
	a) Vorsorge als vertragliches Prinzip	40
	b) Das Vorsorgeprinzip als Völkergewohnheitsrecht	42
	(1) Vorsorge als Prinzip des Umweltvölkerrechts	43
	(2) Allgemeines Völkergewohnheitsrecht	44
	V. Vorsorge durch Verfahren	46
	1. Im deutschen und Europarecht	46
	2. Im internationalen Recht	48
	a) UVPs im Völkerrecht	48
	(1) UVPs im Völkergewohnheitsrecht	48
	(2) UVPs im Völkervertragsrecht	50
	(a) Die Espoo-Konvention und das Kiew-Protokoll	51
	(b) Environmental Assessments der Weltbankgruppe	53
	VI. Fortentwicklung von Umweltprüfungen im internationalen Recht – Integration sozialer und wirtschaftlicher Aspekte in Umweltverträglichkeitsprüfungen bis zur integrierten Nachhaltigkeitsprüfung	57
	1. Einbeziehung sozialer Kriterien in die UVP	58
	2. Strategische Umweltprüfung: Von Projekten zu Plänen, Programmen und Politiken	59
	3. Integrierte Nachhaltigkeitsprüfung	61
	VII. Das Vorsorgeprinzip in der WTO	64
	1. Rechtsquellen der WTO	64
	a) WTO-Verträge	65
	(1) Die Präambel des WTO-Vertrages	65
	(2) Das SPS-Übereinkommen	66
	(a) Vorsorgliche Maßnahmen (Art. 5.7 SPS)	66
	(b) Art. 3.3 SPS	67
	(c) Die Präambel des SPS-Übereinkommens	67
	(3) Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT)	68
	(a) Präambel des TBT	69
	(b) Berechtigte Schutzziele nach Art. 2 TBT	69
	b) DSB-Entscheidungen als Vertragspraxis	69
	(1) Die Gasoline-Entscheidung	70
	(2) Die Hormones-Entscheidung	70
	(3) Die Asbestos-Entscheidung	74
	(a) Die Panel-Entscheidung	75
	(b) Der Appellate Body-Bericht im Asbestfall	77
	(4) Schlussfolgerung	79
	c) Prinzipien des Völkerrechts	79
	d) Gemeinsame Rechtsprinzipien aus den nationalen Rechtsordnungen	80
	(1) Indien	81
	(2) Costa Rica, Kolumbien, Kuba	82
	(3) Kanada	82
	2. Schlussfolgerung für das Vorsorgeprinzip in der WTO	82
	B. Andere für eine Umwelt- oder Nachhaltigkeitsprüfung relevante Prinzipien des Welthandelsrechts	83
	I. Das Transparenzprinzip im WTO-Recht	83
	1. Die interne Transparenz	84
	2. Die externe Transparenz	84
	3. Konsequenzen beider Teile des Prinzips	86
	II. Die differenzierte und bevorzugte Behandlung von Entwicklungsländern im WTO-Recht	86
	1. Verankerung in den WTO-Verträgen	86
	2. Konsequenzen des Prinzips	88
	2. Teil: Einzelne Instrumente der Umwelt- und Nachhaltigkeitsprüfung – Nationales Außenwirtschaftsrecht und internationales Wirtschaftsrecht	89
	A. Rechtlich verbindliche Instrumente mit Bedeutung für den Welthandel	91
	I. Das Kanadische Environmental Assessment of Trade Negotiations	91
	1. Entstehung	91
	a) Der kanadische Environmental Review der Uruguay-Runde 1994	93
	(1) Rechtlicher Zusammenhang	94
	(2) Zeitpunkt	95
	(3) Methodik	96
	b) Die retrospektive Analyse des 1994 Environmental Review (1999)	98
	(1) Rechtlicher Zusammenhang	98
	(2) Zeitpunkt	99
	(3) Methodik	100
	2. Gesetzliche Regelung	104
	a) Rechtliche Grundlage	104
	b) Ablauf	105
	c) Zielsetzung	107
	3. Anwendung	107
	a) Initial Environmental Assessment of the new World Trade Organization (WTO) Negotiations	107
	b) Initial Environmental Assessment of the Free Trade Area of the Americas (FTAA) Negotiations	108
	c) Initial Environmental Assessment of the Canada-Central America Four Free Trade (CA-4) Negotiations	109
	4. Rückschlüsse	110
	II. Environmental Review of Trade Agreements der USA	111
	1. Das US-Außenwirtschaftsrecht	111
	2. Entwicklung der Environmental Reviews	115
	a) Gericht verneint Anwendbarkeit der UVP-Regel bei Handelsfragen	116
	b) Environmental Reviews bei Gründung der NAFTA (1991–92 und 1993)	116
	c) Ablauf bei der Vorbereitung der WTO Seattle-Runde	117
	3. Gesetzliche Regelung	117
	a) Rechtlicher Hintergrund	118
	b) Ziele	119
	c) Zuständige Behörde	120
	d) Geltungsbereich	120
	e) Ablauf der Umweltprüfung	121
	4. Die Ausführungsbestimmungen (Guidelines)	122
	a) Rechtlicher Zusammenhang	123