: Karin Ziermann
: Inhaltsbestimmung und Abgrenzung der Normsetzungskompetenzen des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Bewertungsausschüsse im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428522644
: Schriften zum Gesundheitsrecht
: 1
: CHF 63.20
:
: Öffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht
: German
: 252
: Wasserzeichen
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung haben kollegiale Funktionsträger seit langem erhebliches Gewicht bei der Normsetzung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Selbstverwaltung. Der Gemeinsame Bundesausschuss und die Bewertungsausschüsse sind als Gremien der gemeinsamen Selbstverwaltung dazu beauftragt, Art, Umfang und Inhalt der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung näher zu bestimmen. Der Gesetzgeber hat dem Gemeinsamen Bundesausschuss und den Bewertungsausschüssen für die vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung Handlungsaufträge erteilt, aus deren Sachzusammenhang sich notwendigerweise ein enges Zusammenspiel der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses und des Bewertungsmaßstabes ergibt. Erhebliches Konfliktpotenzial entsteht, wenn beide Gremien durch ihre Beschlüsse Konkretisierungen des Leistungsanspruches des Versicherten vornehmen. Karin Ziermann nimmt eine Abgrenzung der Normsetzungskompetenzen vor und zeigt innovative Lösungsmöglichkeiten zur Harmonisierung und Effizienzerhöhung der Aufgabenerfüllung beider Gremien auf.
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis10
A. Historische Entwicklung des Kassenarztrechts14
I. Rechtslage vor dem Inkrafttreten des Gesetzes betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter (KVG) vom 15.06.188314
II. Das Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter15
III. Rechtslage bis zum Inkrafttreten der RVO 191418
IV. Die Reichsversicherungsordnung und das sog. „Berliner Abkommen“20
V. Die Verordnung von 1923 und die Notverordnung von 193023
VI. Die Notverordnung von 193126
VII. Von 1933 bis zur gesetzlichen Neuregelung 195528
VIII. Das Gesetz über das Kassenarztrecht30
IX. Die wesentlichen Änderungen des GKAR bis zum Inkrafttreten des SGB V33
1. Das Krankenversicherungs-Weiterentwicklungsgesetz vom 28.12.197633
2. Das Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz vom 27.06.197734
3. Das Kostendämpfungs-Ergänzungsgesetz vom 22.12.198136
X. Rechtliche Rahmenbedingungen zwischen Ärzten und Krankenkassen nach Inkrafttreten des SGB V bis heute37
1. Das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen vom 20.12.198837
2. Die Einigung Deutschlands37
3. Das Gesundheitsstrukturgesetz 199338
4. Weitere wesentliche Gesetzesinit