: Winfried Klein
: Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts.
: Duncker& Humblot GmbH
: 9783428522095
: Schriften zur Verfassungsgeschichte
: 1
: CHF 67.70
:
: Allgemeines, Lexika
: German
: 242
: Wasserzeichen
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: PDF
Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten. Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.
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Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis15
Einleitung18
§ 1 Der Untersuchungsgegenstand18
§ 2 Die Vorgehensweise20
I. Kapitel: Der Staat, der Fürst und die Domänen21
§ 1 Die Entwicklung vom Lehen zum neuzeitlichen Staat21
§ 2 Die Rechtspersönlichkeit des Staates23
A. Die naturrechtliche Begründung der Rechtspersönlichkeit24
B. Die staatsrechtlichen Lehren des 18. Jahrhunderts25
C. Das Staatsrecht des 19. Jahrhunderts26
I. Wilhelm Eduard Albrecht27
II. Albrechts Kriterien für die Ablösung des Staates29
1. Die Ausgestaltung der Staatsorganisation29
2. Die Lösung der Domänenfrage30
3. Die Überwindung des Dualismus von Fürst und Ständen30
D. Spekulative und organische Staatslehren30
E. Zwischenbewertung32
F. Das Persönlichkeitsdogma in Großbritannien und Frankreich32
I. Großbritannien32
II. Frankreich33
G. Zusammenfassung und Bewertung33
§ 3 Die Widerspiegelung der Theorie von der Rechtspersönlichkeit des Staates im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts34
A. Staats- und Privatrecht und die Ausbildung der Rechtspersönlichkeit des Staates34
I. Die Ablösung des Staatsrechts vom Privatrecht35
II. Die weiteren Voraussetzungen für die Ausbildung der Rechtspersönlichkeit des Staates35
B. Erste Ansätze staatsrechtlicher Regelungen36
C. Die Ausbildung verschiedener Verfassungskonzeptionen nach 181537
I. Landständische Verfassungen37
II. Die Wiener Schlussakte38
III. Die Auswirkungen der Wiener Schlussakte auf das Verfassungsrecht der Bundesstaaten39
D. Die Stellung des Fürsten im Staat und sein Verhältnis zum Staat40
I. Die Stellung des Fürsten im Staat40
1. Der Herr als Haupt41
2. Beibehaltung der Stellung als Landesherr42
3. Zwischenlösungen42
II. Das Verhältnis des Fürsten zum Staat und zu seinem Haus43
1. Mit der Auflösung des Alten Reichs verbundene Veränderungen44
2. Das Verhältnis von Privatfürstenrecht und Staatsrecht44
a) Patrimoniale Theorien und patrimonial geprägte Fürstentümer45
b) Die staatsrechtlich verfassten Fürstentümer45
c) Der agnatische Konsens bei der Verfassungsgebung47
III. Die hannoversche Verfassungsfrage48
E. Zusammenfassung und Bewertung50
§ 4 Die Domänenfrage51
A. Das Eigentum an den Domänen52
I. Der Domänenbegriff52
II. Die Eigentumsfrage53
1. Anfänge der Differenzierung zwischen Staatsvermögen und fürstlichem Privatvermögen53
2. Regelungen in europäischen Monarchien des 18. Jahrhunderts54
a) Großbritannien54
b) Frankreich54
c) Polen55
3. Gesetzliche Regelungen im Deutschland des 18. und 19. Jahrhunderts55
a) Preußen56
b) Bayern56
c) Württemberg58
d) Hessen-Darmstadt58
e) Sachsen58
f) Österreich58
g) Die übrigen deutschen Fürstentümer59
4. Die in der damaligen Literatur vertretenen Ansichten zur Lage in den übrigen deutschen Staaten59
a) Die Domänen als Privateigentum des Fürsten59
b) Die Domänen als Staatseigentum61
c) Vermittelnde Ansichten61
5. Zusammenfassung und Bewertung62
B. Die Ertragshoheit über die Domänenerträge und die Folgen für das ständische Budgetrecht63
I. Die Finanzierung der Regierungsaufgaben im altständischen System64
1. Fürst und Stände64
2. Die Finanzierung der Regierungsaufgaben durch den Fürsten64
3. Die Mitwirkung der Stände bei der Finanzierung der Regierung65
II. Die Entstehung des modernen Finanzverfassungsrechts67
1. Das Budgetrecht in europäischen Monarchien der Zeit67
a) Großbritannien67
b) Frankreich67
c) Polen69
2. Die Verstetigung der Steuererhebung69
3. Die Vereinigung der Kassen70
4. Die Auswirkungen der Kassenvereinigung auf die Einkünfte des Monarchen70
a) Das Modell der Staatszivilliste oder Krondotation70
b) Das Modell der Privatzivilliste oder Domänenjahresrente71
5. Das Budgetrecht der Landtage zu Beginn des konstitutionellen Staates71
a) Die Vorgaben des deutschen Bundesverfassungsrechts72
b) Konkretisierende Bundesbeschlüsse72
c) Die Steuerbewilligung73
d) Die Hoheit über die Domänenerträge74
e) Stände mit Ausgabenbewilligungsrecht75
(1) Das Budgetrecht der preußischen Kammern75
(2) Das Ausgabenbewilligungsrecht im frühen 19. Jahrhundert75
f) Stände ohne ausdrückliches Ausgabenbewilligungsrecht76
(1) Der Streit über notwendige Ausgaben77
(2) Die Bindung der Regierung an ihre Ausgabenansätze78
g) Der Zusammenhang von Ausgabenbewilligung und Hoheit über die Domänenerträge78
III. Bewertung79
§ 5 Zusammenfassung und weitere Fragestellung80
II. Kapitel: Die staatsrechtliche Entwicklung in Baden, Sachsen-Weimar-Eisenach und Sachsen-Meiningen und die Lösung der Domänenfrage82
§ 1 Das Großherzogtum Baden82
A. Die Verfassungskonzeption82
I. Überblick über die Verfassung und die Organisation des Landes82
II. Die Entstehung der Verfassung83
III. Grundprinzipien und Aufbau der Verfassung von 181884