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Vorrats- und Mantel-GmbH. Gläubigerschutz durch eine analoge Anwendung der Gründungsvorschriften?

:	Katrin Hancke
:	Vorrats- und Mantel-GmbH. Gläubigerschutz durch eine analoge Anwendung der Gründungsvorschriften?
:	Duncker& Humblot GmbH
:	9783428521883
:	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
:	1
:	CHF 81.30
:

:	Handels-, Wirtschaftsrecht
:	German

:	279
:	Wasserzeichen
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Katrin Hancke beschäftigt sich mit der Frage, ob bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften die Gründungsvorschriften des GmbHG aus Gläubigerschutzgründen analog anzuwenden sind. Ausgangspunkt der Untersuchung sind zwei Beschlüsse des BGH zur analogen Anwendung der Gründungsvorschriften auf derartige Gesellschaften. Die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit und die zunehmende Kritik am deutschen Kapitalschutzmodell haben neue Brisanz in die Problematik gebracht. Diese Entwicklungen können bei der Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH nicht unberücksichtigt bleiben, sondern sie sind die Grundlage für eine erneute Beleuchtung der Problematik im europäischen Kontext. Ziel dieser Arbeit ist es, die Behandlung von Vorrats- und Mantelgesellschaften auf Grundlage der bisher gefundenen Lösungsansätze zu untersuchen und im Hinblick auf die neuen Herausforderungen durch die Rechtsprechung des EuGH einer konsequenten Lösung zuzuführen.

	Vorwort	8
	Inhaltsübersicht	10
	Inhaltsverzeichnis	12
	Abkürzungsverzeichnis	20
	Einleitung	24
	1. Kapitel: Begriffsbestimmungen, Motive und praktische Relevanz	27
	I. Die Begriffe	27
	I. Die Begriffe	27
	I. Die Begriffe	27
	I. Die Begriffe	27
	27	27
	1. Definition der Mantelgesellschaft	28
	2. Definition der Vorratsgesellschaft	29
	II. Der Begriff der	29
	II. Der Begriff der	29
	31	29
	1. Die offene Vorratsgründung	31
	2. Die verdeckte Vorratsgründung	32
	III. Der Begriff der	32
	III. Der Begriff der	32
	III. Der Begriff der	32
	III. Der Begriff der	32
	32	32
	IV. Motive für Vorratsgründung und Mantelverwendung	34
	1. Motive in der Vergangenheit	34
	a) Steuerlicher Verlustvortrag	35
	b) Gründung einer Einmann-GmbH	37
	c) Umgehung der durch die GmbH-Novelle verschärften Mindestkapitalvorschriften	39
	2. Aktuelle Motive	40
	a) Umgehung des langwierigen Gründungsverfahrens und der damit verbundenen Haftungsrisiken	40
	b) Umgehung der Kapitalaufbringungsvorschriften	41
	c) Ausnutzen des	41
	c) Ausnutzen des	41
	41	41
	V. Vorteile, Nachteile und praktische Relevanz von Vorrats- und Mantelgesellschaften	42
	1. Vorteile und Nachteile	42
	2. Praktische Relevanz	43
	2. Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit der Vorratsgründung und der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften	45
	I. Vorrats- und Mantel-GmbHs als nicht vollwertige Kapitalgesellschaften?	45
	1. Der Einwand des fehlenden Verbandszwecks	45
	2. Der Einwand des fehlenden Geschäftsbetriebes	47
	3. Ergebnis	47
	II. Einwände gegen die Zulässigkeit der Vorratsgründung	48
	1. Einwände gegen die offene Vorratsgründung	48
	a) Die ursprüngliche Ansicht von der Nichtigkeit der Vorratsgründung	48
	b) Differenzierung zwischen offener und verdeckter Vorratsgründung	50
	2. Einwände gegen die verdeckte Vorratsgründung	52
	a) Nichtigkeit wegen Vorliegens eines Scheingeschäftes gemäß § 117 BGB	53
	aa) Angabe eines fiktiven Unternehmensgegenstandes	53
	bb) Angabe eines nicht in absehbarer Zeit zu verwirklichenden Unternehmensgegenstandes	56
	b) Nichtigkeit wegen Gesetzesumgehung gemäß § 134 BGB	58
	aa) Umgehung der Gründungsvorschriften	59
	bb) Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG	59
	(1) Verstoß gegen § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG	61
	(2) Rechtsfolgen des Verstoßes	62
	3. Ergebnis	65
	III. Einwände gegen die Zulässigkeit der Verwendung von Vorrats- und Mantelgesellschaften	66
	1. Sittenwidrigkeit gemäß § 138 BGB	67
	2. Nichtigkeit gemäß § 134 BGB	69
	3. Kapitel: Zur Anwendung der Kapitalaufbringungsvorschriften auf die Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften	74
	I. Problemaufriss	74
	II. Direkte Anwendung der Kapitalaufbringungsvorschriften	74
	III. Analoge Anwendung der Kapitalaufbringungsvorschriften	75
	1. Die verschiedenen Ansichten in Rechtsprechung und Literatur bis zu den Urteilen des BGH	75
	a) Für eine analoge Anwendung der Gründungsvorschriften auf Vorrats- und Mantelgesellschaften	75
	aa) Vorliegen einer wirtschaftlichen Neugründung	76
	bb) Umgehung der Gründungsvorschriften	79
	cc) Gläubigerschutz	80
	b) Die Ausgestaltung der analogen Anwendung der Gründungsvorschriften nach der bisher herrschenden Meinung	81
	aa) Kapitalaufbringungspflicht	81
	(1) Gesetzliches Mindeststammkapital	82
	(2) Statutarisches Stammkapital	82
	bb) Sachgründung	83
	cc) Registergerichtliche Kontrolle	84
	dd) Unterbilanz- und Handelndenhaftung	85
	c) Gegen eine analoge Anwendung der Gründungsvorschriften	86
	aa) Kritik am Tatbestand der wirtschaftlichen Neugründung	87
	bb) Der Umgehungsgedanke als Normanwendungsproblem	89
	cc) Schwierigkeiten bei der Abgrenzung der wirtschaftlichen Neugründung	89
	dd) Gläubigerschutz – Mantelgesellschaften als Teilproblem mangelnder Kapitalausstattung	90
	2. Die Entscheidung des BGH vom 09.12.2002 zur analogen Anwendung der Gründungsvorschriften auf Vorratsgesellschaften	92
	a) Die Argumen