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Unbundling im Energiewirtschaftsrecht Das Rechnungslegungs-Unbundling

:	Jan Nicolai Hennemann
:	Unbundling im Energiewirtschaftsrecht Das Rechnungslegungs-Unbundling
:	Diplomica Verlag GmbH
:	9783836607674
:	1
:	CHF 31.00
:

:	Handels-, Wirtschaftsrecht
:	German

:	112
:	kein Kopierschutz/DRM
:	PC/MAC/eReader/Tablet
:	PDF

Die in dieser Studie untersuchten Pflichten im Rahmen des energiewirtschaftlichen Rechnungslegungs-Unbundling (§ 10 EnWG) betreffen sowohl externe, als auch interne Aufgaben des betrieblichen Rechnungswesens. Eindrucksvoll lässt sich daher exemplifizieren, wie sehr das Energierecht mit klassischen Gebieten des Handelsgesetzbuches und der Betriebswirtschaftslehre verwoben ist und interagiert. So sieht § 10 Abs. 1 EnWG einleitend und § 10 Abs. 2 EnWG ergänzend vor, dass Energieversorgungsunternehmen einen Jahresabschluss nach den für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften aufstellen, prüfen lassen und offen legen müssen. Insofern befassen sich § 10 Abs. 1 und Abs. 2 EnWG mit den externen Aufgaben - insbesondere der Publizität - des betrieblichen Rechnungswesens, wobei eine echte Entflechtung der verschiedenen Tätigkeiten eines Energieversorgungsunternehmen nicht stattfindet. Darüber hinaus werden vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen durch § 10 Abs. 3 EnWG verpflichtet für bestimmte Tätigkeitsbereiche getrennte interne Konten zu führen. Dieses Separierungsgebot - das im Gegensatz zu § 10 Abs. 1 EnWG eine 'echte' Unbundling-Vorschrift (sog. buchhalterisches Unbundling) darstellt - betrifft nach obiger Differenzierung insbesondere die interne Rechnungslegung. Die Absätze 4 und 5 des § 10 EnWG enthalten weitere Vorgaben zur Prüfung der separierten Einzeltätigkeitsbilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen sowie Vorgaben über die Informierung der Regulierungsbehörde (Bundesnetzagentur) und deren Umgang mit den erhaltenen Informationen. Der Autor bereitet die Fragestellungen der Thematik (auch soweit sie bisher in der Literatur noch nicht oder kaum intensiver behandelt wurden) en detail auf. Dabei wird bei der Normauslegung großer Wert darauf gelegt, die betriebswirtschaftlichen Zusammenhänge sowie gesellschafts- und konzernrechtliche Grundlagen darzustellen und zu erläutern.

Jan Nicolai Hennemann hat sich im Rahmen seines Studiums an der Universität Bonn sowie als DAAD-Stipendiat am Centre for Energy, Petroleum and Mineral Resources Law and Policy (CEPMLP), University of Dundee, Scotland auf das Energiewirtschaftsrecht spezialisiert. Zudem ist Jan Nicolai Mitglied mehrerer internationaler Energiewirtschaftsvereinigung n und nimmt regelmäßig an Energiewirtschaftskonferenzen in Europa, Asien und Amerika teil. Ferner hat er die e-fellows.net Stipendiatengruppe 'Energy& Climate Law& Policy' (ECLP) gegründet und dient als 'Editorial Assistant' dem Oil, Gas and Energy Law Interelligence Onlineforum.

Kapitel B, Entwicklung des Rechnungslegungs-Unbundling: Die in dieser Arbeit zu untersuchenden Pflichten des energiewirtschaftlichen Rechnungslegungs-Unbundlings hatten ihre Geburtsstunde in der Binnenmarktrichtlinie Elektrizität (EltRL).

Ausgehend von den Bestimmungen der EltRL nahm der deutsche Gesetzgeber - seiner Umsetzungspflicht folgend - eine Vorschrift zum Rechnungslegungs-Unbundling für Elektrizitätsversorgungsunternehmen der allgemeinen Versorgung in das Gesetzüber die Elektrizitäts- und Gasversorgung (§ 9 II EnWG a.F.) vom 24. April 1998 auf. Eine entsprechende Regelung für Erdgasunternehmen sollte, auch wenn Art. 13 der nur wenige Monate später in Kraft getretenen Binnenmarktrichtlinie Gas (GasRL) diese bereits enthielt, erst durch das insoweit reichlich verspätete Erste Gesetz zurÄnderung des Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetzes mit der Einführung des§ 9a II EnWG a.F. vom 20. Mai 2003 folgen. Obwohl die Kommission in ihrem Zweiten Benchmarkingbericht vom 1. Oktober 2002 in vielen Bereichen des Elektrizitätsmarktes sowie des Gassektors Fortschritte bei der Schaffung eines Binnenmarktes feststellte, gelangte sie zu der Schlussfolgerung, dass ein zweites Richtlinienpaket zur Vollendung der Gas- und Elektrizitätsmärkte dringend vollständig verabschiedet werden muss. Dieser Einschätzung folgten die heute aktuellen Beschleunigungsrichtlinien Elektrizität (BRL-Elt) und Gas (BRL-Gas), die neben einem modifizierten Rechnungslegungs-Unbundling drei weitere Unbundling-Arten entweder verschärften oder neu einführten.

Diese richtlinienrechtlichen Vorgaben hat der deutsche Gesetzgeber nun in das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 2005 umgesetzt. Sie sind damit für die deutsche Energiewirtschaft verbindlich geworden. Auch wenn in der Schlussphase der Reform des EnWG die Vorschriften zum Unbundling weniger im politischen Rampenlicht standen als die Regelnüber Netzzugang und Entgeltregulierung, spielen sie bei der Ereichung der„[Gesetzes-] Ziele der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbes bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas“ (§ 1 II EnWG) nach wie vor eine kaum zuüberschätzende Rolle. Dabei werden die Pflichten des Rechnungslegungs-Unbundling, das in der Literatur unisono als eingriffsschwächste Unbundling-Art beschrieben wird, im derzeitigen viergliedrigen Unbundling-System nicht an Bedeutung verlieren.

Kapitel C., Betriebswirtschaftlicher Hintergrund - Struktur des§ 10 EnWG

Kapitel I., Die allgemein betriebswirtschaftliche Ausgangsstruktur: Die Pflichten im Rahmen des Rechnungslegungs-Unbundling (§ 10 EnWG) betreffen das betriebliche Rechnungswesen. Unter dem Begriff betriebliches Rechnungswesen fasst die Betriebswirtschaftslehre sämtliche Verfahren zur mengen- und wertmäßigen Erfassung, Speicherung, Verarbeitung undÜberwachung aller im Betrieb auftretenden Geld- und Leistungsströme zusammen. Diese Verfahren verfolgen je nach Adressatenkreis externe oder interne Aufgaben.

Kapitel 1., Externe Aufgaben des betrieblichen Rechnungswesens:Soweit das betriebliche Rechnungswesen externe Aufgaben erfüllt, dient es - mei

	Inhaltsverzeichnis	3
	Abkürzungsverzeichnis	8
	Literaturverzeichnis	11
	Abbildungsverzeichnis	24
	A. Einleitung	25
	B. Entwicklung des Rechnungslegungs-Unbundling	25
	C. Betriebswirtschaftlicher Hintergrund - Struktur des § 10 EnWG	26
	I. Die allgemein betriebswirtschaftliche Ausgangsstruktur	26
	1. Externe Aufgaben des betrieblichen Rechnungswesens	27
	2. Interne Aufgaben des betrieblichen Rechnungswesens	27
	II. Übertragung der betriebswirtschaftlichen Struktur auf § 10 EnWG	27
	III. Übergeordneter Normzweck	28
	D. Gang der Untersuchung	29
	E. Die Pflichten im Rahmen der „Offizialrechnungslegung“	29
	I. Überblick	29
	II. Adressatenkreis	29
	1. „Ungeachtet der Eigentumsverhältnisse“	29
	2. „Rechtsformunabhängigkeit“	30
	3. Der EVU-Begriff	30
	4. Unternehmungen, die möglicherweise nicht vom EVU-Begriff erfasst sind	31
	5. Ergebnis	37
	III. Die Pflicht einen Jahresabschlusses aufzustellen (§ 10 I EnWG)	37
	1. Rechnungslegungsmittel	37
	2. Materielle Anforderungen	39
	3. Größenabhängige Erleichterungen und Befreiungen hinsichtlich der Aufstellungspflichten	42
	4. Nicht - größenabhängige Erleichterungen und Befreiungen hinsichtlich der Aufstellungspflichten	45
	IV. Die Pflicht den Jahresabschluss prüfen zu lassen (§ 10 I EnWG)	47
	1. Gegenstand und Bedeutung der Prüfung	47
	2. Prüfungspflicht	48
	V. Die Pflicht den Jahresabschluss offen zu legen (§ 10 I EnWG)	49
	1. Nationale Vorgaben	49
	2. Richtlinienkonforme Ergänzung	49
	VI. Pflicht zur Ausweisung von Geschäften größeren Umfangs mit verbundenen oder assoziierten Unternehmen im Anhang zum Jahresabschluss, § 10 II EnWG	50
	1. Zweck	50
	2. Geschäfte größeren Umfangs	50
	3. Verbundene Unternehmen	52
	4. Assoziierte Unternehmen	53
	5. Unternehmen derselben Aktionäre	54
	6. Umsetzung	54
	7. Prüfung der Anhangangaben gemäß § 10 II EnWG	55
	F. Die Pflichten im Rahmen der energiewirtschaftlichen Segmentierung der internen Rechnungslegung (Trennung der Konten) sowie der Segmentberichterstattung	55
	I. Vorbemerkung	55
	II. Überblick	56
	III. Ziel	57
	IV. Adressatenkreis	57
	1. Das vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen (VIE) - § 3 Nr. 38 EnWG	58
	2. Die abzugrenzenden Tätigkeitsbereiche	62
	V. Führung getrennter Konten	67
	1. Art der Kontentrennung	67
	2. Zeitpunkt der Kontentrennung	69
	VI. Möglichkeiten der Zuordnung der Kontenposten zu den Aktivitäten	70
	1. Direkte Zuordnung	70
	2. Indirekte Zuordnung (Kontenschlüsselung, Subsidiarität der Schlüsselung)	71
	3. Innerbetriebliche Leistungsverrechnung	74
	4. Unternehmensfinanzierung	77
	VII. Pflichten im Rahmen der Aufstellung separierter Tätigkeitsbilanzen und -GuV, § 10 III S. 6 u. 7 EnWG	78
	1. Vorbemerkung	78
	2. Aufstellungszeitpunkt	78
	3. Erfasste Tätigkeitsbereiche	78
	4. Segmentspezifische Ausübung der handelsrechtlichen Ansatz- und Bewertungswahlrechte	81
	5. Segmentspezifische Inanspruchnahme der handelsrechtlichen Größenklassenerleichterungen	82
	6. Ausweis einzelner Posten	83
	7. Pflicht zur Angabe der Zuordnungs- und Abschreibungsmethoden	84
	VIII. Prüfung der internen Rechnungslegung, § 10 IV EnWG	85
	1. Überblick	85
	2. Erleichterungen und Befreiungen hinsichtlich der Prüfungspflicht	86
	IX. Information der Regulierungsbehörde	87
	G. Ausblick	89
	Anhang	91