Völkermord und humanitäre Intervention Die Chancen innerhalb der liberalen Theorie internationaler Beziehungen
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Lukas Schulte
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Völkermord und humanitäre Intervention Die Chancen innerhalb der liberalen Theorie internationaler Beziehungen
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Diplomica Verlag GmbH
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9783836627337
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1
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CHF 29,20
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Politik
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German
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105
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kein Kopierschutz/DRM
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PC/MAC/eReader/Tablet
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PDF
Kann Völkermord verhindert werden? Oder müssen wir uns auch in Zukunft in Fällen wie Ruanda oder Darfur mit der Rolle der Zuschauers begnügen? Dass die staatliche Souveränität dort aufhört, wo Völkermord beginnt, ist inzwischen international anerkannt. Humanitäre Interventionen zur Beendigung eines Völkermords passieren jedoch nur, wenn sich die Vereinten Nationen auf ein Eingreifen einigen können. Präziser ausgedrückt: Wenn die politischen Interessen der Großen Fünf nicht gegen eine Intervention sprechen und wenn sich genügend Staaten finden, die sich an einer Intervention beteiligen. Unter diesen Umständen können Staatsoberhäupter wie Sudans Präsident al-Baschir frei schalten und walten - mit einer humanitären Intervention brauchen sie nicht zu rechnen.
Die Vereinten Nationen müssen sich daher die Frage stellen, ob objektiver und interessenunabhängiger mit diesen Verbrechen umgegangen werden kann. Diese Studie untersucht, ob ein legitimes Regime humanitärer Interventionen in der heutigen internationalen Staatengemeinschaft realisierbar ist. Ein legitimes Regime bedeutet in diesem Fall, dass eine ständige UN-Truppe nach der Feststellung eines Völkermords durch eine politisch unabhängige Kommission automatisch im Krisengebiet eingreift. Ein solcher Interventionsautomatismus hat das Potenzial, alle Staatsoberhäupter dieser Erde vom Instrument des Völkermords abzuschrecken.
Die Realisierbarkeit des legitimes Regimes wird entsprechend der Liberalen Theorie Internationaler Beziehungen von Andrew Moravcsik in zwei Schritten analysiert: Zuerst stellt sich die Frage, wie eine Staatspräferenz zur Verhinderung von Völkermord innerhalb eines Staates entsteht. Schließlich wird mit Hilfe des Neoliberalen Institutionalismus von Robert O. Keohane überprüft, unter welchen Bedingungen eine Kooperation zwischen Staaten in diesem Feld möglich ist.
Kapitel 6, Theorien der Internationalen Beziehungen
Zu Beginn gebe ich eine kurze Einführung zu Möglichkeiten, Theorien der internationalen Beziehungen (in Folge: IB) zu typologisieren. Diese Einführung beansprucht keine Vollständigkeit, sie soll ausschließlich als Grundlage dienen, die besprochene Theorie einordnen und von anderen Theorien abgrenzen zu können.
Aufgabe von Theorien
‘It is its (the theory) task to reduce the facts of experience to mere specific instances of general propositions, to detect behind them the general laws to which they owe their existence and which determine their development’.
Das Ziel, komplexe Sachverhalte auf einfache bzw. idealtypische Einsichten zu reduzieren, wird in den Theorien der internationalen Beziehungen nur bedingt erreicht. Zum einen deutet der verwendete Plural bereits darauf hin, dass wir es nicht mit einer (gültigen) Theorie der Internationalen Beziehungen zu tun haben, sondern mit vielen. Folglich stehen für jeden komplexen Sachverhalt mehrere Theorien zur Interpretation zur Verfügung. Zum anderen mangelt es in allen Theorieansätzen an empirisch gehaltvollen, generalisierend-formalisierenden und prognosefähigen Gesetzen, da die Realität der internationalen Beziehungen im Gegensatz zur Physik oder zur Chemie theorieunabhängig stattfindet. Aussagen sind demzufolge immer offen für Interpretationen, beweisbare harte Hypothesen sind den Theorien der internationalen Beziehungen fremd.
Großtheorien
Meyers bezeichnet Theorien, die neben ontologischen und epistemologischen auch normative Antworten geben, als Großtheorien. Großtheorien sind hiernach: ‘ontologisch-konstruktivistische, teleologisch-praxisbezogene kognitive Komplexe, die ihren Anhängern erlauben, Teilbereiche der erfahrbaren Realität interpretierend zu strukturieren, sich in ihnen zu orientieren (weil Großtheorien komplexe Sachverhalte auf vermeintlich einfache bzw. idealtypische Einsichten reduzieren), in ihnen bestimmte Ziele zu verfolgen und das Streben nach diesen Zielen zu legitimieren’.
Großtheorien erfüllen demnach eine Interpretations-, Orientierungs-, Zielbeschreibungs- und Handlungslegitimationsfunktion.
Neue Theorien entstehen, wenn Ereignisse oder Veränderungen als Bedrohung für die Funktionen alter Großtheorien wahrgenommen werden. Veränderungen in der Theorienlandschaft sind jedoch nicht durch Theorieablösung wie dem Paradigmenwechsel in der Naturwissenschaft gekennzeichnet, sondern durch Theorieergänzung. Jede neue Großtheorie ergänzt den Fundus an Theorien, die zur Interpretation des Fachgebietes heran gezogen werden können. Innerhalb dieser Theorieverzweigung kann der Einfluss der jeweiligen Großtheorien schwanken.
Typologisierung
Neben einer zu vernachlässigenden Diskussion über den Begriff der internationalen Beziehungen streiten sich die Theoretiker hauptsächlich über ontologische, methodologische und epistemologische Fragen.
Die unterschiedlichen ontologischen Herangehensweisen – also die Frage nach dem zu Grunde liegenden Weltbild – und die unterschiedlichen epistemologischen Verständnisse – also die Frage nach der Legitimation der Aussagen der Theorie – bilden die sichtbarsten Trennlinien zwischen den Theorien der internationalen Beziehungen. Eine Typologisierung der Theorien entsprechend dem ontologischen bzw. dem epistemologischen Verständnis ist in der Literatur üblich. Methode und epistemologisches Verständnis
Traditionalisten und Behavioralisten bzw. Szientisten (in Deutschland Positivisten) stehen exemplarisch für den Methodenstreit, der die zweite große Debatte der IB prägte und Theoretiker seither in zwei Lager spaltet.
Ziel des Szientismus ist es, Methoden der Naturwissenschaft auf die Sozialwissenschaften zu übertragen. Hermeneutische Methoden, die sich an Geschichte und Philosophie orientieren, lehnen die Positivisten ab. Quantitative (statistische) Methoden und das formale Modellieren (z.B. Spieltheorie) sollen ähnlich harte Hypothesen wie in den Naturwissenschaften liefern. Szientistisches Vorgehen bedeutet für Moravcsik, eine übersichtliche Anzahl von Annahmen aufzustellen, aus denen Begründungen, Erklärungen und Vorhersagen über das Verhalten der Staaten in den internationalen Beziehungen hergeleitet werden können.
Traditionalisten pochen hingegen auf ihr Selbstverständnis als Geisteswissenschaftler und bedienen sich hermeneutischer Methoden. Sie lassen sich unter anderem durch politische Theorie, Ideengeschichte und Völkerrecht inspirieren. Nicht das Gesetz, sondern der Common Sense bildet die Grundlage der Theorie.
Inhaltsverzeichnis
3
1 Einleitung
5
Teil I
8
2 Moralische Betrachtung humanitärer Interventionen
8
2.1 Eingriff in die Souveränität
9
2.2 Universelle Menschenrechte
11
2.2.1 Völkermord
13
3 Völkerrechtliche Rechtfertigung humanitärer Interventionen
14
3.1 Gewaltverbot
15
3.1.1 Recht auf Selbstverteidigung
17
3.1.2 Kollektive Maßnahmen des Kapitels VII
19
3.2 Doktrin Humanitärer Interventionen
20
3.3 Aktuelle Diskussion
23
3.3.1 Responsibility to Protect – Entwicklungen im 21. Jahrhundert
23
3.3.2 Ein Cosmopolitan Institutional Proposal
27
4 Probleme humanitärer Interventionen
28
Teil II
32
5 Das legitime Regime humanitärer Interventionen
32
5.1 Regime
32
5.2 Legitimität
33
5.3 Völkermordkommission
34
5.4 UN-Eingreiftruppe
35
5.5 Standards für humanitäre Interventionen
37
Teil III
41
6 Theorien der Internationalen Beziehungen
41
6.1 Aufgab
