: Birgit Enzmann
: Der demokratische Verfassungsstaat Zwischen Legitimationskonflikt und Deutungsoffenheit
: VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
: 9783531916330
: 1
: CHF 38.40
:
: Politikwissenschaft
: German
: 502
: DRM
: PC/MAC/eReader/Tablet
: PDF
Wer jede westliche Demokratie als demokratischen Verfassungsstaat bezeichnet, übersieht das zentrale Charakteristikum, das ihn zu einer Staatsform sui generis macht: Er errichtet einen justiziablen Verfassungsvorrang, der selbst Volksabstimmungen und Parlamentsgesetze der letztentscheidenden Kontrolle eines Verfassungsgerichts unterwirft. Da hierin ein latenter Legitimationskonflikt mit der Volkssouveränität ruht, haben sich nur wenige Staaten tatsächlich dafür entschieden. Wie kam es zur Überzeugung, dass auch dem demokratischen Gesetzgeber nicht alles erlaubt sein soll? Welche Entscheidungen werden ihm verwehrt und wie kann das dennoch mit dem Demokratieprinzip in Einklang gebracht werden? Die vorliegende Studie rekonstruiert die Entstehung des Demokratischen Verfassungsstaates erstmals umfassend aus der Idee des justiziablen Verfassungsvorrangs heraus und stellt konfliktfreie Kombinationsmodelle vor.

Dr. Birgit Enzmann ist Akademische Oberrätin am Lehrstuhl Politische Theorie und Philosophie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.
Inhalt6
Einleitung9
I Der demokratische Verfassungsstaat als Staatsform sui generis18
1 Methodischer Ansatz: Idealtypisches Verfahren nach Weber18
2 Klassifizierung ausgewählter Demokratien21
3 Streit um die Vereinbarkeit von Demokratie und Verfassungsstaat41
4 Verrechtlichung als Ziel des Verfassungsvorrangs54
II Der Verfassungsvorrang zwischen Recht und Politik75
1 Der Schutz von Recht und Verfassung bis zur Frühen Neuzeit75
2 Vom Naturrecht zu Grund- und Menschenrechten107
3 Funktionentrennung und strukturelle Vielfalt145
4 Die kodifizierte Verfassung als neuer Garant gemäßigter Herrschaft172
5 Verfassungsgerichtsbarkeit im Streit um Recht oder Politik215
III Anschlussfähigkeit von Demokratie und Verfassungsvorrang257
1 Zur Vielfalt der demokratischen Idee257
2 Volkssouveränität263
3 Repräsentativverfassung280
4 Moderner Republikanismus136300
5 Liberale Demokratie319
6 Vier idealtypische Modelle des demokratischen Verfassungsstaates341
IV Länderstudien371
1 Großbritannien: Parlamentssouveränität und Rule of Law371
2 Vereinigte Staaten: Grenzen der Entpolitisierung398
3 Deutschland: Der lange Weg zur Menschenwürde428
Zusammenfassung472
Literaturverzeichnis477